- Krypto-Anwalt John Deaton behauptet, die SEC habe ein so genanntes Howey-Memo im Prozess verheimlicht, das sich auf das in erster Instanz verkündetet Urteil hätte auswirken können.
- Er kritisierte, dass mögliche Interessenkonflikte des ehemaligen SEC-Vorsitzenden Jay Clayton, die Fragen zu seinem Verhalten aufwerfen könnten, nicht aufgearbeitet worden sind.
Während des langen Rechtsstreits zwischen Ripple Labs und der US-Börsenaufsicht SEC hat der Anwalt John Deaton, der sich für die Inhaber von XRP-Token einsetzt, überraschende Behauptungen aufgestellt, die erhebliche Bedenken hinsichtlich der Transparenz der Regulierungsbehörde geweckt haben.
Das versteckte Howey-Memo der SEC
In einer unerwarteten Wendung hat der Anwalt John Deaton behauptet dass die SEC ein vertrauliches Dokument, das sogenannte Howey-Memo, unterdrückt hat. Dieses Memorandum vom Juni 2018 befasst sich angeblich mit der auffassung der SEC zur Kategorisierung der Kryptowährung XRP.
Here’s the point to consider: on June 13, 2018 Clayton and Hinman receive the #XRP Howey Memo 📝, written by SEC enforcement lawyers. The Memo does not conclude by making any recommendations of any nature. It certainly does not recommend an enforcement action against @Ripple… https://t.co/RaGsGl1MOX
— John E Deaton (@JohnEDeaton1) August 28, 2023
Im Mittelpunkt von Deatons Untersuchung steht die zentrale Frage: Wenn Mitglieder der SEC XRP in dem Memorandum als unregulierte Anlage oder als Wertpapier einstuften, warum wurde dies der Öffentlichkeit nicht mitgeteilt, und warum wurde es nicht als Beweismittel in den Prozess eingeführt? Deaton hält es für bedenklich, dass das Memo die Einstufung von XRP als Wertpapier nicht klar zum Ausdruck bringt.
Das Memorandum ist aufgrund seiner Anfälligkeit für mehrere Interpretationen von großer Bedeutung. Einerseits könnte es ein gewisses Maß an Unsicherheit innerhalb der SEC in Bezug auf die Einstufung von XRP als Wertpapier implizieren. Andererseits könnte es das Argument von Ripple unterstützen, dass XRP nicht unter den Begriff „Wertpapier“ fällt. Folglich kann der Inhalt dieses Dokuments den Ausgang des Rechtsstreits erheblich beeinflussen.
Deaton geht noch weiter, indem er andeutet, dass das Memo möglicherweise nicht mit der aktuellen Position der SEC übereinstimmt und implizieren könnte, dass XRP die Kriterien für die Einstufung als Wertpapier gemäß dem bekannten Howey-Test nicht erfüllt. Diese Enthüllung hat zu erheblichen Spekulationen innerhalb der XRP-Gemeinschaft und in juristischen Kreisen geführt.
Einigung der Richter zum Howey-Test
Deaton stellte fest, dass Richterin Analisa Torres dem Argument des Howey-Tests zugestimmt hat und anerkannte, dass die XRP-Token-Verkäufe die Kriterien des Tests nicht erfüllen. Vor diesem Hintergrund äußerte er, dass eine Befragung von Clayton und Hinman vor Gericht für die XRP-Community von Vorteil wäre.
Darüber hinaus verdächtigt er die SEC, das Memo geheim halten zu wollen, weil es ihrer Position vor Gericht schaden würde. Deaton fragt, warum die Behörde das Dokument unterdrückt, wenn es XRP nicht ausdrücklich als Wertpapier klassifiziert.
Harsche Kritik an Anti-Krypto-Protagonisten
Nach der Niederlage im Grayscale-Bitcoin-ETF-Fall ist die Popularität von ETFs in der Branche stark angestiegen. Der ehemalige SEC-Vorsitzende Jay Clayton erregte kürzlich Aufmerksamkeit, indem er erklärte, dass die Genehmigung eines Bitcoin-ETFs „unvermeidlich“ sei. In einem kürzlich veröffentlichten Social-Media-Posting kritisierte Anwalt John Deaton, den ehemaligen SEC-Vorsitzenden jedoch scharf und griff vergangene Kontroversen auf.
John E. Deaton, der auf Twitter sehr präsent ist, hat nicht gezögert, seine Meinung zu äußern, und hat Gary Gensler, die SEC und verschiedene kryptofeindliche Akteure, auch Politiker, offen kritisiert. Deaton hatte kürzlich erklärt: „Ich werde Jay Clayton nicht vom Haken lassen.“
I will never let Jay Clayton off the hook for putting his own interests above everything else. Rolling Stone Magazine was 💯 correct when it described him – at the time of his SEC appointment: as “The Most conflicted SEC Chair in History.” Do a little research. https://t.co/erYi3w5bYJ
— John E Deaton (@JohnEDeaton1) September 4, 2023
Deaton begann mit einem Verweis auf die Berichterstattung des Rolling Stone Magazine über Jay Claytons Ernennung zum SEC-Vorsitzenden im Jahr 2017, in der er als „der konfliktreichste SEC-Vorsitzende aller Zeiten“ bezeichnet wurde. Der damalige US-Präsident Donald Trump hatte Clayton für das Amt nominiert
In seinem Social-Media-Beitrag hob Deaton die Verbindung zwischen der Corporation Service Company (CSC) und Jay Clayton hervor, ein kontroverses Thema während Claytons Amtszeit als SEC-Vorsitzender. Deaton enthüllte, dass Claytons Familie Kunde der CSC ist.
Die CSC ist auch insofern von Bedeutung, als sie als Vermittler für Tausende von Unternehmen fungiert, wobei diese Unternehmen die Adresse der CSC als ihre juristische Adresse verwenden, was Fragen aufgeworfen hat. Auf gut Deutsch: Die CSC fungiert als Briefkastenfirma. Anwalt Deaton:
„Es wurde behauptet, dass die CSC als Kanal für die Gründung von Briefkastenfirmen und anderen zweifelhaften Vehikeln zur Steuerhinterziehung und Geldwäsche fungiert.“
