• Die inzwischen zur Bezirkssrichterin ernannte Sarah Netburn hat der SEC einen neuen Termin zur Begründung der Einführung neuer Beweise gesetzt.
• Ripple hält die Sanktionsforderung der SEC für völlig überzogen, außerdem beruhe sie auf unbewiesenen Behauptungen.

Bezierksrichterin Sarah Netburn setzte der SEC eine Frist bis zum 29. April, um die Beweislage zu klären, worauf Ripple dann seinerseits innerhalb dreier Arbeitstage Stellung beziehen muss.

Trotz ihrer kürzlichen Ernennung zur Bezirksrichterin im südlichen Bezirk von New York bleibt Richterin Netburn die vorsitzende Richterin im Fall SEC./.Ripple. Richterin Netburn ist für ausgewogene Entscheidungen bekannt. 2021 hatte sie erklärt:

„Mein Verständnis von XRP ist, dass es nicht nur einen Währungswert, sondern auch einen Nutzen hat, und dieser Nutzen unterscheidet es von Bitcoin und Ethereum.“

Ripple wird nicht klein beigeben

Ripple hat die Forderung der SEC nach erheblicher Geldstrafe angefochten und argumentiert, dass die Behauptungen der SEC nicht ausreichend belegt seien. Das Blockchain-Zahlungsunternehmen hat eine maximale Strafe von 10 Millionen US-Dollar vorgeschlagen. Ripple behauptet, dass seine On-Demand-Liquiditäts-Transaktionen sich von traditionellen Investitionen unterscheiden und nicht deren Regulierung unterworfen sein sollten.

Ripple weist auch darauf hin, dass es keine Beweise für zukünftige Verstöße oder rücksichtsloses Verhalten bei seinen institutionellen XRP-Verkäufen gebe. Ripple Anwalt Bill Morgan argumentiert, dass ODL-Verkäufe keine Investitionsverträge konstituieren und deshalb von der SEC auch nicht als solche behandelt werden dürfen. Er betont, dass die Kunden XRP wegen seines Nutzens für die Erleichterung schneller grenzüberschreitender Transaktionen und nicht für Investitionszwecke verwenden.

Der Rechtsexperte Jeremy Hogan geht davon aus, dass der Rechtsstreit bis zum Sommer abgeschlossen sein könnte und spekuliert auf einen möglichen Vergleich in Höhe von 100 Millionen Dollar:

„Ich glaube, die Richterin wird keine Rückzahlung anordnen, sondern der SEC einen Knochen hinwerfen, indem sie Ripple eine Strafe von 100 Millionen Dollar auferlegt.“

Frühere Forderungen und Anträge

Zuvor hatte die SEC von Ripple eine Strafe in Höhe von 2 Mrd.Dollar gefordert und dabei Verstöße bei bestimmten XRP-Verkäufen angeführt. Ripple behauptet jedoch, dass XRP kein Wertpapier sei und gar nicht in die Zuständigkeit der SEC falle.

Stuart Alderoty, der Leiter der Rechtsabteilung von Ripple, hat mehrere Gründe angeführt, warum die Strafe nicht mehr als 10 Millionen US-Dollar betragen sollte und besonders  den fehlenden Nachweis irgendeines finanziellen Schadens hervorgehoben.

Die Stellungnahme der SEC, die bis zum 6. Mai vorliegen muss, wird die Erwartungen des Marktes weiter beeinflussen. Eine überzeugende Antwort der SEC könnte die Erwartung von Strafmaßnahmen gegen Ripple erhöhen und sich auf den XRP-Kurs auswirken.

Beim Schreiben dieses Artikels wird XRP bei 0,503 $ gehandelt.