- Die britische Regierung will klare Regeln für die Tätigkeit von Kryptounternehmen schaffen, ohne mögliche Innovationen zu behindern.
- Kryptowährungen sollen einer neuen Eigentumskategorie „Datenobjekte“ zugeordnet werden.
Die britische Regierung will klare regulatorische Regeln für die Tätigkeit von Kryptounternehmen. Am 28. Juli schlug die britische Rechtskommission Änderungen am Eigentumsrecht in England und Wales vor, die auch Kryptowährungen betreffen könnten.
Die Kommission erkennt an, dass digitale Vermögenswerte wie Kryptowährungen und NFTs eine wichtige Rolle in der modernen Finanzgesellschaft spielen. Der jüngste Bericht der britischen Rechtskommission kommt eine Woche, nachdem das britische Marktgesetz vorschlug, Kryptowährungen als Finanzanlagen zu behandeln. Professor Sarah Green, Rechtskommissarin für Handels- und Gewohnheitsrecht, äußerte sich zu diesem Thema:
„Digitale Vermögenswerte wie NFTs und andere Kryptowährungen haben sich in rasantem Tempo entwickelt und verbreitet, so dass es wichtig ist, dass unsere Gesetze anpassungsfähig genug sind, um ihnen gerecht zu werden.“
Der Nutzen von digitalen Vermögenswerten und digitalen Token hat sich für eine Vielzahl von Zwecken erwiesen. Sie sind entweder als Zahlungsmittel oder zur Darstellung von Objekten und Rechten wie Aktien und Schuldverschreibungen nützlich. Infolgedessen hat die britische Regierung die Rechtskommission gebeten, das Gesetz über digitale Vermögenswerte zu überprüfen und diese, wo möglich, in das bestehende Finanzsystem einzubinden.
Außerdem zielt der Vorschlag der britischen Rechtskommission darauf ab, für mehr Rechtssicherheit zu sorgen, was digitale Vermögenswerte betrifft.
Anwendung bestehenden Eigentumsrechts?
Die Rechtskommission untersucht insbesondere, ob und wie das bestehende Eigentumsrecht auf digitale Vermögenswerte angewendet werden könnte. Digitale Vermögenswerte lassen sich jedoch nicht ohne Weiteres in die bestehende private Eigentumsgesetzgebung einfügen. Daher sollten die einzigartigen Merkmale digitaler Vermögenswerte berücksichtigt werden, die sie von traditionellen Vermögenswerten unterscheiden. Dies würde eine solide Rechtsgrundlage für die Kryptobranche schaffen.
Daher schlägt die Agentur vor, eine neue Kategorie persönlicher Objekte mit der Bezeichnung „Datenobjekte“ einzuführen. Die Kommission schrieb:
„Wir kommen zu dem vorläufigen Schluss, dass Krypto-Token die von uns vorgeschlagenen Kriterien für Datenobjekte erfüllen und dass eine Gesetzesreform sinnvoll ist.“
Kommissarin Sarah Green erklärte, der Vorschlag werde die technologische Innovation weiter fördern:
„Es ist wichtig, dass wir uns auf die Entwicklung der rechtlichen Grundlagen für diese aufkommenden Technologien konzentrieren, anstatt vorschnell Strukturen einzuführen, die ihre Entwicklung hemmen könnten. Durch die Klärung dieses Rechtsproblems könnten England und Wales von den Vorteilen profitieren und sich als globales Zentrum für digitale Vermögenswerte positionieren.“
