- Richterin Analisa Torres versetzt der SEC einen Schlag, indem sie deren Antrag auf eine einstweilige Verfügung im Fall Ripple ablehnt.
- Expertenanalysen deuten darauf hin, dass angesichts der aktuellen Rechtslage die Aussichten der SEC auf eine erfolgreiche Berufung schwinden.
Ausgehend von einem aktuellen Tweet von Jeremy Hogan @attorneyjeremy1 hat der laufende Rechtsstreit zwischen der SEC und Ripple eine weitere Wendung genommen. Richterin Analisa Torres lehnte den Antrag der SEC auf eine einstweilige Verfügung ab.
The SEC's motion for interlocutory appeal DENIED.
Which means, the case either goes to trial in April, or goes away.
AND, this Order allowed the Judge to explain parts of her ruling even better, making appeal that much harder for the SEC to win.
Disaster for the agency. https://t.co/y1Gz8LolrG pic.twitter.com/hkktKMD4Ut
— Jeremy Hogan (@attorneyjeremy1) October 4, 2023
Der Rechtsexperte Scott Chamberlain hat die Feinheiten des Falles aufgeschlüsselt und erklärt,
„Jetzt muss siemit einem spitzen Stock bergauf schieben, wenn sie gewinnen will“
Diese Metapher fasst treffend die herkulische Herausforderung zusammen, vor der die SEC nun steht. Chamberlain deutet an, dass der Fall möglicherweise nicht ins Rampenlicht des Obersten Gerichtshofs gelangen wird, da die SEC mit einem faktischen Hintergrund ringt, der ihre Berufungsposition schwächt. Die Ripple-Gemeinschaft und Rechtsexperten haben sich nach den jüngsten Entwicklungen zu Wort gemeldet. Unter anderem äußerten sich Fred Rispoli und Rechtsanwalt Jeremy Hogan von der Anwaltskanzlei Hogan & Hogan, wobei Hogan den Ausführungen Chamberlains zustimmte.
Zerlegung der Entscheidung von Richter Torres
Richterin Torres stellte in ihrem jüngsten Urteil gegen die einstweilige Verfügung der SEC klar, dass die Entscheidung vom 13. Juli keine übergreifenden Rechtsfragen umfasste, wie von der SEC behauptet. Sie führte aus, dass das Urteil nicht per se zu unterschiedlichen Auslegungen führe. Außerdem habe die SEC keine hinreichend substanziellen Gründe für unterschiedliche Auffassungen in dieser Angelegenheit dargelegt. Infolgedessen wurde die sofortige Beschwerde zurückgewiesen. Dies bedeutet, dass die SEC die verbleibenden Aspekte des Verfahrens, insbesondere die bevorstehende Verhandlung, geduldig abwarten muss, bevor sie eine vollständige Berufung einlegt.
Die Entscheidung von Richter Torres: Der unveränderte Standpunkt
Der Chief Legal Officer von Ripple, Stuart Alderoty, hob die Unveränderlichkeit der Entscheidung von Richter Torres vom 13. Juli hervor und bezeichnete sie als das geltende „Gesetz des Landes“ An diesem Tag war das Urteil unmissverständlich: XRP ist nicht per se ein Wertpapier. Der Richter unterschied zwischen den institutionellen Verkäufen von XRP durch Ripple, die als Investitionsverträge angesehen wurden, und programmatischen Verkäufen und anderen Ausschüttungen, die dies nicht waren. Diese Entscheidung wird endgültig bleiben, sofern sie nicht von der SEC im zweiten Gerichtsbezirk oder vom Obersten Gerichtshof aufgehoben wird.
Aus den aktuellen rechtlichen Entwicklungen geht hervor, dass die Möglichkeiten der SEC, in Berufung zu gehen, immer geringer werden. Wenn der Rechtsstreit in dieser Richtung weitergeht, Klarheit schafft und Ripple begünstigt, könnte dies den Weg für einen XRP-Kursanstieg ebnen. Der Markt hat in der Vergangenheit immer positiv auf günstige rechtliche Ergebnisse reagiert, und dieser Fall könnte keine Ausnahme sein.