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- Ripple hat viel Hoffnung in William Hinman gesetzt, einen ehemaligen SEC-Abteilungsleiter, der einmal erklärt hatte, Ether sei kein Wertpapier, doch dieser macht nun eine 180° Kehrtwende.
- In seiner eidesstattlichen Erklärung, die in Teilen öffentlich zugänglich ist, sagt Hinman nun, Ripple mitgeteilt zu haben, XRP sei ein Wertpapier und verstoße gegen die SEC-Richtlinien.
2018 erklärte William Hinman, dass Ether und Bitcoin keine Wertpapiere sind. Das bisher hat im von der SEC gegen Ripple angestrengten Klageverfahren eine wichtige Rolle gespielt. Nun aber behauptet Hinman, er habe dem Blockchain-Zahlungsunternehmen gesagt, dass XRP ein Wertpapier sei, und habe das Unternehmen aufgefordert, den Verkauf einzustellen.
Ripple hat alle möglichen Anstrengungen unternommen, Hinmans Aussage zu bekommen, der früher bei der SEC für die Abteilung Unternehmensfinanzierung verantwortlich war. Die SEC ihrerseits wehrte sich mit Händen und Füßen, um die Anhörung zu verhindern. Sie ging so weit zu behaupten, dass Hinman als Privatperson gesprochen habe, als er Ether und Bitcoin von der Einstufung als Wertpapiere ausnahm. Trotz der Bemühungen der SEC fand die Anhörung letzten Monat statt, und nun sind erstmals Teile davon öffentlich zugänglich.
Ich habe Ihnen gesagt, dass XRP ein Wertpapier ist.
Die Sensation der Anhörung besteht darin, dass Hinman nun behauptet, Ripple deutlich gemacht zu haben, dass es durch den Verkauf von XRP gegen das Wertpapierrecht verstößt. Hinman antwortete auf die Frage, ob es während seiner Amtszeit Fälle gab, in denen er um Ratschläge bezüglich der Anwendung der Bundeswertpapiergesetze auf digitale Vermögenswerte gebeten wurde. Seine Antwort:
„Ehrlich gesagt erinnere ich mich am deutlichsten an den Fall, als XRP mit einer Person auftauchte, die meine Position innehatte, sowie mit einem Rechtsbeistand. Sie wollten wissen, ob es eine Möglichkeit gibt, das was wir tun, als ob es eine Möglichkeit gebe, dass es im Einklang mit den Wertpapiergesetzen steht, und was ich ihnen sagte, war, dass Sie XRP weiterhin ohne jegliche Einschränkungen anbieten würden, die für ein Wertpapierangebot gelten würden. Wenn Sie die Vorschriften einhalten wollten, müssten Sie damit aufhören, und das haben sie verstanden.“
Hinmans Antwort könnte ein schwerer Schlag für Ripple sein. Das Unternehmen aus San Francisco hat sich in der Klage der SEC vor allem auf das „Fehlen einer angemessenen Benachrichtigung“ berufen. Hinman war ein wichtige Teil dieser Verteidigungsstrategie, aber jetzt, da er behauptet, dass er sie vor Jahren darüber informiert habe, dass XRP ein Wertpapier sein könnte und sie den Verkauf einstellen sollten, könnte diese Verteidigung sich in Luft auflösen.
Ripple: If we're doing something wrong, how can we fix it?
Hinman: You can't. Just stop selling XRP until we get our lawsuit finished.
Ripple: That's extremely unhelpful.
Hinman: I'll be more helpful when I get back into private practice. Call me then.
-Hinman depo pg.96
— Jeremy Hogan (@attorneyjeremy1) August 17, 2021
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SEC will Hinman-Aussage schwärzen und versiegeln
In einem am Dienstag, den 17. August, eingereichten Antrag forderte die Aufsichtsbehörde die New Yorker Richterin Sarah Netburn auf, ihrem Antrag auf Versiegelung ihrer Privilegienprotokolle stattzugeben. Nach Ansicht der Aufsichtsbehörde enthalten die Privilegienprotokolle „erhebliche Details darüber, welche SEC-Mitarbeiter mit anderen SEC-Mitarbeitern zu welchen spezifischen Themen und zu welchen spezifischen Zeiten kommuniziert haben. Diese Informationen über bestimmte Regierungsangestellte und ihre Kommunikation sind sensibel und könnten möglicherweise für unzulässige Zwecke ausgenutzt werden.“
Von besonderem Interesse für die Aufsichtsbehörde ist die Befragung von Hinman. Die SEC hat Schwärzungen für die Befragung gefordert, da sie „die Identitäten von und Informationen über Dritte, Hinmans derzeitige oder frühere Kunden und Dritte, die ihre Geschäftspläne mit der SEC im Zusammenhang mit den Bundeswertpapiergesetzen besprachen“ betrifft.
Nicht jeder war darüber erfreut, und Rechtsanwalt John Deaton fasste es so zusammen, dass die SEC „buchstäblich argumentiert, dass Transparenz eine Abschreckung für den öffentlichen Dienst sein wird.“
The @SECGov actually argues that if the identity of Hinman’s clients at Simpson Thatcher are revealed it may deter people from serving in high ranking positions at the #SEC.
They are literally arguing that transparency will be a deterrent to public service.
Unbelievable! 🤦♂️ https://t.co/EOFnFiPFEc
— John E Deaton (@JohnEDeaton1) August 17, 2021
