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- Ripple errang einen neuen Etappensieg gegen die SEC, nachdem die Behörde das Schriftstück mit dem Text der „Hinman-Rede“ von 2018 endlich herausrückte – allerdings bedurfte es dazu einer expliziten gerichtlichen Anordnung.
- Laut Brad Garlinghouse, CEO von Ripple Labs, ist die SEC an Offenlegung, Transparenz und Klarheit überhaupt nicht interessiert und er nennt das Verhalten der Behörde „schändlich“.
Der 18-monatige Rechtsstreit zwischen Ripple Labs und der US-Börsenaufsichtsbehörde nähert sich dem Ende.
Gestern errang Ripple einen möglicherweise alles entscheidenden Teilsieg gegen die SEC, da die Behörde nach langem juristischen Hick-Hack ein Dokument zur so genannten Hinman-Rede von 2018 herausgegeben hat. In der Rede hatte William Hinman – damals Abteilungsleiter bei der SEC – klargestellt, dass Bitcoin und Ethereum keine Wertpapiere sind. Es gab ein zähes Ringen um die Offenlegung des Redetextes, bis das Gericht die SEC schließlich anwies, das Dokument freizugeben. Die SEC hatte schon zuvor behauptet, Hinmans Position sei nicht die der Regulierungsbehörde gewesen.
Ripple Syndikus Alderoty teilte mit, dass das Dokument vorerst vertraulich bleibe, äußerte sich aber sehr positiv über die Auswirkungen, die es auf den Fall haben könnte.
„Mehr als 18 Monate und 6 Gerichtsbeschlüsse später haben wir endlich die Hinman-Dokumente – interne SEC-E-Mails und Entwürfe seiner berüchtigten Rede von 2018. Sie bleiben zwar vorerst auf Drängen der SEC vertraulich, aber ich kann sagen, dass sich der Kampf um sie gelohnt hat. Ich hatte schon immer ein gutes Gefühl bei unseren rechtlichen Argumenten, und jetzt fühle ich mich noch besser. Ich hatte immer ein schlechtes bei der Taktik der SEC, und jetzt habe ich ein noch schlechteres Gefühl.“
Juristisches „Unterholz“ könnte zu weiterem Verfahren führen
Jeremy Hogan, ein Anwalt der XRP-Community, gab fachkundige Einblicke in den laufenden Fall. Er erklärte, dass beide Parteien bei ihrem jüngsten Auftritt vor Gericht versiegelte Antwortschreiben auf die Zusammenfassung der Beurteilung der jeweils anderen Partei eingereicht haben. Obwohl erwartet wurde, dass der Inhalt nicht an die Öffentlichkeit gelangen würde, veröffentlichte Ripple den Schriftsatz. Laut Hogan argumentiert Ripple in keiner Weise gegen die „Fair Notice Defense“ der Behörde. Ripple argumentiert jedoch, dass es sich dabei um eine Tatsachenfrage handele, die vor einem Geschworenengericht verhandelt werden müsse. Hogan erklärte weiter, die Anwälte von Ripple bezögen sich damit auf den Fall Revak vs. SEC Realty Corp.
„Die Schriftsätze sollen eigentlich am kommenden Montag veröffentlicht werden, aber letzten Monat hat die SEC eine gleichartige Frist ignoriert und ihre Schriftsätze einen Tag früher eingereicht. Halten Sie also am Sonntag oder Montag Ausschau nach den Schriftsätzen, die dann veröffentlicht werden. Danach gibt es nur noch einen weiteren Schriftsatz am 15. November, und dann sind wir im Grunde fertig!“
In Bezug auf den Antrag der SEC auf ein Urteil im Schnellverfahren argumentiert Ripple, die Behörde als Klägerin trage die Beweislast dafür, dass „kein echter Tatsachenstreit“ bestehe und dass alle vernünftigen Schlussfolgerungen zu Gunsten der Beklagten – Rippöe – gezogen werden müssen.
Die Anwälte von Ripple sind der Ansicht, dass die SEC es versäumt habe, Beweise für jedes einzelne Element ihrer Ansprüche vorzulegen. Aus diesem Grund sollte eine Urteilsfindung im Schnellverfahren abgelehnt werden.
Laut Brad Garlinghouse, CEO von Ripple Labs, erweckt die SEC den falschen Eindruck, dass sie sich um Offenlegung, Transparenz und Klarheit kümmere.
„Glauben Sie ihnen nicht. Wenn die Wahrheit schließlich ans Licht kommt, werden Sie schockiert sein, wie schändlich deren Verhalten ist.“
