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- Die US-Börsenaufsicht SEC hat gegen das Urteil zum programmatischen Verkauf von Ripples XRP Berufung eingelegt – prompt stürzte der XRP-Kurs ab.
- Laut Ripple-CEO Brad Garlinghouse ist die Entscheidung der SEC irrational und hat mit dem Schutz von Anlegern nichts zu tun.
Die US-Wertpapier- und Börsenaufsichtsbehörde (SEC) hat Berufung gegen die Entscheidung vom Juli 2023 eingelegt, „die ihre Fähigkeit zur Regulierung des Kryptomarktes einschränkte.“ Faszinierenderweise kommt dies, nachdem CNF kürzlich berichtet hat, dass ein ehemaliger SEC-Anwalt fest daran glaubt, dass die Kommission nicht so einfach aufgeben wird.
„#XRPCommunity #SECGov v. #Ripple #XRP BREAKING: The @SECGov has filed a Notice of Appeal of Judge Torres’s Ruling. pic.twitter.com/j8bLIZQ5LT-James K. Filan 🇺🇸🇮🇪 (@FilanLaw) October 2, 2024“
Nach dieser Ankündigung ist der XRP-Kurs um 10 % gefallen und wird an der Unterstützungsmarke von 0,53 US-Dollar gehandelt.
Am 13. Juli 2023 entschied US-Bezirksrichterin Analisa Torres, dass XRP kein Wertpapier ist, wenn es über digitale Börsen an Kleinanleger verkauft wird. Sie stellte jedoch klar, dass der Verkauf an institutionelle Anleger gegen Bundeswertpapiergesetze verstößt. Nach den aus den früheren Gerichtserklärungen abgeleiteten Details basierte das Urteil auf dem Howey-Test des Obersten Gerichtshofs, der den Standard für einen Investitionsvertrag festlegt.
Zu Beginn dieses Jahres hatte die SEC in dem Verfahren gegen Ripple eine Geldstrafe in Höhe von 2 Milliarden US-Dollar gefordert. Das Blockchain-Unternehmen konterte diesen Vorschlag jedoch mit 10 Millionen Dollar. Im August ordnete das Gericht an, dass Ripple Labs der Kommission einen Betrag von 125 Millionen Dollar zu zahlen hat. Wie wir bereits berichteten, einigten sich beide Parteien später auf eine Aussetzung des monetären Teils des am 7. August ergangenen Gerichtsurteils. Den Angaben zufolge hat Ripple zugestimmt, dass 111 % des Geldbetrags in einem Treuhandfonds verwahrt und 30 Tage nach Ablauf der Berufungsfrist an die Kommission gezahlt werden.
Im Anschluss an diese Entwicklung teilte der Anwalt Fred Rispoli mit, dass sich die Chancen auf eine Berufung deutlich erhöht hätten. Auch der Chief Legal Officer (CLO) von Ripple, Stuart Alderoty, erklärte, dass die SEC Berufung einlegen könne, der rechtliche Status des XRP-Tokens jedoch intakt bleibe.
Ripple-Führungskräfte reagieren
Als Reaktion auf diese Entwicklung hat Ripple-CEO Brad Garlinghouse den SEC-Vorsitzenden Gary Gensler und die Kommission „irrational“ genannt. Seiner Meinung nach haben die Entscheidungen der Kommission nicht einen einzigen Anleger geschützt. Stattdessen haben sie die Glaubwürdigkeit und den Ruf der Institution beeinträchtigt. Garlinghouse erklärte weiter, die Kommission habe nicht verstanden, dass sie „alles verloren hat, was zähle, wie Ripple, die Kryptobranche und die Rechtsstaatlichkeit“:
„Während wir so lange wie nötig vor Gericht kämpfen werden, lassen Sie uns über eins klar sein: Der Status von XRP als Nicht-Wertpapier ist heute das Gesetz des Landes – und das ändert sich auch angesichts dieser fehlgeleiteten und ärgerlichen Berufung nicht. Erinnern Sie sich? Als die SEC erfolglos versuchte, eine einstweilige Verfügung zu beantragen, machte sie deutlich, dass sie nicht die Absicht habe, den Status von XRP als Nicht-Wertpapier anzufechten.“
Ripple-Anwalt Alderoty erklärte, dass „die Entscheidung der SEC, in Berufung zu gehen, enttäuschend, aber nicht überraschend ist“. Ihm zufolge ist die Berufung nur eine „Erweiterung ihrer Verlegenheit“, da das Gericht bereits die Behauptung zurückgewiesen hat, dass Ripple rücksichtslos gehandelt habe. In seiner letzten Stellungnahme hinterfragte Alderoty den Rücktritt des obersten Vollstreckungsbeamten der SEC, Gurbir Grewal, nun Ex-Chef der 1.300-Vollstreckungsbeamte der Agentur:
„Anstatt das Gesetz getreu anzuwenden, führt diese Behörde unter diesem Vorsitzenden weiterhin einen Krieg gegen die Branche. Wir prüfen derzeit, ob wir eine Anschlussberufung einlegen werden. Wie auch immer, die Klage der SEC war von Anfang an irrational und fehlgeleitet, und wir sind bereit, das vor dem Berufungsgericht erneut zu beweisen – und damit erneut die Führung für die Branche zu übernehmen.“
