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- Ripple gewinnt juristischen Vorsprung: Richterin Torres entscheidet, dass XRP kein Wertpapier ist, und korrigiert die Einstufung der SEC.
- Die Behörde wird möglicherweise nicht in Berufung gehen, sondern die Entscheidung akzeptieren.
Der jetzt dreieinhalbjährige Prozess der US-Börsenaufsicht SEC und Ripple hat für beide Parteien Höhen und Tiefen gehabt – jetzt könnt er zu Ende gehen. Jüngste Entwicklungen deuten darauf hin, dass Ripple in dieser Auseinandersetzung den letzten, entscheidenden Vorteil haben könnte.
Kristina Littman, ehemalige Leiterin der Enforcement Cyber Unit der SEC, äußerte sich kürzlich zu den möglichen Ergebnissen des Falles und merkte an, dass die SEC möglicherweise keine Berufung gegen das jüngste Gerichtsurteil einlegt. Stattdessen könnte die Regulierungsbehörde die Entscheidung akzeptieren, die Richterin Analisa Torres am 13. Juli 2023 gefällt hat. In dieser Entscheidung, die sich mit konkurrierenden Anträgen auf ein summarisches Urteil befasste, wurden bestimmte Argumente sowohl von Ripple als auch der SEC zurückgewiesen.
Richterin Torres kam zu dem Schluss, dass es sich beim Ripple-Token XRP nicht um eine Vertragstransaktion oder ein Schema handelt. Diese Feststellung ist für Ripple von entscheidender Bedeutung, da sie den Standpunkt der SEC konterkariert, dass die meisten Digital-Assets als Wertpapiere einzustufen sind.
Noch gibt es rechtlichen Hürden für Ripple
Trotz dieses positiven Urteils ist es für Ripple jedoch nicht vorbei. Die Fachwelt geht davon aus, dass das Gericht im Laufe des Jahres seine Entscheidung abändern wird und die SEC möglicherweise in Berufung gehen kann. Auf einer kürzlich abgehaltenen Konferenz über digitale Vermögenswerte wies Littman darauf hin, dass mehrere namhafte Persönlichkeiten der Rechtsgemeinschaft mit der Argumentation von Richterin Torres nicht einverstanden sind.
Sie hob hervor, dass die Stellungnahme von Richter Rakoff in der Rechtssache Terra der Logik von Richter Torres ausdrücklich widerspricht und dass die Rechtssache Coinbase nicht wesentlich auf die Stellungnahme von Ripple eingeht, sondern sich eher an die Entscheidung über Terra anlehnt. Littman sagte, dass die SEC es vorziehen könnte, eine Eskalation der Entscheidung des Bezirksgerichts auf eine höhere Ebene zu vermeiden, wo ungünstige Präzedenzfälle geschaffen werden könnten.
Der Fall Ripple in der gesamten Branche und bei Rechtsexperten roße Aufmerksamkeit erregt. Krypto-Anwalt Bill Morgan hob die positiven Auswirkungen für XRP-Inhaber und den Kryptomarkt hervor und deutete an, dass diese Argumentation die SEC davon abhalten könnte, gegen die Entscheidung von Richterin Torres Berufung einzulegen.
Darüber hinaus untermauert die frühere Entscheidung des Second Circuit Court zugunsten von Coinbase, in der bestätigt wurde, dass Sekundärverkäufe von Krypto-Assets keine Wertpapiere sind, das Urteil von Richterin Torres. Zu den rechtlichen Problemen von Ripple kommt hinzu, dass das Unternehmen nun mit einer Wertpapierklage in Kalifornien konfrontiert ist. Der Fall dreht sich um Vorwürfe, dass der CEO von Ripple irreführende Aussagen über XRP gemacht haban soll. Richterin Phyllis Hamilton vom US-Bezirksgericht für den nördlichen Bezirk von Kalifornien wies darauf hin, dass XRP als Wertpapier betrachtet werden könnte, wenn es auf dem Einzelhandelsmarkt verkauft wird.
Marktreaktionen
Der Markt hat auf diese rechtlichen Entwicklungen mit steigenden XRP-Preisen positiv reagiert. Der XRP-Kurs stieg um über 1% und notiert derzeit bei 0,47$. Das Handelsvolumen ging leicht zurück, wobei ein erheblicher Kaufdruck von Derivatehändlern ausging. Daten von Coinglass zeigen einen Anstieg des gesamten offenen Interesses an XRP-Futures um 0,62%, was vor allem auf Aktivitäten auf Plattformen wie OKX und BitMEX zurückzuführen ist.
Es wird erwartet, dass diese Gerichtsentscheidungen weitreichende Auswirkungen auf andere laufende und zukünftige Krypto-Klagen haben werden. Unternehmen wie Coinbase, Kraken und ConsenSys werden die Urteile nutzen, um ihre Rechtsposition gegenüber der SEC zu stärken. Der wachsende gerichtliche Konsens dürfte die Willkür der SEC einschränken, Krypto-Assets pauschal als Wertpapiere einzustufen.
