- Ripple hatte seinen letzten großen Erfolg gegen die SEC, als diese ihre Klage gegen das Ripple Führungsduo zurückzog. Spätestens seitdem steht der Regulierungsansatz der SEC infrage.
- Jetzt erklärte ein Gericht die SEC-Vorschrift zur Offenlegung von Aktienrückkäufen für willkürlich und fordert die Behörde auf, ihre Entscheidungen präziser zu begründen.
Ripple unter der Leitung von Chief Legal Officer Stuart Alderoty hat auf ein seiner Meinung nach beunruhigendes Muster im Vorgehen der SEC hingewiesen. In Bezug auf die juristischen Siege des Unternehmens wird zunehmend die Meinung vertreten, dass der Fall von Ripple einen Präzedenzfall dafür schaffen werde, wie digitale Vermögenswerte reguliert und gesetzlich verstanden werden.
Another day and another Court finds that the SEC again acted arbitrarily and capriciously. Is anyone else concerned about this very troubling pattern of the SEC flouting any faithful allegiance to law under Mr. Gensler? https://t.co/5bUgSBUOI8
— Stuart Alderoty (@s_alderoty) November 1, 2023
Ripple Labs Inc. errang einen bedeutenden juristischen Sieg gegen die U.S. Securities and Exchange Commission SEC, als die Behörde ihre Klagen gegen die Ripple-Führungskräfte Brad Garlinghouse und Chris Larsen zurückzog. Diese Entwicklung ist eine Fortsetzung der juristischen Negativbilanz der SEC in der Amtszeit ihres Vorsitzenden Gary Gensler.
SEC-Regel gekippt
Am 31. Oktober 2023 bezeichnete ein Gericht die SEC-Vorschrift, die Emittenten zur vierteljährlichen Offenlegung von Daten und Gründen für Aktienrückkäufe verpflichtet, als „willkürlich und unberechenbar“. Diese Einschätzung des Gerichts und wirft erneut Fragen über den Ansatz der Kommission bei ihrer Regulierungsaufgabe auf.
Offenbar nimmt die US-Justiz die Entscheidungsprozesse der SEC jetzt genauer unter die Lupe. Das Gericht hat der SEC aufgetragen, nachzuweisen, dass ihre Vorschriften auf einer angemessenen Abwägung der relevanten Fragen beruhen und dass sie ihre Regulierungsentscheidungen hinreichend begründet.
Regulierungserleichterungen
Es ist der bisherige Höhepunkt der Konsequenzen für die SEC nach einer Reihe von Gerichtsentscheidungen, die im Kern einen toleranteren Regulierungsansatz für Kryptowährungen verlangen. Zu diesen Entscheidungen gehörte das erstinstanzliche summarische Urteil vom 13. Juli 2023, ein bedeutender Triumph für Ripple und die gesamte Branche.
Die Reihe rechtlicher Entwicklungen hat das Potenzial, sich auf die institutionellen Verkäufe von XRP auszuwirken, wobei das jüngste Verfahren darauf hindeutet, dass ein klarerer regulatorischer Weg für solche Transaktionen festgelegt werden soll.
Implikationen für die Zukunft der Krypto-Regulierung
Die Auswirkungen von Ripples juristischen Erfolgen reichen weit über das Unternehmen selbst hinaus. Die Branche beobachtet den Ausgang dieses „Kryptokriegs“ genau, da sein Ausgang geeignet ist, die Willkürlichkeit und den Aktionismus einer Bundesbehörde bei der Regulierung eines neuen Marktes zu stoppen – zugunsten aller ehrlichen Akteure in diesem Markt.
Die jüngsten Niederlagen der SEC und die Kritik der Justiz könnten zu einer Neubewertung der Art und Weise führen, wie die Kommission die Wertpapiergesetze durchsetzt – falls diese überhaupt gelten sollten in dem sich schnell entwickelnden Kryptosektor.
All diese Ereignisse sind aber zunächst für Ripple von entscheidender Bedeutung, auch wenn immer mehr Stimmen Klarheit in der Regulierung einer komplexen Branche verlangen.