- Beide Parteien geben sich nach der Beweisaufnahme zuversichtlich und sind nach wie vor von den eigenen Standpunkten überzeugt.
- Brad Garlinghouse, CEO von Ripple, ist zuversichtlich, dass die Sachlage gegen die Behörde spricht und das Gericht die SEC-Argumente zurückweist.
Einem aktuellen Bericht zufolge ist Brad Garlinghouse, CEO von Ripple Labs, zuversichtlich, den seit fast zwei Jahren dauernden Rechtsstreit zwischen seinem Unternehmen und der US-Wertpapier- und Börsenaufsichtsbehörde SEC zu gewinnen. In der jüngsten Entwicklung haben beide Parteien Anträge auf ein Urteil im Schnellverfahren vor dem U.S. District Court Southern District of New York eingereicht. Sowohl Ripple als auch die SEC sind der Meinung, dass das Gericht über genügend Beweise verfügt, um zu entscheiden, ob Ripple durch den Verkauf seiner XRP gegen das US-Aktienrecht verstoßen hat.
Beide Parteien sind äußerst zuversichtlich, was den Stand der Dinge angeht. Laut Garlinghouse hat die SEC in ihrem jüngsten Antrag gezeigt, dass sie nicht an der Anwendung des Gesetzes interessiert sei, sondern einen unzulässigen Versuch unternommen habe, außerhalb der ihr vom Kongress gewährten Zuständigkeit zu operieren.
Laut Ripple-Anwalt Stuart Alderoty hat es die SEC versäumt, „auch nur einen einzigen Punkt des Howey-Tests des Obersten Gerichtshofs zu erfüllen“ und in dem zweijährigen Rechtsstreit „irgendeinen Vertrag für Investitionen“ aufzuzeigen.
In seinem eigenen Antrag erklärte Ripple, dass die Haltung der SEC „auf eine offensichtlich unzulässige Anmaßung der Zuständigkeit für jede Übertragung eines Vermögenswerts hinausläuft“. Die Aufsichtsbehörde habe nicht beweisen konnten, dass die Token-Inhaber „vernünftigerweise keine Gewinne erwarten“ konnten, da es keine vertragliche Verpflichtung zwischen Ripple und den XRP-Inhabern gibt.
XRP-Community wartet auf den Befreiungsschlag
Im Antrag der SEC auf ein summarisches Urteil wurde erklärt, dass es einen Anlagevertrag geben kann, ohne dass der Vertrag „dem Käufer Rechte einräumt und ohne dass der Emittent Verpflichtungen hat“. In einem Gegenargument erklärte Ripple, dass dies bei weitem nicht der Auslegung des Gesetzes entspreche:
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„Das ist nicht das Gesetz und sollte es auch nicht sein, denn ohne diese wesentlichen Merkmale gibt es nichts, auf das der Howey-Test sinnvoll angewendet werden kann.“
Nach Ansicht von Ripple werden die Gewinne durch „die unsichtbaren Kräfte von Angebot und Nachfrage“ erzielt. Dies wurde von der SEC eingeräumt, wie in dem Antrag von Ripple behauptet.
Der Fall geht auf den Dezember 2020 zurück, als die Ripple-Manager Christian Larsen und Brad Garlinghouse angeklagt wurden, weil sie angeblich 1,3 Milliarden US-Dollar aus dem Verkauf nicht registrierter Wertpapiere erzielt hatten. Die SEC hat im gesamten Verfahren argumentiert, dass XRP keine Kryptowährung sei, sondern in die Kategorie der Wertpapiere falle.
Während sich der Prozess dem Ende nähert und beide Parteien ein Urteil im Schnellverfahren fordern, ist die Stimmung in der XRP-Community gut: Ein Kunde tweetete:
„Das Ende ist nah… Zeit zum Kofferpacken!“
Der XRP-Kurs stieg nach der Nachricht auf 0,40 US-Dollar, ist aber derzeit auf wieder auf 0,35 US-Dollar zurückgefallen.
Es wird erwartet, dass der Kurs dauerhaft steigt, falls das Urteil zugunsten von Ripple ausfällt, da die Kryptobörsen nur darauf warten, XRP wieder notieren zu können.
