- Der Co-Erfinder von Ethereum spricht über den Waren-Charakter von Ethereum, über den und infolgedessen auch die behördliche Zuständigkeit sich die US-Behörden SEC und CFTC streiten.
- Das Lummis-Gillibrand-Gesetz – würde es denn verabschiedet – würde Vermögenswerte, die Waren sind, und solche, die Wertpapiere sind, rechtssicher definieren.
Der Status von Ethereum (ETH) ist ein Streitpunkt, über den sich die US-Börsenaufsichtsbehörden SEC und CFTC in den Haaren liegen, weil beide sich für zuständig erklären. Laut Consensys-CEO und Mit-Erfinder von Ethereum, Joseph Lubin, habe die SEC gesprochen, als sie nach dem Sicherheitsstatus des Vermögenswertes gefragt wurde. Damit bezog sich Lubin auf die Rede des ehemaligen SEC-Abteilungsleiters Bill Hinman aus dem Jahr 2018, laut der Ethereum kein Wertpapier ist.
Ein kürzlich aufgetauchtes Dokument belegt, dass Hinman eindringlich vor den Auswirkungen seiner Rede gewarnt worden war – bevor er sie hielt – da es zu Verwirrung auf dem Markt führen könnte, wenn Regulierungsbehörden eine Entscheidung über den Vermögenswert träfen. Dennoch hat er sich so geäußert. Lubin erwähnte außerdem, dass die CFTC bei zahlreichen Gelegenheiten ebenfalls „sehr deutlich“ zum Ausdruck gebracht habe, dass Ethereum eine Ware sei.
Laut deren Chef Rostin Benham sind viele Kryptowährungen tatsächlich Wertpapiere, aber die drei wichtigsten, Bitcoin, Ethereum und Tether seien eben Waren. Seiner Aussage zufolge ist Ethereum seit einiger Zeit an CFTC-regulierten Warenterminbörsen notiert und kann daher als Ware angesehen werden.
„Wir hätten die Notierung des Ether-Futures-Produkts an einer CFTC-Börse nicht zugelassen, wenn wir nicht davon überzeugt wären, dass es sich um eine Ware handelt.“
SEC-Chef vertrat schon mehrere Meinungen – immer die gerade passende
Im Gegensatz dazu vertritt der SEC-Vorsitzende Gary Gensler heute die Ansicht, dass alles außer Bitcoin unter die Wertpapiergesetze fällt.
Viele Berichte zeigen die Meinungsvielfalt des Herrn Gensler. Als MIT-Professor hielt er Ethereum erst für ein Wertpapier, später war die Kryptowährung für ihn zur Ware mutiert, wie Videos von 2018 zeigen.
Stablecoins wie Tether sind für den der CFTC-Vorsitzenden ebenfalls eine Ware:
„Als wir die Umstände des Tether-Falles untersuchten, war es für unser die Kommission klar, dass der Tether-Stablecoin eine Ware war und dass wir vorwärts gehen mussten, und zwar schnell, um diesen Markt zu überwachen.“
Die US-Senatorin Cynthia Lummis hat kürzlich das Vorgehen der SEC gegen Coinbase verurteilt und behauptet, die Kommission habe es versäumt, angemessene rechtliche Hinweise zu geben. Ihr zufolge müsste der Lummis-Gillibrand Act vom Kongress verabschiedet werden, um einen robusten Rechtsrahmen zu schaffen, mit dem die Unternehmen arbeiten können. Die regulatorischen Unsicherheiten zwängen Unternehmen bereits dazu, die USA zu verlassen und sich in einem freundlicheren Umfeld niederzulassen.
Der Streit zwischen der CFTC und der SEC könnte zu einem schnellen Ende kommen, sobald der Gesetzentwurf zum Gesetz wird, da dieses definieren würde, welche digitalen Vermögenswerte als Waren und welche als Wertpapiere gelten.
Lubin beendete das Interview mit der Aussage, dass der Status von Ethereum als Ware eine ausgemachte Sache sei.
„Es ist eine ausgemachte Sache zu diesem Zeitpunkt. Vielleicht gibt es ein oder zwei Regulierungsbehörden in den USA, die sich nicht dazu durchringen können, die Tatsache auszusprechen, dass Ether kein Wertpapier ist, aber ich weiß nicht, warum das so ist.“