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- In einem Prozess wegen Insiderhandels bewertete ein US-Gericht Krypto-Transaktionen auf dem Sekundärmarkt als Wertpapierhandel und folgte damit dem Ripple-Urteil.
- Der Prozess war gegen Ishan Wahi, einen ehemaligen Produktmanager bei Coinbase, seinen Bruder Nikhil Wahi und ihren Freund Sameer Ramani geführt worden.
Das Ripple-Urteil vom Sommer vergangenen Jahres scheint sich, wie von vielen erwartet, zum Präzedenzfall zu entwickeln. In einem Prozess wegen Insiderhandels entschied ein US-Gericht am 1. März, dass Transaktionen mit bestimmten Krypto-Vermögenswerten auf einem Sekundärmarkt wie Coinbase als Wertpapiertransaktionen einzustufen sind. Der Fall betraf Ishan Wahi, einen ehemaligen Produktmanager bei Coinbase, seinen Bruder Nikhil Wahi und ihren Freund Sameer Ramani – wir berichteten.
Die Einschätzung des Gerichts bleibt konsequent und erstreckt sich auch auf Ramanis Transaktionen auf dem Sekundärmarkt. Das Urteil führte aus, dass jeder Emittent konsequent die Rentabilität seiner Token behauptete, selbst als sie auf Sekundärmärkten gehandelt wurden. Im Einklang mit dem Howey-Test wurden daher alle von Ramani gekauften und gehandelten Krypto-Assets als Anlageverträge betrachtet. Das Gericht vertrat diesen Standpunkt in einem Urteil in Abwesenheit von Ramani. In der Klageschrift heißt es:
„Ramani scheint aus dem Land geflohen zu sein, um sich der Strafverfolgung für die in diesem Fall vorgeworfenen Handlungen zu entziehen“.
Das Urteil gegen Ramani hat inmitten der laufenden Debatten über den regulatorischen Status von Kryptowährungen zusätzliche Bedeutung, da es sich mit dem von der Kryptobranche und Coinbase vorgebrachten Argument auseinandersetzt, dass Kryptowährungen nicht als Wertpapiere eingestuft werden sollten, was bedeuten würde, dass die US-Börsenaufsicht SEC nicht dafür zuständig wäre.
Der SEC-Vorsitzende Gary Gensler hatte stets behauptet, dass die meisten Kryptowährungen die Kriterien für Wertpapiere erfüllen, und die Notwendigkeit betont, dass sich Kryptobörsen bei der SEC registrieren lassen müssten. Die Entscheidung des Gerichts in diesem Fall wird als richtungsweisend in dieser laufenden Debatte angesehen.
Das Urteil gegen Ramani sieht mehrere Strafen vor, insbesondere die Verhängung einer Geldstrafe in Höhe des Doppelten des erzielten illegalen Gewinns von insgesamt 817.602 US-Dollar und die Anordnung der Einziehung des illegalen Gewinns. Das Gericht lehnte jedoch den Antrag der SEC auf Berechnung von Zinsen ab.
Dies ist nicht der erste Fall, in dem sich ein US-Gericht mit der Frage befasst hat, ob Verkäufe bestimmter Kryptowährungen nicht registrierte Wertpapiere darstellen, unabhängig davon, ob sie auf sekundären Plattformen wie Börsen oder anderswo getätigt wurden.
Im Juli kam ein anderes Gericht in einem von der SEC angestrengten Prozess gegen Ripple zu dem Schluss, dass das Unternehmen zwar durch den direkten Verkauf von XRP an institutionelle Anleger gegen Bundeswertpapiergesetze verstoßen habe, nicht aber durch den Verkauf über Kryptobörsen an Privatkunden.
