Ripple beantragt Abweisung der Klage, dass XRP ein Wertpapier ist

• In einem Gerichtsverfahren gegen Ripple hat das Unternehmen einen Antrag auf Abweisung der Klage wegen Formfehlern gestellt.
• Die Kernfrage der Klage eines XRP Investors, ob Ripple’s XRP ein Wertpapier ist, wird in dem neuesten Schreiben nicht beantwortet. 

Ist Ripple’s XRP ein Wertpapier nach amerikanischem Gesetz? Diese Frage beschäftigt die Kryptowähungs-Gemeinschaft bereits seit über zwei Jahren. Die Antwort könnte einen erheblichen Einfluss auf den Erfolg und den Kurs von XRP haben. Bislang ist jedoch keine offizielle Entscheidung gefallen. Insbesondere hält sich auch die amerikanische Securities and Exchange Commission zurück, die in der Vergangenheit nur Aussagen dazu getroffen hat, dass Bitcoin und Ethereum keine Wertpapiere im Sinne des amerikanischen Gesetz sind.

Viele Beobachter blicken deshalb momentan auf ein Gerichtsverfahren in Kalifornien, im Rahmen dessen Ripple wegen wegen Irreführung und Verkauf nicht registrierter Wertpapiere von einem Investor verklagt wird. Die Klage wurde bereits im Juli 2018 eingereicht. Seitdem zieht sich das Verfahren in die Länge. Ripple behauptet, dass der XRP Token nicht von dem Unternehmen Ripple entwickelt wurde, sondern von Jed McCaleb (jetzt bei Stellar), Arthur Britto und David Schwartz (jetzt CTO bei Ripple).

Ripple führt Formalitäten zur Abweisung der Klage an

Am vergangenen Freitag ist wieder Bewegung in den Fall gekommen. Wie nun öffentlich wurde, hat Ripple die Abweisung der Klage aus rechtlichen Gründen gefordert. In einem 37-seitigen Dokument, welches vom Gericht veröffentlicht wurde, begründet Ripple den Antrag auf Abweisung der Klage mit diversen Formalitäten und nicht mit dem Kernanliegen der Klage. Der bekannte Anwalt aus der Kryptoszene, Jake Chervinsky, führt aus, das die Frage, ob XRP ein Wertpapier ist, in dem Dokument keine Rolle spielt.

Ripple hat gerade einen Antrag auf Abweisung der XRP-Wertpapier-Sammelklage gestellt. Der Antrag ist perfekt darauf ausgerichtet, den Fall so lange wie möglich zu verzögern, und er ist zutiefst unbefriedigend für diejenigen von uns, die eine Entscheidung darüber wollen, ob XRP ein Wertpapier ist.

Ripple behauptet in dem Dokument, dass die Anleger aufgrund einer abgelaufenen Frist nicht berechtigt sind, die Ansprüche geltend zu machen, da der Antrag innerhalb von drei Jahren nach dem ersten Angebot im Jahr 2013 gestellt hätte werden müssen. Darüber hinaus weist Ripple auch darauf hin, dass XRP keine Investition in Ripple ist und auch kein direkter Verkauf von Ripple an den Kläger erfolgt ist. Ein weiteres Argument von Ripple ist, dass XRP auch nicht in dem Bundesstaat Kalifornien angeboten wurde.

Darüber hinaus ist im Gerichtsdokument folgender Zusammenhang genauer beschrieben:

Der Einkauf von XRP ist keine „Investition“ in Ripple; es gibt kein gemeinsamen Vertrag zwischen Ripple und XRP Einkäufern; es gab kein Versprechen, dass Ripple dazu beitragen würde, Gewinne für XRP-Inhaber zu erzielen; und das XRP-Ledger ist dezentralisiert.

Jake Chervinsky schrieb zu der Argumentation von Ripple, dass es sich dabei um eine „gut ausgearbeitete und taktisch wirksame Antwort auf die Beschwerde“ handelt, die allerdings nur auf die Verzögerung einer Entscheidung ausgerichtet ist.

Eine Entscheidung erst in 2020?

Für Beobachter, die eine Entscheidung in dieser Anklage erwarten, ist das neueste Schreiben von Ripple daher eine Enttäuschung.

Chervinsky glaubt, dass es ein weiteres Jahr dauern wird, bis der Fall gelöst ist. Er vermutet, dass die Kläger bis zum 04. Oktober einen Widerspruch einlegen und Ripple bis zum 04. November eine Antwort einreichen wird. Anschließend wir das Gericht eine mündliche Verhandlung bis zum 15. Januar 2020 einberufen. Die Entscheidung wird laut Chervinsky erst einige Monate später erfolgen.