- Anwalt und Prozessbeobachter Fred Rispoli hält das Spiel der SEC im Rechtsstreit gegen Ripple für gelaufen.
- Das Gericht hat für den weiteren Verlauf des Verfahrens Prozess-Schritte mit Fristen festgelegt, die sehr wahrscheinlich den XRP-Kurs beeinflussen werden.
In der sich entfaltenden Saga von Ripple Labs gegen die U.S. Securities and Exchange Commission (SEC) hat sich ein entscheidender Moment ergeben. Rechtsanwalt Fred Rispoli, ein erfahrener Anwalt, der den Fall genau beobachtet, erklärte kürzlich, dass das Spiel für die SEC vorbei sei.
#SECvsRipple The remedies-related discovery schedule is set. There is no chance a 2nd Cir. ruling on an appeal by either party (if one is ever filed) is issued before mid-2026. Think of everything that will happen between now and then.
Game Over, SEC. You lost.#XRPCommunity
— Fred Rispoli (@freddyriz) November 13, 2023
Rispolis Aussage beschreibt die Stimmung der Rechtsexperten, die der SEC nur noch geringe Chancen gibt, das Gericht von ihrer Auffassung der strittigen Sachverhalte überzeugen zu können. Die vom Gericht gesetzten Fristen markieren eine entscheidende Phase.
Darüber hinaus signalisiert die Rücknahme der Einzelklagen gegen die Ripple-Führungskräfte einen Strategiewechsel. Er deutet darauf hin, dass die SEC den unsicheren Weg erkannt hat, der vor ihr liegt.
Fahrplan zur Einigung?
Die Frage der Klärung der unterstellten Verstöße von Ripple und eventuelle damit verbundene Abhilfemaßnahmen ist die Einzige, die zurzeit auf der Agenda des weiteren Verfahrens steht. Ein entsprechender Gerichtsbeschluss zur weiteren Verfahrensweise wurde am 13. November 2023 erlassen.
- 12. Februar 2024: Die Erörterung der Rechtsmittel beginnt. Mögliche Maßnahmen zur Einigung sollen umfassend geprüft werden.
- 13. März 2024: Die SEC wird ihren Schriftsatz zu den beabsichtigten Rechtsmitteln einreichen. In diesem Dokument wird die SEC ihren Standpunkt zu angemessenen Abhilfemaßnahmen für die mutmaßlichen Rechtsverstöße darlegen.
- 12. April 2024: Fristablauf für die beklagte Partei Ripple Labs, ihren eventuellen Einspruch gegen den Antrag der SEC einzureichen. Dieser Schritt ermöglicht es Ripple, die von der SEC vorgeschlagenen Abhilfemaßnahmen anzufechten bzw. Änderungsvorschläge zu unterbreiten
- 29. April 2024: Fristablauf für die beklagte Partei Ripple Labs, ihren eventuellen Einspruch gegen den Antrag der SEC einzureichen. Dieser Schritt ermöglicht es Ripple, die von der SEC vorgeschlagenen Abhilfemaßnahmen anzufechten bzw. Änderungsvorschläge zu unterbreiten.
Der Zeitplan folgt einem gemeinsamen Vorschlag der Parteien. Sie hatten einen Zeitraum von 90 Tagen für die Erörterung aller abhilferelevanten Maßnahmen vorgeschlagen. Das Gericht akzeptierte diesen Vorschlag und stellte den oben dargelegten Terminplan den Parteien als Beschluss zu.
🚨 Mark these dates in your calendar for the #SEC vs. #Ripple legal battle 🚨
Feb 12, 2024: Remedies briefing begins
Mar 13, 2024: SEC files remedies brief
Apr 12, 2024: Ripple submits opposition
Apr 29, 2024: SEC repliesMassive #XRP price pump on the horizon 🚀🚀🚀 pic.twitter.com/qvwyNrpwBv
— Collin Brown (@CollinBrownXRP) November 14, 2023