- Richterin Analisa Torres hat die Streitparteien SEC und Ripple angewiesen, bestimmte Dokumente herauszugeben, die das Verfahren entscheiden könnten.
- Die Dokumente sollen endlich Klarheit darüber bringen, ob Ripple über seinen Kenntnisstand zum Status von XRP gelogen hat – ob das Management also wusste, dass man ein Wertpapier verkaufte.
Wussten die beiden Ripple-Geschäftsführer Chris Larsen und Brad Garlinghouse, dass XRP ein Wertpapier ist, als sie Milliarden-Umsätze mit dem Token machten? Auf diese Frage wird es am 17. Februar vielleicht endlich eine Antwort geben.
Die US-Börsenaufsichtsbehörde SEC befindet sich seit Dezember 2020 in einem langen und chaotischen Rechtsstreit mit Ripple. Sie wirft dem Unternehmen aus San Francisco und seiner Geschäftsleitung vor, wissentlich nicht registrierte Wertpapiere verkauft zu haben. Ripple argumentiert, es gebe keinerlei Richtlinien seitens der SEC, die darauf hindeuten würden, dass XRP ein Wertpapier sei – das Unternehmen macht also einen Verbotsirrtum geltend.
Aber jetzt ist die entscheidende Frage eine völlig andere. Es geht nicht mehr um ein mögliches Versäumnis der SEC, das einen Verbotsirrtum provoziert haben könnte, sondern ob die Anwaltskanzleien, die Ripple seinerzeit vor den XRP-Geschäften konsultiert hatte, das Unternehmen explizit auf die Wertpapier-Eigenschaft von XRP hingewiesen haben, oder nicht.
Letzte Woche entschied Richterin Analisa Torres vom US-Bezirksgericht in Manhattan, dass Ripple jene Dokumente herausgeben muss, aus denen hervorgeht, welche inhaltliche Rechtsberatung es bezüglich der Rechtmäßigkeit des Verkaufs von XRP-Token erhalten hat.
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Warum der 17. Februar der Tag der Entscheidung ist
Als Ripple im Jahr 2012 an den Start ging, holte Chris Larsen – der damalige CEO – Rat bei einer Anwaltskanzlei zum Status von XRP ein. Diese Anwaltskanzlei, deren Name bis jetzt ungenannt blieb, legte Ripple zwei Memos vor, in denen sie alle rechtlichen Fragen analysiert hatte, die sich aus dem neuen Token ergeben könnten. All dies war öffentlich bekannt.
Der Streitpunkt war der Inhalt der Memos. Der SEC zufolge wurde Ripple darauf hingewiesen, dass XRP ein Wertpapier sei, man habe sich aber dennoch entschieden, die Token-Pläne weiterzuverfolgen.
Ripple bestreitet diese Behauptung. Das Unternehmen beharrt auf dem Standpunkt, dass jeder vernünftige Mensch aus den Memos der Anwälte geschlossen hätte, XRP sei kein Wertpapier im Sinne der Bundesgesetze.
Gleichwohl sträubt sich Ripple gegen die Herausgabeder Memos. Das Unternehmen setzte alles daran, den Inhalt dieser Memos der SEC, dem Gericht und der Öffentlichkeit vorzuenthalten. In einem entsprechenden Schriftsatz behauptet das Unternehmen, dass der Inhalt der Memos wettbewerbsrechtlich sensibel sei und zudem den Fall nicht wesentlich beeinflussen würde.
Richterin Torres ist da ganz anderer Meinung. Sollten die Memos die Wahrheit von Ripples Einlassungen beweisen, dann seien sie für den Fall relevant, argumentierte sie kurz und bündig.
Am 17. Februar wird sich herausstellen, ob da gelogen wurde, oder nicht. Die Aufsichtsbehörde ist überzeugt, die Memos würden beweisen, dass Ripple in voller Kenntnis aller Umstände eine Straftat beging.
Ripple gibt sich zuversichtlich
In einer Erklärung, die auf die jüngste Entscheidung von Richterin Torres folgte, sagte Ripple-Chefsyndikus Stuart Alderoty, das Unternehmen sei völlig gelassen, weil die Memos zeigen würden, „dass Ripple im Jahr 2012 ein Rechtsgutachten erhalten habe, demzufolge XRP kein Wertpapier sei.
Die SEC hatte zugelasen, dass XRP acht Jahre lang weltweit gehandelt wurde, bevor sie ihr Verfahren gegen Ripple einleitete, eine Entwicklung, die der Anwalt als verwirrend beschreibt.
„Wir freuen uns darauf, dass die Öffentlichkeit Zugang zu diesen Dokumenten erhält, da wir diesen Fall weiterhin energisch verteidigen werden.“
Auch die SEC lässt nicht locker. Nach der Entscheidung der Richterin erklärte sie, dass die Öffentlichkeit unbedingt Einsicht in die Memos nehmen können müsse, damit klar sei, dass die Bundesaufsichtsbehörde ihre Anschuldigungen zu Recht erhoben habe.
Sobald die Memos öffentlich sind, dürfte der Fall eine neue Dynamik bekommen. Falls Ripple nicht gelogen hat, wird es für die SEC wohl einen handfesten Skandal hinauslaufen.
Doch es gibt noch eine dritte Möglichkeit, nämlich die, dass auch die betreffenden Memos keine Klarheit in den wahren Sachverhalt bringen – und dann wird die endlose Geschichte weitergehen.
Unabhängig von alledem, hat XRP in den letzten Tagen großen Auftrieb erhalten. Das Token hat 7% zugelegt und notiert nun bei 0,887 Dollar. In der vergangenen Woche war der Kurs sogar um 44% gestiegen, nachdem er zu Wochenbeginn bei 0,61 Dollar lag. XRP war der größte Gewinner unter den Top 50 Kryptowährungen.
