- Der Fall SEC./.Ripple wird trotz neuer Pro-Krypto Haltung der Behörde wohl nicht so bald gelöst werden.
- Interne bürokratische Prozesse der SEC dürften das Tempo zum endgültigen Ende des Rechtsstreits bestimmen.
Das SEC./.Ripple-Verfahren schleppt sich weiter dahin. Ein kürzlich erfolgter 60-tägiger Aufschub signalisiert, dass die Vergleichsgespräche zwischen Ripple und der SEC andauern. Ehemalige SEC-Beamte sagen jedoch, dass interne Prozesse und nicht der Führungswechsel das Tempo des Fortschritts bestimmen werden.
Gemischte Reaktionen auf neuen SEC-Chef Paul Atkins
Paul Atkins wurde am 22. April als 34. Vorsitzender der SEC vereidigt, und einige in der Krypto-Branche hatten auf einen anderen Ton gehofft. Der von Präsident Donald Trump ernannte und mit 52 zu 44 Stimmen vom Senat bestätigte Atkins gilt als kryptofreundlich.
Er war bereits als SEC-Kommissar unter seinem Vorgänger Gary Gensler in der Behörde und hat zuvor während seiner Zeit bei Patomak Global Partners Blockchain-Unternehmen beraten. Atkins ist an Anchorage Digital und Securitize beteiligt, mit Anteilen im Wert von bis zu 6 Millionen Dollar.
Fred Rispoli, ein Pro-XRP-Anwalt, war nach Atkins Vereidigung optimistisch. Er sagte, da die Kommission nun voll besetzt sei, geb es keine Ausreden mehr für Verzögerungen. Rispoli betrachtete den Führungswechsel als einen Test für die Haltung der SEC zur Kryptobranche. Dieser Optimismus wurde jedoch von dem ehemaligen SEC-Anwalt James Farrell mit Skepsis aufgenommen. Farrell sagte, dass der Antrag auf Aussetzung und andere Maßnahmen in dem Fall genehmigt wurden, bevor Atkins sein Amt antrat.
Farrell zufolge sind die Verzögerungen auf umfassendere regulatorische Prozesse zurückzuführen, nicht auf den Wechsel in der Leitung. Er sagte, dass die Behörde möglicherweise immer noch öffentliche Kommentare einholt oder die Regeln für digitale Vermögenswerte verfeinert, was die Entscheidungsfindung oft verlangsamt. Obwohl Atkins‘ Hintergrund den Erwartungen der Branche an eine Reform entspricht, werden sich die Verfahrensfristen kurzfristig nicht ändern.
Ripple und SEC setzen Vergleichsgespräche fort
Wie CNF berichtete, hat das US-Berufungsgericht letzte Woche einem gemeinsamen Antrag von Ripple und der SEC auf Aussetzung des Verfahrensprozederes stattgegeben. Dieser Schritt ermöglicht es den Parteien, die Bedingungen für einen Vergleich auszuhandeln. Gemäß der gerichtlichen Anordnung muss die SEC innerhalb von 60 Tagen einen Fortschrittsbericht vorlegen.
Das bedeutet, dass sich hinter den Kulissen etwas tut, aber nicht unbedingt, dass eine Lösung gefunden wird. Erfahrene Juristen sagen, dass solche verfahrensrechtlichen Aussetzungen oft Gespräche ohne Einigung bedeuten. Die Aussetzung hat unterschiedliche Reaktionen hervorgerufen. Einige sehen darin ein Zeichen für eine Einigung. Andere, wie Farrell, betrachten sie als einen administrativen Schritt in einem größeren Regulierungsprozess.
Der Kurs von XRP spiegelt die Unsicherheit des Marktes. Nach der Aussetzung fiel XRP um 7,56 % auf 2,25 US-Dollar bei einem Umsatz von 5,02 Milliarden US-Dollar. Zum Zeitpunkt der letzten Aktualisierung konsolidiert XRP bei 2,09 $ mit einem Höchststand von 2,14 $. Der Umsatz ist trotz der Preisbewegung um 5 % auf 2,43 Mrd. $ gestiegen.
Atkins verlagert SEC-Fokus auf Krypto
Atkins übernimmt die Leitung einer Behörde im Umbruch. Nach dem Rücktritt von Gary Gensler im Januar 2025 hatte die Interimsführung bereits damit begonnen, die Durchsetzung der Vorschriften zurückzufahren. Der amtierende Vorsitzende Mark Uyeda und Kommissarin Hester Peirce riefen eine Krypto-Taskforce ins Leben, um mit Unternehmen für digitale Vermögenswerte zu sprechen.
Jetzt wird Atkins darauf aufbauen. Brancheninsider erwarten eine formalen Neubewertung aller Token, um zu bestimmen, welche Digital-Assets Wertpapiere sind. Atkins hat versprochen, durch einen „kohärenten und prinzipiellen Ansatz“ für Klarheit zu sorgen und ein ausgewogenes Umfeld für Innovation und Compliance zu schaffen.
Nicht jeder ist zufrieden. Kritiker, darunter Senatorin Elizabeth Warren, haben Bedenken wegen Atkins früherer Beraterrolle beim Skandal-Unternehmen FTX und seiner Verbindungen zur Wall Street geäußert. Große Namen wie der CEO von Coinbase, Brian Armstrong, haben seine Ernennung jedoch öffentlich befürwortet und auf seine Erfahrung im Bereich der Regulierung verwiesen.
Parallel zum Ripple-Fall muss sich die SEC unter dem neuen Chef Atkins mit rund 70 Krypto-ETF Anträgen befassen, darunter solche für Solana, XRP, Dogecoin und MELANIA.
