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- Trotz des Widerspruchs von Ripple gab das US-Bezirksgericht dem Antrag der SEC auf eine einstweilige Verfügung statt.
- Die Anleger warten nun auf die Antwort von Ripple auf den Antrag der SEC. Rechtsexperten wie John Deaton gehen davon aus, dass Richterin Torres ihre Entscheidung weiter begründen wird.
Der Fall SEC gegen Ripple nimmt weiter neue Wendungen, wobei beide Seiten ihren Standpunkt in dieser Angelegenheit vehement verteidigen. Im letzten Monat waren die Dinge nach dem XRP-Urteil ziemlich hitzig. Werfen wir also einen Blick auf die Abfolge der Ereignisse.
Im vergangenen Monat erließ die Richterin Analisa Torres, die den Vorsitz in dem Fall führt, das Urteil, in dem sie feststellte, dass XRP-Sekundärverkäufe nicht unter Anlageverträge fallen – auf Deutsch: XRP ist keine Aktie, sondern eine Währung.
Das Urteil wird als Sieg für Ripple gewertet, was dazu führte, dass der XRP-Kurs um fast 100 Prozent stieg und einen Höchststand von etwa 0,9 Dollar erreichte. Dann fiel er wieder und liegt derzeit bei 0,5 Dollar.
Die SEC ist erwartungsgemäß mit dem Urteil nicht zufrieden. In der vergangenen Woche hat sie offiziell ihre Absicht bekundet, die Entscheidung per einstweiliger Verfügung anzufechten, eine Art Interimsberufung, die das deutsche Recht nicht kennt und die auch in den USA nur zulässig ist, wenn die Entscheidung eines Gerichts angefochten wird, während bestimmte Aspekte des Falles noch nicht geklärt sind. Das Rechtsmittel ist nur in außergewöhnlichen Rechtslagen zulässig.
Ripple wehrt sich dagegen und argumentiert, dass es keine außergewöhnlichen Umstände gebe, die eine Abweichung von der Regel rechtfertigen, wonach alle Fragen geklärt sein müssen, bevor eine Berufung eingelegt werden kann.
Gericht gibt SEC-Antrag statt
Entgegen dem Einspruch von Ripple hat zuständige US-Gericht dem SEC-Antrag stattgegeben. Das bedeutet jedoch nicht, dass nun ein Berufungsprozess stattfinden wird, sondern lediglich, dass die SEC irgend wann in Zukunft den eigentlichen Berufungsantrag stellen darf.
Als Reaktion auf den SEC-antrag kommentierte Amicus Curiae-Anwalt John E. Deaton:
„Es besteht kein Zweifel, dass 75.000 XRP-Inhaber ein Hauptgrund dafür sind, dass die SEC in dieser Angelegenheit nicht nachgibt. Wir haben dafür gekämpft, dass die Richterin tatsächlich schreibt, dass das Token selbst nicht das Wertpapier ist. Das war sogar der erste Abschnitt in unserer Argumentation im Brief.“
Nun müssen die Anleger auf die Antwort von Ripple auf den SEC-Antrag warten, die früher als am 1. September kommen könnte. Der Gerichtsbeschluss dazu kommt jedoch erst dann, wenn die SEC bis zum 8. September auf den Einspruch von Ripple geantwortet hat.
Während Richterin Torres über den Antrag der SEC auf eine einstweilige Verfügung zügig entschied, könnte die nun anstehende Entscheidung in dieser Angelegenheit mehr Zeit in Anspruch nehmen.
John Deaton:
„Richterin Torres wird die Chance nutzen, ihre Entscheidung umfassender zu begründen und sie berufungsresistent zu machen.“
Der Kurs der Ripple-Hauswährung XRP ist im Zuge der aktuellen Entwicklung und des Antrags auf einstweilige Verfügung durch die SEC stark eingebrochen. Der XRP-Kurs ist unter 0,50 US-Dollar gefallen und damit wieder auf den Stand vor dem Urteil gelandet.
