- Die Betrugsvorwürfe gegenüber Ripple im Rahmen der konsolidierten Klagen im US-Bundesstaat Kalifornien könnten bald geklärt sein. Die zuständige Richterin hat das Verfahren zur Vorlage gebracht.
- In Bezug auf die Vorwürfe des Verkaufs von XRP als unregistriertes Wertpapier gibt es indes keine Bewegung.
In einer der Rechtsstreitigkeiten von Ripple Labs ist am vergangenen Freitag wieder etwas Bewegung gekommen. Wie CNF berichtete, sieht sich das Unternehmen Ripple seit geraumer Zeit mehreren Klagen gegenüber, die ähnliche Vorwürfe vorbringen. So geht es im Tenor aller anhängigen Gerichtsverfahren darum, dass Ripple den Verkauf des XRP Tokens hätte im Sinne des amerikanischen Wertpapiergesetzes registrieren müssen. Zudem werfen die Klagen Ripple als auch CEO Brad Garlinghouse Betrug und Täuschung vor.
Die am längsten anhängige Sammelklage geht bis auf November 2018 zurück und wird im US-Bundesstaat Kalifornien verhandelt und durch den Hauptkläger Bradley Sostack angeführt. Im März dieses Jahres begann zudem das Verfahren Simmons vs. Ripple Labs Inc. im Bundesstaat New York. Das Verfahren wurde jedoch wenig später nach Kalifornien verlegt.
Am 6. August wurde zudem ein gemeinsamer Antrag eingereicht, um den Fall Simmons mit der Sammelklage unter Führung von Sostack zu konsolidieren. Diesem Antrag wurde nun am 21. August stattgegeben. Weiterhin hat die zuständige Richterin den Antrag von Ripple auf Abweisung der Betrugsvorwürfe zur Kenntnis genommen.
Wie CNF berichtete, hat Ripple Labs am 08. Juni einen Antrag auf Abweisung von drei der sieben Anklagepunkte beantragt, die nicht die Wertpapier-Frage betreffen, sondern Ripple Betrug vorwerfen. Die Anwälte von Ripple erklärten in dem Antrag, dass der Hauptkläger Bradley Sostack nicht nachweisen kann, inwiefern Ripple Angestellte und CEO Brad Garlinghouse betrügerische Aussagen getroffen haben.
Laut einem Dokument, das XRPArcade zur Verfügung gestellt wurde, könnte in Bezug auf eben jene Vorwürfe bald eine Entscheidung getroffen werden. Die Richterin hat das Verfahren zur Vorlage gebracht, was eine baldige Entscheidung hinsichtlich der Betrugsvorwürfe bedeuten könnte. Konkret schrieb XRPArcade:
Während ursprünglich der 26. August der nächste Gerichtstermin in Bezug auf den Antrag von Ripple war, hat das Gericht die Angelegenheit bereits zur Vorlage gebracht, was bedeutet, dass der Richter über den Fall nachdenken und eine Entscheidung treffen wird. Sollte das Gericht jedoch entscheiden, dass eine mündliche Verhandlung notwendig ist, werden beide Parteien davon in Kenntnis gesetzt.
Obwohl wir nicht sicher sein können, dass der Richter zu einer Entscheidung kommen wird, scheint es, dass eine Entscheidung über den Antrag von Ripple, alle Betrugsvorwürfe gegen ihn und seine Führungskräfte zurückzuweisen, bald getroffen werden wird.
Unabhängig davon, wie die Richterin des US-Bundesstaat Kalifornien bald entscheiden könnte, wird die Kernfrage, ob XRP ein Wertpapier ist und ob Ripple eine Genehmigung für den Verkauf des XRP Tokens hätte beantragen müssen, aber wahrscheinlich nicht zeitnah geklärt.
