Ripple vs. SEC: Anwälte streiten darüber ob Börsen XRP relisten dürfen

• Die Twitter-Aktion #relistXRP im Rahmen welcher die XRP Community Kryptobörsen weltweit auffordert XRP wieder zu listen, hat es auch in den USA geschafft „trending“ zu sein. 
• Die Anwälte Jeremy Hogan und Jesse Hynes sind unterschiedlicher Meinung, ob die Aussage der SEC vom Freitag impliziert, dass Börsen XRP relisten können, ohne selbst eine Klage zu riskieren. 

Der Hashtag #relistXRP schlägt weiterhin Wellen. Nachdem eine Discovery Anhörung im Fall der US Wertpapier- und Börsenaufsicht (SEC) gegen Ripple am vergangenen Freitag zwei „Überraschungssensationen“ zugunsten von Ripple hervorgebracht hat, macht sich die XRP Community die Hoffnung, dass der Token wieder an Börsen weltweit (für amerikanische Kunden) gelistet werden könnte.

Ein SEC Anwalt hatte in der Anhörung festgestellt, dass „nur Ripple und verbundene Unternehmen von Ripple“ XRP illegal verkauft haben können. Anwalt Jeremy Hogan analysierte, dass Börsen, die XRP vor 2 Monaten delistet haben, nicht gegen die Wertpapiergesetze verstoßen haben und dies auch nicht tun würden, wenn sie XRP erneut zum Verkauf anbieten. Der Anwalt spekulierte auch, dass bei der SEC möglicherweise eine Reihe von Anträgen von Börsen auf Klärung eingegangen sind.

Seit der Anhörung hat sich die SEC noch nicht zu dem Sachverhalt geäußert, zumindest auf Twitter schlägt #relistXRP aber große Wellen. Nachdem der Hashtag bereits in Australien am Samstag „trending“ war, ist es der XRP Community gestern auch in den USA gelungen.

Ripple kontrolliert Coinbase nicht = Börsen können XRP relisten?

Allerdings scheint die Auslegung der Formulierung „nur Ripple und verbundene Unternehmen von Ripple“ strittiger als gedacht. Via Twitter bekräftigte Jeremy Hogan vor wenigen Stunden aber erneut seine Position, in der er erklärte, dass der Begriff „verbundenes Unternehmen“ in Rule 405 des Securities Act von 1933 definiert ist.

Demnach ist dies eine „Person (oder Einrichtung), die direkt oder indirekt über einen oder mehrere Vermittler einen Emittenten kontrolliert, von ihm kontrolliert wird oder unter gemeinsamer Kontrolle mit ihm steht“. Hogan schlussfolgerte: „Sagen Sie mir, kontrolliert Ripple etwa Coinbase?“.

Ein anderer beliebter Anwalt in der XRP Community, Jesse Hynes, warf jedoch ein, dass man argumentieren könnte, „dass eine Börse ein Händler ist, und somit nicht von Abschnitt 5 ausgenommen ist“. Auch hierauf hatte Hogan aber eine Antwort und sagte:

Selbst WENN sie als Broker-Dealer betrachtet werden, hat die SEC bereits in der Antwort auf Deatons Antrag zu Protokoll gegeben, dass es keine rechtliche Bestimmung des „Status“ von XRP gegeben hat. Also, die Börsen sind so oder so geschützt. PS. Hi Jesse! Hab eine tolle Woche!

Hynes erwiderte jedoch, dass er „nicht so sicher“ ist, ob er dem zustimmt. „Wenn es entschieden wird, ein unregistriertes Wertpapier zu sein, dann würde das zurückdatieren. Es ist fair zu sagen, dass diese Klage den Börsen einen fairen Hinweis gegeben hat, dass sie ein nicht registriertes Wertpapier verkaufen könnten. Ich glaube nicht, dass irgendetwas in ihrer Antwort sie schützt.“ Hogan entgegnete dem jedoch:

Es ist nicht ein Hinweisproblem, es ist eine binäre „es ist“ oder „ist nicht“ Analyse. Diese Klage wird kein „Urteil“, dass „XRP ist“ oder „ist nicht alles“ – das ist ein Ablenkungsmanöver und die Anwälte der Börsen taten das, was die meisten beratenden Anwälte tun – kneifen. Es ist Zeit für sie, dies neu zu analysieren.

Auch hiervon zeigte sich Hynes aber nicht überzeugt, und konstatierte, „und wenn ‚es so ist‘ haben Börsen unregistrierte Wertpapiere verkauft. Und dann kommen wir zurück zu dem „sind sie ein Broker? Und wenn ja sind sie in Schwierigkeiten“.