- Ripple geht laut dem Anwalt Jeremy Hogan gegen die US-Börsenaufsicht in die Offensive und macht die Klage zu einem ‚Winner takes all‘ Spiel.
- Das Fintech strebt mit einer Affirmative Defense die Feststellung von XRP als Nicht-Wertpapier an.
Ripple Labs hat gestern die lang erwartete Antwort auf die SEC-Klage eingereicht. Im Rahmen eines Blogbeitrags gab Stuart Alderoty, Justiziar des Unternehmens, eine Zusammenfassung des 93-seitigen Dokuments. Wie Alderoty konstatiert, ist die einzige Frage, auf die es letztlich in dem Rechtsstreit ankommt, „ob die begrenzten Ausschüttungen von XRP durch Ripple ein Investitionsvertrag waren oder nicht“.
Die Verteidigungsargumente von Ripple fasste Alderoty wie folgt zusammen:
- XRP ist eine virtuelle Währung und damit außerhalb der Zuständigkeit der SEC.
- Ripple hat nie einen Vertrag für eine Investition mit irgendwelchen Inhabern von XRP abgeschlossen.
- Ripple hat nie ein ICO abgehalten, hat nie zukünftige Token angeboten, um Geld zu beschaffen und hat keine Beziehung zu der großen Mehrheit der XRP Inhaber.
- Das Halten von XRP bedeutet nicht, dass eine Person einen Anteil an den Einnahmen oder Gewinnen von Ripple erhält.
- Die XRP-Verkäufe von Ripple machen weit weniger als 1 % des massiven XRP-Marktes aus, der in den letzten 8 Jahren gewachsen ist.
- Der XRP Ledger, auf dem sich XRP tatsächlich bewegt, ist vollständig dezentralisiert. Die SEC ignoriert die wirtschaftliche Realität einer XRP-Transaktion.
- Die XRP-Bestände von Ripple schaffen keinen Investitionsvertrag, genauso wenig wie die Bestände von DeBeers Diamanten in Wertpapiere umwandeln.
Kein Unterschied zu Ethereum
Jeremy Hogan von der Anwaltskanzlei Hogan & Hogan aus Orlando (USA) kommentierte in einem YouTube-Video die Antwort von Ripple und argumentierte, dass Ripple die Klage mit seiner Antwort zu einem „Winner takes all“ Spiel gemacht hat.
Wie der Anwalt feststellt, möchte Ripple eine schnelle Entscheidung, weshalb sie keinen Antrag auf Klageabweisung gestellt haben. Dieser wurde von Ripple in anderen Verfahren normalerweise „nur als Schikane oder eine Verzögerungstaktik“ gestellt. Hierauf verzichtet Ripple aber bei der SEC-Klage, um eine schnellstmögliche Entscheidung zu bekommen.
Neben den Argumenten, die Hogan als sehr stark einstuft, hebt insbesondere zwei Strategien innerhalb des Antwortschreiben hervor, die er „als genial“ bezeichnet. So hat Ripple einen Antrag unter dem Federal Sunshine Law gestellt, um die informelle Meinung der SEC hinsichtlich der Einsteifung von Ethereum als Nicht-Wertpapier erhalten. Laut Hogan sei dies keineswegs ein „Verzweiflungsschritt“.
Wenn Sie sich die rechtlichen Argumente der SEC anhören, war Ethereum zu einem bestimmten Zeitpunkt definitiv auch ein Wertpapier. Warum also die Proklamation im Jahr 2018, dass Ethereum keine Wertpapiere verkauft hat?
Ripple hat einen Spalt in der Rüstung gesehen und geht darauf zu. Wer weiß, was sie finden werden, aber dieses Thema wird die SEC auf die Palme bringen – sehr subtil, aber sehr gut Ripple. Bringen Sie die SEC dazu, sich einmal selbst zu verteidigen.
Ripple macht die Klage zu einem „Winner takes all“ Spiel
Des Weiteren verweist Hogan auch auf die „Affirmative Defenses“ am Ende der Antwort. Eine Affirmative Defense ist so etwas wie ein Gegenschlag des Angeklagten und wirft Fragen auf, die Ripple entschieden haben möchte. „Das Schwierige an Affirmative Defenses ist, dass der Beklagte die Beweislast für sie trägt“, so Hogan. Von besonderem Interesse ist laut Hogan, insbesondere Ripple’s 2. Affirmative Defense:
XRP IST KEIN WERTPAPIER. Ripple hat nicht gegen Abschnitt 5 des Securities Act verstoßen, weil XRP kein Wertpapier ist […] und daher war keine Registrierung beim Verkauf von XRP erforderlich.
Wie Hogan feststellt, hat es die SEC in ihrer Klage vermieden auf ein Feststellungsurteil, dass XRP ein Wertpapier ist, zu klagen. Die US-Börsenaufsicht verlangt lediglich „Schadensersatz und Rechtsmittel, die sich auf die treuhänderisch verwahrten XRP auswirken würden.“ Ripple möchte mit dieser Affirmative Defense aber genau das Gegenteil erreichen. Dies macht den Rechtsstreit zu einem „Winner takes all“ Spiel:
Ripple sagt, sie wollen eine VOLLSTÄNDIGE Bestimmung von dem Gericht, dass XRP kein Wertpapier ist. Ripple hätte diesem Rechtsstreit ohne eine solche Feststellung „entkommen“ können. […]
Sehen Sie, ich dachte ehrlich gesagt, ich nahm wirklich an, dass Ripple auf Zehenspitzen in die Verteidigung der Klage gehen würde – auf der Suche nach einer schnellen Einigung. Aber ich habe offensichtlich Ripple’s Glauben an seine Position unterschätzt. Diese Affirmative Defense zeigt, dass Ripple wirklich glaubt, dass es gewinnen kann und wird, nicht nur bei bestimmten Angeboten von XRP, sondern bei allem.
