- Bloomberg Rechtsexperte Elliott Stein zeigt sich zu 70% zuversichtlich, dass Coinbase in seinem Rechtsstreit mit der SEC eine vollständige Klageabweisung erreichen wird.
- Stein räumte aber Unsicherheiten in Bezug auf die Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Staking-Rewards-Programm und der Betriebsstruktur von Coinbase ein.
Elliott Stein leitender Analyst für Rechtsstreitigkeiten bei Bloomberg, sieht gute Erfolgschancen der Kryptobörse Coinbase in ihrem laufenden Rechtsstreit gegen die US-Börsenaufsicht SEC. Stein hat eine optimistische Prognose abgegeben und schätzt die Wahrscheinlichkeit, dass Coinbase eine vollständige Abweisung der Klage erreicht, auf 70 %.
In einem kürzlich auf Twitter/X veröffentlichten Beitrag vom 19. Januar zeigte sich Stein zuversichtlich hinsichtlich der Rechtslage von Coinbase. Stein räumte jedoch ein, dass es Unsicherheiten in Bezug auf die Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Staking-Rewards-Programm und der allgemeinen Betriebsstruktur der Börse gebe.
Die juristische Auseinandersetzung zwischen Coinbase und der SEC geht weiter, und Branchenbeobachter verfolgen die Entwicklungen in dem teuren Streit genau. Steins positiver Ausblick auf die Wahrscheinlichkeit, dass die SEC-Klage abgewiesen wird, dürfte die notorische Prozessfreudigkeit der SEC dämpfen. Nachdem er an einer vierstündigen Anhörung teilgenommen hatte, sagte Stein:
„Ich ging in die Anhörung SEC vs. Coinbase und dachte, dass Coinbase mit diesem Antrag die Abweisung der primären Anträge der SEC … erreichen würde, aber vielleicht nicht die Anträge wegen des Stakings und des Brokers. Ich verließ die Anhörung in der Annahme, dass Coinbase die vollständige Abweisung Anträge erreichen würde.“
SEC beschuldigt Coinbase des Angebots unregistrierte Investmentverträge
Die SEC behauptet, die Staking-Praxis von Coinbase seien das Angebot und der Verkauf von Anlageverträgen, wodurch die Unternehmenstätigkeit automatisch der Aufsicht der SEC unterliege.
Die Aufsichtsbehörde behauptet außerdem, Coinbase sei als Börse nicht registriert. Coinbase bestreitet die Vorwürfe vehement und verweist auf die Komplexität der Registrierung für eine Lizenz als Kryptobörse.
Elliott Stein, leitender Analyst für Rechtsstreitigkeiten bei Bloomberg, weist auf einen entscheidenden Moment in dem Gerichtsverfahren hin, als Coinbase eine präzisere Definition eines Anlagevertrags vorlegte als die SEC. Stein zufolge stärkt die Definition von Coinbase, die eine Investition in ein Unternehmen in Verbindung mit einer einklagbaren Verpflichtung erfordert und nicht nur in ein Unternehmensprodukt, die Position von Coinbase.
Indem er Parallelen zum Fall SEC./.Ripple zieht, bei dem Ripple im Juli 2023 einen Teilsieg errang, hebt Stein die Entscheidung des Gerichts hervor, dass XRP bei Einzelhandelsverkäufen an Kryptobörsen nicht als Wertpapier betrachtet wird. Er sagt, dass dieser Präzedenzfall eine Wirkung auf die Klage gegen Coinbase haben könne:
„Wie das Ripple-Urteil im Juli andeutete, passen Verkäufe von digitalen Vermögenswerten an öffentlichen Börsen nicht genau in den Howey-Test für das, was einen Investitionsvertrag ausmacht.“
Stein wies weiter auf mögliche Auswirkungen auf die Regulierung rund um den Verkauf digitaler Vermögenswerte hin.
Der laufende Rechtsstreit zwischen Coinbase und der SEC bleibt wohl noch einige Zeit ein Brennpunkt in dem sich entwickelnden regulatorischen Rahmen für die Kryptobranche.
