- Der Anwalt John Deaton weist darauf hin, dass Präzedenzfälle die potenzielle Geldstrafe von Ripple in Höhe von 770 Millionen US-Dollar durch die SEC erheblich reduzieren könnten.
- Deaton prognostiziert, dass Ripple weniger als die Kosten für die Rechtsverfolgung zahlen könnte, was auf ein möglicherweise günstiges Ergebnis hindeutet.
In der juristischen Auseinandersetzung zwischen Ripple und der SEC hat Rechtsanwalt John Deaton in einem Interview mit Crypto Law US eine neue Perspektive eröffnet. Ripple sieht sich einer von der SEC geforderten Geldbuße in Höhe von 770 Millionen Dollar durch die gegenüber, die nach Ansicht von Deaton aufgrund mehrerer Präzedenzfälle weit überzogen ist.
Ripple and Remedies: What does it mean? https://t.co/iFYNUcmfaT
— CryptoLaw (@CryptoLawUS) November 14, 2023
Präzedenzfälle
Deatons Argumentation hängt von einer Auslegung des Morrison-Urteils des Obersten Gerichtshofs der USA ab. Würde dieses als Präzedenzfall herangezogen, könnte Ripple institutionelle XRP-Verkäufe, die außerhalb der USA getätigt wurden, vom Gericht als irrelevant einstufen lassen – weil die SEC gar nicht zuständig wäre, sondern die Jurisdiktion des betreffenden Auslands. In Anbetracht der Tatsache, dass die Ripple-Führungskräfte Brad Garlinghouse und Chris Larsen offengelegt haben, dass 95 % ihrer XRP-Verkäufe international erfolgten, führt dieser rechtliche Gesichtspunkt zu einer schwer zu widerlegenden Verteidigung.
I will address this on Tuesday’s @CryptoLawUS livestream. @Ripple will pay a lot less than $770M.
The Supreme Court ruled disgorgement is not punitive in nature and cannot exceed “net profits” from the sales. A company can deduct legitimate business expenses. @bgarlinghouse and… https://t.co/jDkOfouj1w
— John E Deaton (@JohnEDeaton1) November 11, 2023
Der Ansatz steht im Einklang mit Deatons Analyse anderer spektakulärer Fälle, insbesondere SEC./.Liu und SEC./.Govil. Diese Präzedenzfälle verlangen, dass das die Rückzahlung unrechtmäßig erzielter Gewinne, an Anleger geht, die reale finanzielle Verluste erlitten haben.
In Anbetracht des aktuellen XRP-Kurses ist Deaton der Ansicht, dass die meisten institutionellen Verkäufe von Ripple nicht zu einem solchen Schaden geführt hätten, was eine erhebliche Verringerung der Geldbuße zur Folge haben müsse. Darüber hinaus merkt Deaton an, dass Ripple auch versuchen könnte, legitime Geschäftsausgaben von der Berechnung der Rückerstattung auszuschließen, was die Summe weiter reduzieren würde.
Die globale Dimension der Causa Ripple
Die internationalen Verkäufe von Ripple stehen im Rampenlicht, nicht nur wegen ihres Volumens, sondern auch wegen der unterschiedlichen rechtlichen Stellung von XRP in den verschiedenen Rechtsordnungen. In Großbritannien und Japan ist XRP in keinem Fall ein Wertpapier, was die Position von Ripple gegenüber der SEC stärkt. Die unterschiedlichen Rechtsauffassungen der Staaten spielen eine entscheidende Rolle und stellen die Verfolgung globaler Transaktionen durch die SEC im Rahmen ihrer Forderung nach Rückerstattung infrage.
Darüber hinaus hob Deaton hervor, dass es in dem Verfahren gegen Ripple nicht um Betrug geht, sondern um eine regulatorische Auseinandersetzung – und im Grunde um eine Frage der Besteuerung. Diese Unterscheidung verlagert den Schwerpunkt von Strafmaßnahmen auf die Einhaltung bzw. Nicht-Einhaltung von Vorschriften. Da ein erheblicher Teil der XRP-Verkäufe außerhalb der USA und an zugelassene Anleger erfolgt, könnte sich der am Ende zustande kommende Betrag der Geldbuße erheblich in Richtung „Portokasse“ verringern.
Finanzielle Auswirkungen und die Haltung von Ripple
Deaton spekulierte, dass die Entschädigung für Ripple niedriger sein könnte als die Kosten für die Rechtsverteidigung des Unternehmens. Sollte diese Vorhersage zutreffen, wäre das eine bedeutende Wende in dem Verfahren. Der Anwalt betont den minimalen finanziellen Schaden für die Anleger und wies darauf hin, dass die meisten institutionellen XRP-Verkäufe zu Preisen unterhalb des aktuellen Marktkurses erfolgten, was die Wahrscheinlichkeit erheblicher Anlegerverluste verringert.
Die schnellen On-Demand-Liquiditäts-Transaktionen von Ripple, die innerhalb von Sekunden abgeschlossen werden, verringern ebenfalls das Potenzial für Anlegerverlusten. Dieser Aspekt und der Vorwurf, dass die Maßnahmen der SEC mehr Schaden angerichtet hätten als alle Geschäfte von Ripple, ergänzen die Verteidigungsstrategie des Unternehmens. Der Ausgang des Falles wird weitreichende Auswirkungen haben, nicht nur für Ripple und seine Stakeholder, sondern auch für die gesamte Kryptobranche und ihren Markt in den USA.
