- In den Social Media kursiert zurzeit der Test eines angeblichen Gesetzentwurfs, der weitreichende Regeln und Beschränkungen für die Kryptoindustrie vorsieht.
- Würden diese zum Gesetz, würden Verstösse dagegen strafrechtlich verfolgt.
Ein Text, bei dem es sich um ein an die Öffentlichkeit durchgestochener offizieller Gesetzentwurf für die Kryptoindustrie handeln soll, kursiert in den so genannten sozialen Medien. Das 600-seitige Dokument schlägt eine Reihe von Regelungen vor, die Kryptowährungen, DeFis, DAOs, Stablecoins und Kryptobörsen betreffen.
Demnach müssten Kryptobörsen, DeFi-Plattformen, DAOs und alle anderen Krypto-Unternehmen, ganz gleich in welcher Rechtsform, offizielle registriert werden, wie alle anderen Unternehmen auch. Künftig dürfte es in der Branche keinerlei Projekte ohne identifizierbare Gründer und Betreiber mehr geben.
Positiv ist, dass ein solches Gesetz die ausufernden kriminellen Machenschaften in der Branche effektiv reduzieren würde. Andererseits könnten bestimmte innovative Projekte massiv behindert werden.
Details des angeblichen Gesetzesentwurfs
Der neue Gesetzentwurf klassifiziert bestimmte digitale Vermögenswerte als Waren. Damit würden sie effektiv der US-Aufsichtsbehörde für den Handel mit Warentermingeschäften (CFTC) unterstellt. Dem Dokument zufolge handelt es sich bei den betroffenen Vermögenswerten um solche, die den Eigentümern oder Kunden Dividenden, Schulden, Eigenkapital und Gewinne und Einnahmen jeglicher Art bescheren.
Was die Offenlegung anbelangt, so müssten Kryptobörsen ausserdem Compliance-Kosten und Steuern bezahlen, wobei es wahrscheinlich ist, dass die Kunden der Plattformen diese Kosten über Transaktionsgebühren abdecken werden.
Jede Plattform, die auch nur mit einem einzigen Token handelt, würde als Krypto-Börse eingestuft. Daher könnten die Regeln, die für solche Unternehmen gelten, auch für AMMs – automatisierte Market Maker – gelten.
Bei Zahlungsunfähigkeit müssen Börsen einen Konkursantrag stellen und danach alle Vermögenswerte der Kunden rückerstatten, nicht liquidieren. Auf diese Weise wären die Krypto-Kunden sicher, dass ihr Geld und andere Vermögenswerte geschützt sind, selbst wenn die Plattform zusammenbricht, wie es bei Terra der Fall war.
Wie viele andere Anlageplattformen müssen auch Kryptounternehmen auf ihren Websites Allgemeine Geschäftsbedingungen veröffentlichen. Die Kunden einer Plattform müssen explizit bestätigen, dass sie die Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Kenntnis genommen und verstanden haben.
Strafbewehrung
Entscheidend aber ist, dass der Gesetzentwurf Strafen für Verstösse gegen die darin enthaltenen Richtlinien vorsieht. Billy Markus, Mitgründer von Dogecoin (DOGE), ist der Meinung, dass ein solches Gesetz, das auf Kryptobörsen zugeschnitten ist, der „Party“ wohl ein Ende setzen würde.
Doch ein solches Gesetz würde den Krypto-Kunden per Saldo mehr Vorteile als Nachteile bringen. Es würde auch die dringend benötigte regulatorische Klarheit schaffen, die der Branche schon viel zu lange fehlt. Die Vorschriften könnten auch als Referenz für andere Länder dienen, die die Kryptobranche regulieren wollen.
Twitter-Nutzer „@bot_slam“ war es, der den angeblich durchgesickerten Gesetzentwurf öffentlich machte. Doch solange es keine offizielle Verlautbarung gibt, gilt: Nix Genaues weiss man nicht …
