- Die US-Börsenaufsicht SEC hat die beantragte Fristverlängerung bis zum 13. Juli erhalten, um auf die Verteidigung von Coinbase zu reagieren.
- Die SEC hat in diesem Jahr bereits mehrere Kryptobörsen verklagt.
In der Sache SEC./.Coinbase hatte die Behörde eine dreitägige Fristverlängerung beantragt, damit sie ausreichend Zeit habe, um auf die Klageerwiderung angemessen zu reagieren. Der Antrag auf Verlängerung wurde von Coinbase nicht angefochten, und der neue Termin ist am 13. Juli.
Außerdem wurde die Vorverhandlungskonferenz in eine Vorantragskonferenz umgewandelt, und die soll am 13. Juli um 14 Uhr UTC stattfinden. Vor der Verlegung des Termins war die Vorverhandlungskonferenz für den 24. August angesetzt gewesen. Das Vorverfahren ist ein Antrag einer der Prozessparteien an das Gericht bittet, über eine bestimmte Angelegenheit zu entscheiden.
Der aktuelle Rechtsstreit zwischen der SEC und Coinbase scheint sich in einem halsbrecherischen Tempo zu bewegen, eine Entwicklung, die für die Parteien vorteilhaft sein dürfte. Branchenführer sind der Meinung, dass Coinbase eine gute Ausgangsposition hat, da das Unternehmen seinerseits bereits vor der jetzigen Klage der Behörde diese selbst verklagt hatte, und zwar wegen Untätigkeit in der Regulierungsfrage, die den Status von Kryptowährungen betrifft.
Die SEC und ihr Vorgehen gegen Kryptofirmen
Die SEC ist 2023 mit einer Reihe von Zwangsmaßnahmen, die sich gegen einige der größten Namen der Branche richteten, gegen Krypto-Börsen vorgegangen. Die erste war Kraken, die von der SEC verklagt wurde, weil ihr Staking-Produkt ein nicht registriertes Wertpapier sein soll. Das Verfahren wurde jedoch schnell eingestellt, da sich die Parteien auf einen Vergleich einigten, bei dem Kraken 30 Millionen Dollar Strafe zahlte.
Die bekannteren SEC-Klagen sind die gegen Binance und Coinbase. Die Vorwürfe der SEC gegen beide Firmen sind im Detail unterschiedlich, haben aber eine gemeinsame Grundlage: Handel mit nicht registrierten Wertpapieren. Einige der digitalen Währungen die verkauft wurden, sind laut SEC Wertpapiere, unter anderen Cardano (ADA), Solana (SOL), Polygon (MATIC), Filecoin (FIL) und Decentraland (MANA).
Anstatt wie Kraken eine Vergleichsoption zu prüfen, wollen beide Börsen die Sache ausfechten. Coinbase-CEO Brian Armstrong sagte, das Unternehmen sei bereit ist, als Vertreter der Branche vor Gericht zu gehen.
Weitere Klagen unterwegs?
Die SEC hat jetzt drei aktive Klagen, und zwar gegen die Kryptounternehmen Ripple Labs, Coinbase und Binance. Es bleibt unklar, ob die Behörde auch Paxos Trust verklagen wird; immerhin hat sie dem Unternehmen Anfang des Jahres eine Wells Notices zustellen lassen.
Die SEC könnte die Strategie verfolgen, ihre generelle Haltung anhand von Präzedenzfällen durchzusetzen, und es würde nicht überraschen, wenn auf lange Sicht weitere Klagen eingereicht würden; die müsste die Behörde aber gewinnen, denn sonst könnte es zwar auch zu Präzedenzfällen kommen – aber gegen die SEC.
