• Das Verfahren SEC./.Ripple schreitet voran, und es gibt einen Zeitplan für die weitere Vorgehensweise.
• Die neue Phase des Rechtsstreits beginnt am 12. Februar und endet am 29. April.

Das laufende Verfahren in der Sache SEC./.Ripple kommt wieder in Gang, da das Gericht einen Zeitplan für die Einreichung von Schriftsätzen und Erklärung der beabsichtigten Rechtsmittel bestimmt hat.

Der Zeitplan

Der entsprechende Gerichtsbeschluss wurde am 13. November 2023 erlassen.

• 12. Februar 2024: Die Erörterung der Rechtsmittel beginnt. Mögliche Maßnahmen zur Einigung sollen umfassend geprüft werden.
• 13. März 2024: Die SEC wird ihren Schriftsatz zu den beabsichtigten Rechtsmitteln einreichen. In diesem Dokument wird die SEC ihren Standpunkt zu angemessenen Abhilfemaßnahmen für die mutmaßlichen Rechtsverstöße darlegen.
• 12. April 2024: Fristablauf für die beklagte Partei Ripple Labs, ihren eventuellen Einspruch gegen den Antrag der SEC einzureichen. Dieser Schritt ermöglicht es Ripple, die von der SEC vorgeschlagenen Abhilfemaßnahmen anzufechten bzw. Änderungsvorschläge zu unterbreiten.
• 29. April 2024: Fristablauf für die Klägerin SEC, ihre Antwort auf den eventuellen Einspruch von Ripple einzureichen. Damit ist die Phase der Eruierung von Abhilfemaßnahmen abgeschlossen und die Weichen für das weitere Verfahren sind gestellt.

Der Zeitplan folgt einem gemeinsamen Vorschlag der Parteien. Sie hatten einen Zeitraum von 90 Tagen für die Erörterung aller abhilferelevanten Maßnahmen vorgeschlagen. Das Gericht akzeptierte diesen Vorschlag und erließ den oben dargelegten Beschluss.

Das weitere Verfahren

Die Frage der Klärung von Abhilfemaßnahmen ist die Einzige, die zurzeit auf der Agenda des weiteren Verfahrens steht. Ihre Beantwortung ist der Schlüssel zur Bestimmung der angemessenen Abhilfemaßnahmen, die Ripple in Bezug auf seine beanstandeten Verstöße gegen das Wertpapierrecht im Zusammenhang mit dem institutionellen Verkauf von XRP auferlegt werden können.

In seinem Urteil vom Juli dieses Jahres stufte das Gericht den institutionellen Verkauf von XRP durch Ripple im Wert von 770 Millionen US-Dollar in jedem Einzelfall als Anlagevertrag ein. Infolgedessen droht Ripple möglicherweise eine Geldstrafe von bis zu 770 Millionen Dollar. Die SEC strebt die volle Strafzahlung als Bedingung für einen Vergleich an, während Ripple versuchen wird, die Summe in den folgenden Verhandlungen wesentlich zu verringern, etwa durch Abzug legitimer Geschäftsausgaben, Anwaltskosten etc. Falls keine Einigung erzielt wird, kann der Fall vor dem obersten Gerichtshof enden.

Wie auch immer das ausgehen wird, der Fall wird zum Präzedenzfall werden und mehr Klarheit und Rechtssicherheit für die Kryptobranche bringen.

Eine weitere Konsequenz, die ein verheerendes Signal für die Branche wäre, könnte es allerdings auch geben: Ripple könnte sang und klanglos die Koffer packen und die USA verlassen – Richtung London, Frankfurt, Dubai oder Singapur – überall dort gibt es ein wesentlich besseres Umfeld für die Kryptobranche, als derzeit in den USA. Ripple-CEO Garlinghouse hat diese Möglichkeit bereits mehrfach durchblicken lassen. Schon jetzt werden 80% aller neuen Mitarbeiter außerhalb der USA eingestellt.

XRP-Preis-Dynamik

Die XRP-Community verfolgt die Entwicklung genau, da sie den XRP-Kurs erheblich beeinflusst. Wenn der Rechtsstreit positiv für Ripple ausgeht, wird das Position von Ripple im Kryptomarkt stärken und dem XRP-Kurs Auftrieb geben. Umgekehrt würde ein ungünstiges Ergebnis nichts am unsicheren Status quo ändern.

Der XRP-Kurs wurde kürzlich bei 0,68 $ zurückgewiesen, und Experten sehen einen möglichen Rückgang um 10%, falls die Unterstützung bei 0,59 $ nicht hält.