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- In einem kürzlich veröffentlichten Schreiben bestätigt die amerikanische Securities and Exchange Commission erstmals schriftlich, dass Bitcoin (BTC) kein Wertpapier ist.
- Der Cipher Technologies Bitcoin Fund hatte die Anerkennung als Investmentgesellschaft im Sinne des amerikanischen Gesetzes beantragt.
Die Frage, ob Kryptowährungen, wie Bitcoin, Ethereum oder Ripple als Wertpapiere einzustufen sind, beschäftigt die Krypto-Community bereits seit Anfang letzten Jahres. Insbesondere in den Vereinigten Staaten von Amerika wird das Thema heiß diskutiert. Die zuständige Finanzaufsichtsbehörde, die Securities and Exchange Commission (SEC), hat sich im vergangenen Jahr weitestgehend zurückgehalten. Nun scheint allerdings Bewegung in die gesamte Diskussion zu kommen.
Wie CNF berichtete, hat die SEC vor wenigen Tagen geurteilt, dass das Initial Coin Offering (ICO) von EOS einen Verkauf von nicht registrierten Wertpapieren darstellte. Der EOS Coin selbst wurde jedoch nicht als Wertpapier eingestuft. Das selbe Urteil erhielt auch Siacoin (SC) von der SEC. Zahlreiche weitere Kryptowährungen warten hingegen noch auf ein Urteil der SEC.
1/ The BlockOne & Nebulous enforcement actions could be the most important moves from the SEC since June 2018, when Bill Hinman said bitcoin & ether aren't securities.
Call me crazy, but I think the SEC believes EOS & Siacoins aren't securities either. That's huge. Here's why.
— Jake Chervinsky (@jchervinsky) October 1, 2019
Bei Bitcoin sieht es etwas anders aus. Bereits im Juni 2018 erklärte der Vorsitzende der SEC, Jay Clayton, dass er glaubt, dass Bitcoin kein Wertpapier ist, weil es als Ersatz für souveräne Währungen fungiert. Eine schriftliche Bestätigung dessen gab es bis vor wenigen Tagen aber noch nicht.
Bitcoin ist kein Wertpapier in den USA
Dies hat sich nun geändert. Die SEC hat am 01.Oktober ein Schreiben herausgegeben. Philip Liu, ein Angestellter bei der Kryptoanlageberatungsfirma Arca, wies gestern auf die Veröffentlichung hin. Im Rahmen eines Antrags argumentierte der Cipher Technologies Bitcoin Fund („Cipher“0), dass Bitcoin ein Wertpapier ist. Dies verneinte die SEC jedoch.
A very significant comment letter: the first where the SEC has stated emphatically that bitcoin is NOT a security under US law in a registration filing: https://t.co/pk8GBxZHUM.
— Philip Liu (@PhilipLiu) October 5, 2019
Hintergrund des Antrags von Cipher war die Absicht des Unternehmens sich als Investmentgesellschaft nach dem Investment Company Gesetz von 1940 eintragen zu lassen. Um als Investmentgesellschaft eingetragen werden zu können, hätte es sich bei Bitcoin allerdings um ein Wertpapier im Sinne des amerikanischen Gesetztes handeln müssen.
Die SEC urteilt in dem Schreiben, dass Bitcoin nicht die Beschreibung eines Wertpapiers im Sinne des Howey-Tests entspricht. Außerdem erfülle BTC auch nicht die Kriterien des Digital Asset Frameworks der SEC, welches im April diesen Jahres veröffentlicht wurde (frei übersetzt):
Wir sind der Meinung, dass diese Schlussfolgerung sowohl unter der Berücksichtigung des Howey Test der SEC als auch unter dem Rahmen, den die Mitarbeiter bei der Analyse digitaler Assets anwenden, falsch ist.
Unter anderem glauben wir nicht, dass sich die derzeitigen Käufer von Bitcoin auf die wesentlichen unternehmerischen Anstrengungen anderer verlassen, um Gewinne zu erzielen. Da Cipher beabsichtigt, wie derzeit strukturiert im Wesentlichen sein gesamtes Vermögen in Bitcoin zu investieren, entspricht es nicht der Definition einer „Investmentgesellschaft“ nach dem Investmentgesellschaftsgesetz und hat unsachgemäß das Formular N-2 eingereicht.
Zwar sollte die Entscheidung der SEC für viele Marktteilnehmer und Beobachter keine Überraschung sein. Dennoch hält das Schreiben der SEC das erste mal schriftlich fest, dass Bitcoin kein Wertpapier ist. Dennoch sollte darauf hingewiesen sein, dass das Schreiben keine Verordnung ist oder einen verbindlichen Präzedenzfall darstellt.
