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- Der Rechtsstreit zwischen der SEC und Ripple nimmt eine neue Wendung, nachdem die „Hinman-Dokumente“ öffentlich bekannt wurden.
- Ethereum-Gründer Vitalik Buterin soll Hinman beeinflusst haben.
Die von der SEC im Dezember 2020 eingereichte Klage gegen Ripple Labs ist noch nicht abgeschlossen, hat aber in den letzten Tagen eine dramatische Wendung genommen. Während des gesamten Rechtsstreits war die Veröffentlichung der Rede des ehemaligen SEC-Abteilungsleiters Hinman aus dem Jahr 2018 ein Zankapfel.
Alle Versuche der SEC, das Dokument aus dem Prozess herauszuhalten, waren erfolglos, da Richterin Analisa Torres die Kommission anwies, es der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Der Richterin zufolge ist das Dokument nicht durch das Privileg der Vertraulichkeit der Beratung geschützt.
Am 13. Juni wurde das Dokument im Zusammenhang mit der Rede veröffentlicht .
Worum geht es bei der Hinman Rede?
Auf dem Yahoo Finance All Markets Summit: Crypto in 2018 erklärte Hinman in seiner Rede, dass Kryptowährungen nicht länger ein Wertpapier sein könnten, falls das Netzwerk vollständig dezentralisiert sei – und dann nannte Hinman Bitcoin und Ethereum als Beispiele für Digital-Assets, die dieses Kriterium erfüllen.
„Wenn das Netzwerk, in dem das Token oder die Münze funktionieren sollen, hinreichend dezentralisiert ist – wo die Käufer vernünftigerweise nicht mehr erwarten, dass eine Person oder Gruppe wesentliche Verwaltungs- oder unternehmerische Anstrengungen unternimmt – können die Assets keinen Anlagevertrag konstituieren.“
Was das Gerichtsverfahren betrifft, so hat sich diese Aussage als echtes Problem für die SEC erwiesen. Das nunmehr veröffentlichte Dokument zeigt Bearbeitungen der Rede, aber vor allem zeigt es, dass die Redakteure besorgt waren über die mögliche Interpretation des Dokuments, besonders darüber, dass Hinmans Statement das Argument, Ethereum sei ein Wertpapier, untergraben könnte. Die Änderungen in dem Dokument lauten:
„Selbst mit den Vorbehalten in diesem Satz scheint es für die Agentur schwierig zu sein, in Zukunft eine andere Position zu Ether einzunehmen. Außerdem deutet der Rest des Absatzes stark darauf hin, dass die Überlegungen auch für Ether gelten.“
Viele Ripple-Unterstützer und auch bekannte Anwälte haben bei mehreren Gelegenheiten erklärt, dass die Entsiegelung des Dokuments für den rechtlichen Status von XRP sehr wichtig sein könnte. Am 12. Juni erklärte Brad Garlinghouse, CEO von Ripple Labs, dass man seit über 18 Monaten auf diesen Tag gewartet habe und er glaube, „dass sich das Warten gelohnt hat“.
Manche glauben, dass Hinman beeinflusst wurde
Der Chef-Jurist von Ripple, Stuart Alderoty, erinnerte in seinem Kommentar zu dem Dokument an einige Fälle, in denen der Head of Trading und das Office of General Counsel der SEC Rückmeldungen ignorierten. Er stellte fest, dass die Kommission den Howey-Test zu sehr verkomplizierte und sich zu weit vom Howey-Standard entfernte. Alderoty ist der festen Überzeugung, dass eine Untersuchung durchgeführt werden müsse, um zu verstehen, wer oder was Hinman beeinflusst habe.
Das entsiegelte Dokument hat im Übrigen auch zu unterschiedlichen Ansichten darüber geführt, ob die Rede Hinmans Meinung oder die offizielle Haltung der SEC darstellt. Aus einem Dokument geht hervor, dass Ethereum-Gründer Vitalik Buterin ein Gespräch mit Hinman geführt hat. Es wird vermutet, dass dieses Gespräch sein Denken beeinflusst habe, so dass er ETH einen „Freifahrtschein“ erteilte, indem er es nicht als Wertpapier einstufte.
Der Twitter-Nutzer „EDO FARINA XRP“ kommentierte :
„Hinman hatte ein Gespräch mit VITALIK, um zu verstehen, wie ETHERIUM funktioniert, um die Sicherheitsfrage zu klären. Das ist dasselbe, wie wenn jemand des Mordes beschuldigt wird, also lassen Sie uns nur den Verdächtigen anrufen, ihm Fragen stellen und ein Urteil auf der Grundlage seiner Antworten fällen.“
