Ripple vs. SEC: Gericht genehmigt Fallmanagement- und Zeitplan

• Das Gericht hat den Zeitplan für den Rechtsstreit zwischen Ripple vs. SEC genehmigt.
• Der Termin für die Bestätigungsanhörung des neuen SEC-Vorsitzenden Gary Gensler wurde auf den 2. März festgelegt.

Rechtsanwalt James Filan hat via Twitter das zivile „Case Management und Scheduling Order“ Dokument für den Prozess Ripple vs. US Securities and Exchange Commission (SEC) geteilt. Das Dokument, das von der Southern District of New York Richterin Analisa Torres genehmigt wurde, zeigt den Fahrplan, dem der Fall in den kommenden Monaten folgen wird.

Die Gerichtsverfügung weist darauf hin, dass der Zeitraum, in dem neue Parteien dem Prozess beitreten können, nun geschlossen ist, es sei denn, es liegt eine gerichtliche Anordnung vor, für die Parteien eine 30-tägige Frist haben, um sie zu beantragen. Darüber hinaus wird offenbart, dass die erste Offenlegung innerhalb der nächsten zwei Wochen abgeschlossen sein soll.

Außerdem ordnete das Gericht an, dass die erste Discovery-Phase bis zum 2. Juli 2021 abgeschlossen sein muss. Die Termine wurden im Rahmen der Discovery-Phase festgelegt und können jedoch geändert werden, wenn es eine Einigung zwischen Ripple und der SEC gibt.

Die Discovery-Phase umfasst die erste Aufforderung zur Vorlage von Dokumenten, die am 31. März fällig ist, Befragungen mit einer Frist bis zum 4. Juni, die Beendigung der für den 2. Juli anberaumten Depositionsverhandlungen, die Aufforderung zur Abgabe von Geständnissen, die für dasselbe Datum anberaumt ist, und die Vorlage von Sachverständigengutachten, die bis zum 2. August abgegeben werden können.

Alle Augen dürften aber wahrscheinlich auf Anfang Juli gerichtet sein. Nach dem für die Discovery-Phase angesetzten Termin werden sich die Parteien erneut treffen, um eine mögliche Einigung zu besprechen, so der Gerichtsbeschluss.

Wie CNF berichtete, gaben Ripple und die SEC vor einigen Tagen eine gemeinsame Erklärung ab, in der die Möglichkeit eines Vergleichs vorerst ausgeschlossen wurde. Es wurde jedoch klargestellt, dass das Unternehmen für Zahlungslösungen lediglich Verhandlungen mit der vorherigen SEC-Verwaltung hatte.

Neuer SEC-Vorsitzender und seine Bedeutung für die Klage gegen Ripple

Der neue SEC-Vorsitzende Gary Gensler ist noch nicht vereidigt worden. Es wurde jedoch berichtet, dass der Termin für seine Bestätigungsanhörung auf den 2. März dieses Jahres festgelegt wurde. Gensler ist für seine Pro-Krypto-Haltung bekannt. Seine Beteiligung könnte Änderungen in der Herangehensweise der Regulierungsbehörde an XRP und seine mögliche Klassifizierung als Wertpapier mit sich bringen.

Gestern haben wir auch über eine „Sensation“ berichtet, die auf der Vorverhandlungskonferenz enthüllt wurde. Der Justiziar von Ripple, Stuart Alderoty, reagierte auf den Bericht und erhielt ein positives Echo aus der Community.

Mehrere Mitglieder berichteten, dass sie in den vergangenen Jahren an die SEC geschrieben hatten, um eine Klärung der Klassifizierung von XRP als Wertpapier zu erhalten. Die Regulierungsbehörde war in ihrer Antwort nicht eindeutig, wie ein Nutzer zeigte, indem er eine E-Mail von Oktober 2020 postete.