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- Die Identität des SEC-Beamten, den Ripple unter Eid befragen lassen will, wurde nun enthüllt – es ist der ehemalige SEC-Abteilungsleiter William Hinman.
- Dieser hatte erklärt, Ethereum und Bitcoin seien keine Wertpapiere, aber die SEC argumentiert, das sei eine persönliche Meinung gewesen, kein offizielles Statement der Behörde.
Der Streit zwischen Ripple und der SEC um die Vorladung eines ehemaligen SEC-Beamten dauert an. Zwar gab es Spekulationen, es könne sich um den ehemaligen Vorsitzenden Jay Clayton handeln, doch niemand wusste, wer es sein würde. Nun wurde jedoch bekannt, dass es sich bei dem Beamten um den ehemaligen Abteilungsleiter für Unternehmensfinanzierung, William Hinman, handelt. Dieser hatte, damals noch im Amt, erklärt, Ethereum und Bitcoin seien keine Wertpapiere. Genau diese Äußerung ist nun zu einem kritischen Streitpunkt im Fall Ripple vs. SEC geworden.
Ripple hatte bereits vor Wochen den Antrag auf gerichtliche Vorladung des ehemaligen hohen Beamten gestellt, um dessen eidesstattliche Aussage zu bekommen. Die Regulierungsbehörde wehrt sich vehement dagegen. Wie CNF am Donnerstag berichtete, war sich die SEC durchaus bewusst, dass diese Vorladung erhebliche Auswirkungen auf das Verfahren haben könnte.
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Nun hat die SEC einen Antrag auf Zurückweisung des Ripple-Antrags zur Vorladung von Hinman gestellt.
#XRPCommunity #SEC_News v. #Ripple #XRP "BREAKING" – SEC files Motion to Quash deposition of William H. Hinman, ex-SEC Director of the Division of Corporation Finance.https://t.co/nVdjdX0sgw
— James K. Filan 🇺🇸🇮🇪 (@FilanLaw) June 24, 2021
In dem Antrag heißt es:
„Hilfsweise beantragt die SEC die Aufhebung der Vorladung ohne Präjudiz bis nach der Entscheidung von Richter Torres über den Antrag der SEC, die Verteidigung von Ripple gegen die „Fair Notice“ zu streichen.“
Die Regulierungsbehörde argumentiert in ihrem umfassenden Antrag, warum das Gericht die Vorladung aufheben sollte. Einer der angeführten Gründe ist, dass die Befragung ehemaliger Beamter Jahre nach dem Ausscheiden aus dem Amt qualifizierte Kandidaten davon abhalte, in den öffentlichen Dienst einzutreten.
„Hinman drückte seine persönlichen Ansichten aus, nicht die der SEC“
Bei Hinman läuft alles auf die Aussage hinaus, dass Ethereum und Bitcoin keine Wertpapiere seien. Im Juni 2018, während des Yahoo All Markets Summit, sagte Hinman expilzit, die beiden Top-Kryptowährungen seien keine Wertpapiere. Viele verstanden dies als den Standpunkt der SEC. Immerhin sind deren Abteilungsleiter neben dem Vorsitzenden und den fünf Kommissaren die ranghöchsten Beamten. Das musste auch die SEC einräumen:
„Zwischen 2017 und 2020 war Abteilungsleiter Hinman einer der ranghöchsten Beamten der SEC. Abgesehen von den fünf Kommissaren selbst, hat kein SEC-Beamte bedeutendere Verantwortlichkeiten oder einen höheren Rang, als die Leiter der sechs Abteilungen der SEC.“
Doch trotz seines hohen Ranges hätte Hinman an diesem Tag nicht für die Aufsichtsbehörde gesprochen, vielmehr habe er seine persönliche Meinung geäußert, behauptet die SEC.
„Obwohl Abteilungsleiter Hinman während seiner Amtszeitkeine öffentlichen Erklärungen zu XRP abgab, hielt er am 14. Juni 2018 eine öffentliche Rede, in der er seine eigene Ansicht zum Ausdruck brachte, dass die Angebote und Verkäufe des digitalen Vermögenswerts Ether zu diesem Zeitpunkt „keine Wertpapiertransaktionen“ gewesen seien, basierend auf seinem Verständnis der spezifischen Fakten und Umstände von Ether und der Struktur der Ethereum-Blockchain zu diesem Zeitpunkt.“
Die SEC stellte weiter klar, dass Hinman zu keinem Zeitpunkt XRP erwähnt oder darauf Bezug genommen habe.
Wie Anwalt Filan jedoch dazu anmerkt, wurde diese Rede von dem ehemaligen Behörden-Chef Clayton als Beispiel dafür verwendet, wie transparent der Umgang der SEC mit digitalen Vermögenswerten gewesen sei.
3/3 Clayton used Hinman’s speech as an example of how transparent the SEC has been in its treatment of digital assets but now Hinman is tap-dancing in that declaration. See Clayton letter to Rep Budd: https://t.co/5EPcBw8i0D
— James K. Filan 🇺🇸🇮🇪 (@FilanLaw) June 25, 2021
Wie CNF am Donnerstag berichtete, ist Hinman seit kurzem beratender Partner bei Andreessen Horowitz, zuständig für einen neuen Krypto-Fonds, der der größte aller Zeiten sein dürfte.
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