- Ripple Labs legt gegen zentrale Aspekte des jüngsten Urteils von Richter Torres Berufung ein.
- Der Rechtsstreit zwischen Ripple und der SEC tendiert nun zu mehr technischen Aspekten.
In dem laufenden Rechtsstreit zwischen Ripple Labs und der U.S. Securities and Exchange Commission (SEC) hat Ripple eine strategische Ankündigung gemacht, die die Aufmerksamkeit der Krypto-Community erregt hat.
In einem Gerichtsdokument informierte Ripple das Gericht über seine Absicht, eine Gegenklage einzureichen, falls dem Antrag der SEC auf eine vorläufige Berufung stattgegeben wird. Chief Legal Officer Stuart Alderoty, eine prominente Figur in der Rechtsverteidigung von Ripple, nahm auf der X-Plattform Stellung, um zu bestätigen diese bedeutende Entwicklung und ermutigte die Krypto-Community, sich mit den Details von Ripples Einspruchseinreichung zu befassen.
Alderotys Tweet unterstreicht die Bedeutung dieses Gegenantrags und deutet darauf hin, dass die Fußnoten des Dokuments wertvolle Erkenntnisse enthalten könnten. Dieser Schritt erfolgt als Reaktion auf die jüngste Entscheidung der SEC, eine berufung einzulegen gegen das für Ripple günstige Gerichtsurteil einzulegen.
Ripple bestreitet die Argumente der SEC
Der Kern der rechtlichen Verteidigung von Ripple basiert auf der Überzeugung, dass XRP eine Kryptowährung und kein Wertpapier ist. Ripple hat stets behauptet, dass der XRP-Token einem bestimmten Zweck als digitaler Vermögenswert für grenzüberschreitende Zahlungen dient und keinen Anlagevertrag darstellt. Die SEC hat jedoch anders argumentiert und behauptet, dass die Verkäufe von XRP an institutionelle Anleger als Wertpapierangebote eingestuft werden sollten.
Die Entscheidung von Ripple, möglicherweise gegen diesen speziellen Aspekt des Gerichtsurteils in Berufung zu gehen, zeigt, dass das Unternehmen seine Position verteidigen will. Sollte die SEC die von ihr angestrebte Berufung erhalten, beabsichtigt Ripple, die Feststellung anzufechten, dass seine XRP-Verkäufe an institutionelle Anleger tatsächlich Wertpapiertransaktionen waren.
Zusätzlich zu den Verkäufen an institutionelle Anleger erklärte Ripple auch seine Absicht, sich gegen alle Versuche der SEC zu wehren, Verkäufe von XRP an On-Demand-Liquiditätskunden (ODL) als Wertpapiere einzustufen. Diese proaktive Haltung zeigt die Entschlossenheit von Ripple, sicherzustellen, dass alle Aspekte seiner XRP-Verkäufe unter dem Blickwinkel der Krypto-Regulierung geprüft werden.
Ripple beabsichtigt auch, in Bezug auf Punkte, die die gesetzliche Auslegung des Begriffs „Anlagevertrag“ betreffen, in Berufung zu gehen Dieser Aspekt des Falles befasst sich mit der Kerndefinition dessen, was ein Wertpapier nach den Bundeswertpapiergesetzen darstellt.
Relevanz des US-Rechtssystems für den laufenden Fall Ripple vs. SEC
Im amerikanischen Rechtssystem ist der Grundsatz der Endgültigkeit ein Eckpfeiler des Berufungsverfahrens. Das bedeutet, dass die Parteien in der Regel keine Berufung gegen einzelne Urteile oder Entscheidungen des Gerichts einlegen können, solange der Fall noch nicht abgeschlossen ist. Stattdessen müssen sie warten, bis ein endgültiges Urteil ergeht oder der Fall anderweitig abgeschlossen ist.
Aufgrund dieser verfahrensrechtlichen Beschränkung hat die SEC beim Gericht die Genehmigung für eine Zwischenbeschwerde beantragt. Eine Zwischenbeschwerde ermöglicht es einer Partei, bestimmte Urteile oder Entscheidungen anzufechten, bevor der gesamte Fall abgeschlossen ist, sofern bestimmte Kriterien erfüllt sind und das Gericht die Genehmigung erteilt. In diesem Fall möchte die SEC Teile der Entscheidung des Gerichts anfechten, die zu Gunsten von Ripple ausgefallen sind.
Die Entscheidung von Ripple, mehrere Teile der Gerichtsentscheidungen anzufechten, falls dem Antrag der SEC auf eine einstweilige Verfügung stattgegeben wird, unterstreicht daher seine umfassende Verteidigungsstrategie. Das Unternehmen ist bestrebt, verschiedene Aspekte des Falles gleichzeitig anzugehen, um sicherzustellen, dass seine Position gründlich verteidigt wird.
