- Das zuständige Gericht hat zum zweitenmal entschieden, dass XRP nicht prinzipiell ein Wertpapier ist.
- Richterin Torres verhängte gleichwohl eine Geldbuße gegen das Unternehmen – aber rund 94% weniger als von der SEC gefordert.
Wie der Ripple-CEO Brad Garlinghouse twitterte, hat das Gericht außerdem die Strafen der SEC für institutionelle Verkäufe von XRP, die gegen Bundeswertpapiergesetze verstoßen, reduziert:
„Die SEC verlangte zwei Milliarden Dollar, und das Gericht reduzierte Forderung um 94%… Die SEC hat ihr Spiel überreizt. Wir respektieren die Entscheidung des Gerichts und haben Klarheit, um unser Unternehmen weiter auszubauen.
Das ist ein Sieg für Ripple, die Branche und die Rechtsstaatlichkeit. Der Gegenwind der SEC gegen die gesamte XRP-Community ist weg.“
The SEC asked for $2B, and the Court reduced their demand by ~94% recognizing that they had overplayed their hand. We respect the Court’s decision and have clarity to continue growing our company.
This is a victory for Ripple, the industry and the rule of law. The SEC’s…
— Brad Garlinghouse (@bgarlinghouse) August 7, 2024
Richterin Torres vom Southern District of New York verhängte die Sanktionen, nachdem sie zu dem Schluss gekommen war, dass die 1.278 institutionelle Verkaufstransaktionen von Ripple gegen die Wertpapiervorschriften verstoßen haben. Sie hatte bereits im Juli 2023 entschieden, dass Ripple durch den direkten Verkauf von XRP an institutionelle Kunden gegen das Bundeswertpapiergesetz verstoßen hat.
Der automatisierte Verkauf von XRP an Privatkunden über Börsen verstießt jedoch nicht gegen die Wertpapiervorschriften, wie von der SEC in ihrer Klage behauptet. Gegen diesen Teil des Urteils hatte die SEC bereits zuvor auf Rechtsmittel verzichtet.
Darüber sieht Richterin Torres keine Gefahr zukünftiger Verstöße gegen das Bundeswertpapiergesetz und sie wies darauf hin, dass jegliche Verstöße gerichtliche Maßnahmen nach sich zögen. Ripple ist nun verpflichtet, entsprechende Registrierungserklärungen einzureichen, wenn es künftig Wertpapiere verkaufen will.
Der Sieg von Ripple hat sich sofort auf den XRP-Kurs ausgewirkt. Beim Schreiben dieses Artikels war XRP in den 24 Stunden zuvor um 17,88 % auf 0,6055 $ gestiegen, und sein tägliches Handelsvolumen ist um mehr als 200 % auf 5,05 Mrd. $ gestiegen.
