Rückschlag für Ripple: Dem SEC-Antrag auf Verlängerung der Offenlegungsfrist wurde stattgegeben

• Ein US-Richter hat dem Antrag der SEC stattgegeben, die Offenlegungsfrist um weitere 60 Tage zu verlängern, was Ripple zuvor als existenzielle Bedrohung bezeichnet hatte.
• Garlinghouse und Larsen ergänzten inzwischen ihren eigenen Antrag, die SEC zu zwingen, interne BTC-, ETH- und XRP-Dokumente, FinHub-E-Mails und andere Dokumente zugänglich zu machen.

Im laufenden Verfahren der SEC gegen Ripple hat die Regulierungsbehörde die Oberhand gewonnen, nachdem ein US-Bundesrichter ihrem Antrag auf Verlängerung der Offenlegungsfrist stattgegeben hat. Die SEC hat nun bis zum 31. August Zeit, um eine Offenlegung durchzuführen, die möglicherweise noch bis zum 15. Oktober verschoben wird.

Existenzielle Bedrohung für Ripple

Die SEC beantragte die Verlängerung der Offenlegungsfrist erstmals Anfang des Monats. Damals teilte die SEC mit, dass sie bereits zwei Befragungen und Zeugenbefragungen durchgeführt hatte. Allerdings würde sie mehr Zeit benötigen, um die restlichen acht durchzuführen. Darüber hinaus beantragte sie eine gerichtliche Anordnung, um sechs weitere Zeugen befragen zu können. Die Verlängerung erlaubt es der Aufsichtsbehörde außerdem, Dokumente von Ripple bezüglich seiner streitgegenständlichen Geschäftstätigkeit einzusehen.

Es wurde festgestellt:

„Es ist weder fair noch effizient, der SEC die Möglichkeit zu nehmen, den Sachverhalt in diesem Fall, bei dem es um jahrelanges Geschäfte und Milliarden Dollar an XRP-Verkäufen geht, vollständig zu entwickeln, insbesondere wenn die SEC sich nach Kräften bemüht hat, alle bestehenden Fristen einzuhalten.“

Das Unternehmen antwortete kurz darauf, „die Verzögerung sei extrem nachteilig für Ripple und es gebe  keinen rechtfertigenden Grund, vom Verfahrensplan der Offenlegung abzuweichen.“

Das Unternehmen aus San Francisco merkte in seiner Antwort weiter an, dass die Verlängerung „eine existenzielle Bedrohung für seine geschäftlichen Aktivitäten in den USA darstellen würde.“ Ripple behauptete, dass es mit der Verlängerung der Frist durch die SEC weiter an Boden bei seinem On-Demand-Liquidity (ODL)-Service verlieren würde, was seinem Geschäft sehr schaden würde.

Wie Ripples Anwalt James Filan auf Twitter mitteilte, hat sich Richterin Analisa Torres vom Southern District of New York auf die Seite der SEC geschlagen. Laut Filan ist es jedoch möglich, dass die Richterin die Frist verlängert hat, um genügend Zeit zu haben, die inhaltlichen Anträge durchzuarbeiten.

AUCH LESENSWERT: SEC: Ripple wurde korrekt informiert, legt aber das Gesetz falsch aus, um Vorteile zu gewinnen

Ripple reicht Antwort ein, um die SEC zur Herausgabe interner Dokumente zu zwingen

Die beiden Ripple-Manager Brad Garlinghouse und Chris Larsen haben eine Ergänzung ihres Antrags eingereicht, die SEC zu zwingen, interne Dokumente bezüglich Bitcoin, Ethereum und XRP zugänglich zu machen.

Sie diskreditieren darin die Argumente der SEC, dass deren interne Dokumente nicht relevant für das Verfahren seien.

„Die eigenen Handelsrichtlinien der SEC werden beispielsweise sehr wahrscheinlich zeigen, dass die SEC XRP und andere digitale Vermögenswerte wie XRP nicht als Wertpapiere ansieht, oder dass die SEC XRP als wesentlich ähnlich zu anderen digitalen Vermögenswerten (wie Bitcoin) ansieht, die sie ausdrücklich als keine Wertpapiere bezeichnet hat.“

Die SEC hatte argumentiert, dass die internen Handelsrichtlinien nicht öffentlich bekannt waren und Ripple und seinen Führungskräften nicht bekannt gewesen sein konnten.

„Doch das ist irrelevant: rechtlich gesehen kommt es nur darauf an, ob diese Richtlinien relevante Beweise dafür liefern könnten, ob die einzelnen Angeklagten objektiv leichtsinnig waren oder ob es eine vernünftige Interpretation des Gesetzes gab, die mit dem Verhalten der einzelnen Angeklagten übereinstimmte“, argumentiert Ripple.