- Die Klage der SEC gegen Coinbase hat den Regulierungsstreit verschärft. Der Kongress bereitet sich auf eine Klage gegen die SEC vor.
- Das Ergebnis könnte den Kryptomarkt in den USA neu gestalten.
Die Spannungen zwischen dem US-Kongress und der Börsenaufsicht SEC unter der Leitung des Vorsitzenden Gary Gensler haben ein entscheidendes Stadium erreicht. Die Eskalation ist die Folge der umstrittenen Haltung der SEC, die Unternehmen zwar die Zulassung gewährt, dann aber ihre Bemühungen um eine Registrierung behindert.
The @SECGov is weaponizing their role to kill an industry. Allowing a company to list publicly and then stonewalling their attempts to register is indefensible. @GaryGensler, expect to hear from Congress.https://t.co/GdprSW1Yns
— Senator Bill Hagerty (@SenatorHagerty) June 6, 2023
Senator Bill Hagerty kritisierte die SEC scharf und beschuldigte sie, „ihre Rolle als Waffe zu benutzen, um eine ganze Branche zu vernichten“. Die Stimmung auf dem Capitol Hill ist eindeutig: Gary Gensler und die SEC werden mächtig Ärger mit dem Kongress bekommen.
Der Schlag der SEC gegen Coinbase
Die Verschärfung des Konflikts geht vor allem darauf zurück, dass die SEC Coinbase verklagte, eine US-Kryptobörse, die zu den größten der Welt gehört. Die SEC behauptet, das Unternehmen agiere illegal als Wertpapierbörse, Makler und Clearingstelle. Warum die Behörde dieses illegale Treiben erst nach etlichen Jahren festgestellt haben will, bleibt ihr Geheimnis.
Wie auch immer, die Aktion hat die Branche erschüttert und im Finanzsektor allgemein für Aufsehen gesorgt. Die Frage, ob es sich bei Transaktionen mit digitalen Vermögenswerten um Wertpapierhandel handelt, ist jedoch die Grundlage des aktuellen Streits zwischen dem Kongress und der SEC.
Harsche Kritik am juristischen Schritt gegen Coinbase
Kritiker der SEC-Klage gegen Coinbase behaupten, dass sie ein unklares regulatorisches Bild für Unternehmen in der sich schnell entwickelnden Kryptowährungsbranche zeichne. Darüber hinaus argumentieren sie, dass die SEC die Börsenzulassung von Coinbase genehmigt habe, und sie nun dafür bestrafen lassen will, dass sie ihrer Geschäftstätigkeit nachgeht.
Das Gegenargument: Die Regulierungsbehörde setzt lediglich bestehende Regeln und Vorschriften um. Es sei notwendig, dass Unternehmen wie Coinbase die Einhaltung solcher Standards sicherstellen.
Im Gegensatz dazu verkörpert das Statement von Senator Hagerty die sich zusammenbrauende Frustration im Kongress über die jüngsten Schritte der SEC. Seiner Ansicht nach hat die SEC ihre Kompetenzen weit überschritten und blockiert „die Bemühungen der Unternehmen, sich registrieren zu lassen, obwohl sie ursprünglich grünes Licht für ihre Zulassung gegeben hatte. Nach Ansicht von Hagerty und seinen Kollegen sind diese Maßnahmen „nicht zu rechtfertigen“.
SEC und ihr Chef Gensler stehen ihrerseits vor einer Klage durch den Kongress
Mit Gensler an der Spitze bewegt sich die SEC derzeit auf vermintem Gelände. Die Tatsache, dass der Kongress sich anschickt, einzugreifen, zeigt, dass das Tischtuch zwischen Regulierungsbehörde und Parlament zerschnitten ist. Ihr gemeinsames Ziel, den amerikanischen Finanzmarkt zu schützen, ist in den Hintergrund getreten und die beiden Institutionen beschäftigen sich mit sich selbst.
Das Ergebnis der Auseinandersetzung ist nicht absehbar. Sollte der Kongress tatsächlich beschließen, die SEC und Gensler zu verklagen, würde sich das regulatorische Umfeld in den USA erheblich verändern.
Das wiederum würde zu erheblichen Verwerfungen des Marktes, vielleicht sogar zu seinem weitgehenden Stillstand führen. Welcher Anleger wird in etwas investieren, wovon er überhaupt nicht weiß, was es eigentlich ist?
Während sich das Drama entfaltet, beobachten Interessenvertreter der Branche und Zuschauer gleichermaßen mit Spannung das Geschehen. Nach dem Urteil in diesem Streit wird es einen Kryptomarkt, so wie man ihn bis jetzt kennt, wohl nicht mehr geben.