- Das Gericht hat mit einem neuen Termin-Beschluss auf einen Ripple Antrag reagiert.
- Ripple hatte beantragt, der SEC die Einführung zusätzliche Beweismittel in das Verfahren zu untersagen, da die Beweisaufnahme längst abgeschlossen sei.
Das Gericht hat einen neuen, mit einer Frist verbundenen Termin plan im laufenden Rechtsstreit zwischen der SEC und Ripple festgesetzt. Die SEC muss bis zum 29. April auf den Antrag von Ripple auf Abweisung der Einführung neuer Dokumente reagieren. Ripple hat dann drei Arbeitstage Zeit, um zu antworten. Es ist das erste Mal seit Klageerhebung, dass so etwas wie eine Beschleunigung des Verfahrens erkennbar wird. Bisher war immer das Gegenteil der Fall, bis hin zum Verdacht der Prozessverschleppung durch die SEC.
Der Ripple-Standpunkt
Wie das heutige CNF-YouTube zeigt, lehnt Ripple die beantragte Strafzahlung der SEC ab und ist zur Zahlung von 10 Millionen Dollar bereit. Ripple behauptet, dass die SEC keine Beweise zur Untermauerung ihrer Forderung habe. Das Unternehmen argumentiert, dass seine On-Demand-Liquiditätsverkäufe keine Investitionsverträge beinhalten.
Stattdessen würden sie in erster Linie dazu verwendet, grenzüberschreitende Zahlungen zu ermöglichen. Ripple erklärt, dass kein finanzieller Schaden oder das Risiko künftiger Verstöße nachgewiesen wurde, und verweist zur Untermauerung seiner Argumentation auf den Fall Govil.
Öffentliche und rechtliche Perspektiven zu ODL
Ein wesentlicher Aspekt der Verteidigung von Ripple dreht sich um die Funktion seines ODL-Dienstes. Ripple argumentiert, dass es sich bei den Marktverkäufen von ODL um Transaktionen und nicht um Investitionen handelt, da XRP nur kurz gehalten werde – tatsächlich nur wenige Sekunden – um grenzüberschreitende Zahlungen zu erleichtern. Das positioniere ODL als ein Werkzeug für effiziente Transaktionen und nicht als Anlage-Instrument.
Anwalt James K. Filan hob dies in einem kürzlich veröffentlichten Tweet hervor, in dem er Details zu den laufenden juristischen Manövern rund um den Antrag von Ripple auf Abweisung der Einführung der von der SEC vorgelegten neuen Beweisdokumente mitteilte.
#XRPCommunity #SECGov v. #Ripple #XRP Magistrate Judge Netburn has entered a scheduling order regarding @Ripple’s Motion to Strike new expert materials the SEC submitted in support of its Motion for Remedies and Entry of Final Judgment. It is below. pic.twitter.com/BglOzE5pl4
— James K. Filan 🇺🇸🇮🇪 (@FilanLaw) April 25, 2024
Generell ist die nahezu einhellige Meinung unter Juristen, die nicht fü die SEC arbeiten, dass ODL-Transaktionen nicht als Investitionsverträge betrachtet werden sollten. ODL-Kunden nehmen einen schnellen Tausch von XRP gegen Fiat vor, um kostengünstig Geldtransfers durchzuführen – nicht, um in XRP zu investieren.
Aktuelle Marktreaktion
Derweil wird XRP bei 0,5333 DOllar gehandelt, nachdem es seit gestern um 1,23% und in der letzten Woche um 10,24% gestiegen ist. Dieser Anstieg spiegelt einen vorsichtig optimistischen Ausblick der Investoren hinsichtlich des Ausgangs des Ripple-Prozesses wider.