- Russland holt die Kryptobranche aus der Grauzone und bereitet sich darauf vor, Kryptowährung als „Analogie zu Währungen“ anzuerkennen.
- Ein neues Gesetz wird durch Vorschriften ausgestaltet, die die illegale Verwendung von Kryptowährung verhindern und die damit verbundenen Risiken mindern sollen.
Die unentschlossene Haltung gegenüber Kryptowährungen in Russland wird bald ein Ende haben. Die zuständigen Behörden planen, Kryptowährungen offiziell als Form von Währung anzuerkennen.
Der Gesetzentwurf, der bis zum 18. Februar eingebracht werden soll, definiert Kryptowährungen als „Analogien zu Währungen“ wie dem Rubel, nicht als digitale Finanzanlagen. Das Gesetz ist die unmittelbare Reaktion darauf, dass die Regierung und die Bank von Russland einen Konsens über die Regulierung von Kryptowährungen erreicht haben, wie eine am 8. Februar veröffentlichte Erklärung zeigt. An dem Entscheidungsprozess waren neben der Duma auch mehrere russische Behörden beteiligt, darunter der Föderale Sicherheitsdienst, die Föderale Steuerbehörde und die Ministerien für Finanzen und Inneres.
Russland und die Kryptobranche
Der Schritt ist von großer Bedeutung, insbesondere für die Zentralbank, die in der Vergangenheit wiederholt vor den finanziellen und verbraucherbezogenen Risiken im Zusammenhang mit Kryptowährungen gewarnt hat. Sie hatte sogar Ende Januar ein generelles Verbot aller Kryptowährungen und kryptobezogenen Aktivitäten gefordert.
Präsident Wladimir Putin, selbst ein „Krypto-Konvertit“, hatte jedoch kürzlich auf den Wettbewerbsvorteil Russlands beim Krypto-Mining hingewiesen, der auf den Stromüberschuss, das gut ausgebildete Personal und die relativ günstigen Stromtarife zurückzuführen sei. Nun scheint er die treibende Kraft hinter der Einbringung des neuen Gesetzes gewesen zu sein.
Russland bereitet sich nun darauf vor, sich an die mit dem neuen Gesetz einhergehenden Veränderungen anzupassen. Die Nutzung von Kryptowährungen wird strengen Auflagen unterliegen. Einzelpersonen und Unternehmen, die mit Kryptowährungen arbeiten wollen, müssen ihre Identität ordnungsgemäß nachweisen, entweder über das Bankensystem oder über lizenzierte Vermittler.
Darüber hinaus müssen Krypto-Nutzer Transaktionen melden, die 600.000 Rubel – rund 8.000 Dollar – übersteigen, da sie sonst eine Straftat darstellen. Wer die offiziellen Anforderungen umgeht und Kryptowährung auf illegale Weise als Zahlungsmittel verwendet, muss mit Geldstrafen rechnen.
Die Kehrseite der Medaille
In dem Gesetzentwurf heißt es:
„Die Festlegung von Regeln für den Umlauf von Kryptowährungen und von Kontrollmaßnahmen wird die Bedrohung der Stabilität des Finanzsystems minimieren und die Verwendung von Kryptowährung für illegale Zwecke einschränken.“
Weiter heißt es, dass ein völliges Verbot oder das Fehlen einer Regulierung der Kryptobranche nur dazu führen würde, den Anteil der Schattenwirtschaft zu erhöhen, die Zahl der Betrugsfälle zu steigern und die Branche insgesamt zu destabilisieren.
Die Umsetzung des Konzepts werde die Schaffung des notwendigen regulatorischen Rahmens sicherstellen, die Kryptobranche aus der Grauzone herausholen und die Möglichkeit legaler Geschäftstätigkeit schaffen, heißt es abschließend dazu.
