- Der Rechtsexperte Scott Chamberlain analysiert das jüngste Urteil der SEC gegen Ripple und bezweifelt, dass es vor dem Obersten Gerichtshof Bestand haben wird.
- Richterin Analisa Torres lehnt den Antrag der SEC auf einstweilige Verfügung ab und zementiert damit den Status von XRP als kein Wertpapier.
Auspacken des Ripple-Urteils: Eine Verschiebung in der Rechtslandschaft
Die Kryptowelt ist nach wie vor in heller Aufregung über die sich entfaltende Dynamik des Falls SEC gegen Ripple. Vor kurzem hat Richterin Analisa Torres den Antrag der SEC auf eine einstweilige Verfügung abgelehnt und damit den Verlauf des Falles in eine wichtige Richtung gelenkt.
Warum eine Auseinandersetzung mit dem Obersten Gerichtshof unwahrscheinlich erscheint
Der führende Rechtsexperte Scott Chamberlain hat bei der Entschlüsselung der Auswirkungen dieses Urteils Einsichten geteilt, die darauf hindeuten, dass es unwahrscheinlicher ist, dass der Fall den Obersten Gerichtshof erreicht. Chamberlain betont, dass der SEC zwar noch Berufungsmöglichkeiten offen stehen, dass aber die bisher festgestellten Tatsachen eine schwierige Ausgangslage für eine erfolgreiche Berufung schaffen.
Chamberlain führte weiter aus, dass sich die Kernfragen der Klage nicht um rechtliches Neuland drehen. Die Herausforderung bestehe vielmehr in der
„Anwendung des geltenden Rechts auf einen nuancierten Sachverhalt“,
der seiner Ansicht nach die Darstellung der SEC nicht begünstigt. Mit einer freimütigen Metapher verdeutlichte er den schwierigen Kampf, der der SEC bevorsteht, indem er sagte, dass sie
„mit einem spitzen Stock bergauf schieben“
müsse, um überhaupt eine Chance auf einen Sieg zu haben.
I think this is more significant than people realise. Yes, the SEC can appeal later, but it is stuck with shitty factual record that makes successful appeal much more difficult. It also means Supreme Court is less likely destination – there’s no major legal questions to decide,… https://t.co/f6dOvo2fDt
— Scott Chamberlain | 🏴☠️ 🪝 (@scotty2ten) October 4, 2023
Auch andere Juristen aus der XRP-Community schlossen sich dieser Meinung an. Rechtsanwalt Jeremy Hogan von Hogan & Hogan lobte Chamberlains Bemerkungen und bekundete sein Interesse, seine Ausführungen zu nutzen.
Richter Torres‘ Entscheidung zum Berufungsantrag
In einer detaillierten Prüfung des Antrags der SEC ging Richter Torres auf das Argument der SEC ein, das sich auf das Urteil des Gerichts vom 13. Juli zu den Verkäufen und Ausschüttungen von Ripple bezog. Die SEC vertrat die Ansicht, dass diese Entscheidung wichtige rechtliche Fragen aufwirft und mögliche abweichende Auslegungen nahelegt.
Richterin Torres stellte ihren Standpunkt jedoch klar und betonte, dass die Feststellungen vom 13. Juli keine neuen rechtlichen Fragen aufgeworfen hätten, wie von der SEC behauptet. Sie wies darauf hin, dass die SEC es versäumt habe, das Vorhandensein unterschiedlicher Meinungen in dieser Angelegenheit hinreichend zu belegen.
Mit dieser Ablehnung des Berufungsantrags der SEC ist die Aufsichtsbehörde nun darauf verwiesen, die abschließenden Teile des Prozesses, insbesondere den bevorstehenden Prozess, abzuwarten, bevor sie eine umfassende Berufung einlegt.
Rechtliche Maßstäbe setzen
Inmitten dieses sich entwickelnden rechtlichen Geflechts betonte Ripple CLO Stuart Alderoty die anhaltende Relevanz des Urteils von Richter Torres vom 13. Juli. Dieses Urteil bekräftigte, dass XRP in seinem Wesen kein Wertpapier ist. Darüber hinaus wurden zwar die institutionellen XRP-Verkäufe von Ripple als Anlageverträge eingestuft, andere Verkäufe und Ausschüttungen waren jedoch von dieser Einstufung ausgeschlossen. Diese Abgrenzung gilt, wie Alderoty betont, als
„Gesetz des Landes“,
sofern sie nicht von höheren gerichtlichen Instanzen wie dem Second Circuit oder dem Supreme Court in Frage gestellt wird.