- Rechtsanwalt Bill Morgan wies darauf hin, dass der rechtliche Status von XRP in anderen Jurisdiktionen als den USA keineswegs geklärt ist.
- Das Urteil von Richterin Torres zu XRP gilt beispielsweise nicht notwendigerweise in Australien.
In der noch nicht abgeschlossenen juristischen Debatte um XRP gab der Krypto-Anwalt Bill Morgan einen kritischen Einblick in die Natur von Gerichtsurteilen und deren Auslegung in verschiedenen Gerichtsbarkeiten.
Seine Kommentare, die sich vor allem auf die Auswirkungen des Urteils von Richterin Torres im Fall SEC./.Ripple beziehen, machen klar, dass die in den USA getroffenen rechtlichen Feststellungen in anderen Ländern, etwa in Australien, möglicherweise nicht übernommen werden.
Morgan erklärte, dass im australischen Recht die „ratio decidendi“ – die grundlegende Argumentation hinter einer gerichtlichen Entscheidung – bindend ist, aber die „obiter dicta“, die ergänzende Begründung eines Gerichts nicht.
I don’t know about the US but the notion that the judge’s finding on the nature of XRP itself cannot to the subject of different treatment on appeal would not be absolute in Australian law. Obiter that is part of the reasoning leading to the ratio could be treated differently on… https://t.co/f1WHpv80y1
— bill morgan (@Belisarius2020) September 9, 2024
Rechtsprechung im Kontext mit XRP muss international nicht einheitlich sein
Diese Divergenz wirft eine wichtige Frage über das Wesen von XRP auf und wie es von den Gerichten definiert wurde. Während Ripple die Anordnung von Richter Torres als Teilerfolg lobte, da sie besagt, dass die programmatischen Verkäufe von XRP an digitalen Börsen keine Investitionsverträge darstellen, ist es unklar, wie diese Entscheidung von Berufungsgerichten oder in Rechtssystemen außerhalb der Vereinigten Staaten aufrechterhalten werden würde.
Laut Morgan könnte die Entscheidung des Richters über die Natur von XRP in einem Berufungsverfahren gekippt werden, wenn die Begründung und die Schlussfolgerungen nicht anerkannten rechtlichen Standards entsprechen oder von einem höheren Gericht zurückgewiesen werden.
Morgans Feststellungen sind wichtig, da sie die Möglichkeit künftiger rechtlicher Anfechtungen des Status von XRP aufzeigen. Das ist nicht besonders wahrscheinlich in den USA – doch in anderen Ländern durchaus möglich.
Da erwartet wird, dass die SEC gegen den Fall Berufung einlegen wird, und die globalen Märkte den Ausgang des Verfahrens aufmerksam verfolgen, können die weitergehenden Folgen dieser Entscheidung nicht übersehen werden.
Morgan betonte, dass die SEC zwar verschiedene Arten von XRP-Verkäufen – programmatische, institutionelle und andere – „klassifiziert“ hat, das Gerichtsurteil XRP aber nicht unbedingt vor weiteren Untersuchungen schützt.
Morgan befasste sich auch mit den unterschiedlichen Auslegungen des „Howey-Tests“, mit dem beurteilt wird, ob eine Finanztransaktion als Anlagevertrag einzustufen ist.
Er stellte fest, dass die Entscheidung von Richterin Torres auf verschiedenen Arten von Transaktionen beruhe, was jedoch nicht ausschließt, dass andere Gerichte, insbesondere in Berufungsverfahren oder auf internationaler Ebene, auf der Grundlage derselben Fakten zu anderen Urteilen kommen werden.
Der Fall Ripple, der aufgrund seines Potenzials, einen Präzedenzfall für den gesamten Kryptowährungsmarkt zu schaffen, bereits großes Interesse geweckt hat, ist noch lange nicht gelöst. Mit der Aussicht auf ein Berufungsverfahren und der Komplexität ausländischer Rechtsauslegungen bleibt der rechtliche Status von XRP unbekannt.
Diese Ungewissheit wird durch die Marktvolatilität verschlimmert, die dazu geführt hat, dass der XRP-Kurs als Reaktion auf breitere wirtschaftliche Bedenken wie den Rückgang der globalen Aktienmärkte und schlechte PMI-Umfragen schwankte.
Auf der anderen Seite steht Ripple kurz davor, die Genehmigung der britischen Finanzaufsicht zu erhalten, was den Weg für den Börsengang des Unternehmens in London freimacht – und diese Entscheidung scheint jetzt endgültig gefallen zu sein und ein Börsengang in den USA ist vom Tisch.
Die XRP-Community geht davon aus, dass Ripple im Lauf des Jahres 2025 an der Londoner Börse notiert werden wird.chtsbehörde erhalten hat.
Beim Schreiben dieses Artikels wird XRP für etwa 0,5361 $ gehandelt, was einem Anstieg von 0,72 % in den letzten 24 Stunden entspricht und ein tägliches Transaktionsvolumen von 797,74 Mio. $ aufweist.
