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- Paul Grewal, CLO von Coinbase, hat bekräftigt, dass die US-Börsenaufsicht SEC sich auf die Schaffung eines klaren Regulierungsrahmens konzentrieren sollte.
- Die strittige Frage in der Kontroverse zwischen SEC und Coinbase ist, ob ein Anlagevertrag eine individuelle vertragliche Ausgestaltung erfordert.
Die juristischen Auseinandersetzungen in den USA zwischen der US-Börsenaufsicht SEC und Kryptofirmen nehmen zu. Nach der Zulassung von Bitcoin-Spot-ETFs zu Beginn dieses Jahres haben die Regulierungsbehörden unter der Leitung von Senatorin Cynthia Lummis den Bankenausschuss des Senats dazu gedrängt, vor den anstehenden Wahlen einen klaren regulatorischen Rahmen für Kryptowährungen zu schaffen.
Wie CNF berichtete, hat China über Hongkong nun Bitcoin- und Ether-ETFs genehmigt, um den lokalen Anlegern die Möglichkeit zu geben, ihre Portfolios zu diversifizieren. Die Nachfrage nach digitalen Vermögenswerten ist durch die verschärften globalen Konflikte, allen voran im Nahen Osten, eskaliert.
Coinbase Global wehrt sich gegen die SEC mit einstweiligem Rechtsbehelf
Im Juni letzten Jahres beschuldigte die US-Börsenaufsicht SEC die Kryptbörse Coinbase Global, ihre Handelsplattform für Krypto-Assets als nicht registrierte nationale Wertpapierbörse, Makler und Clearingstelle zu betreiben. Wie Crypto News Flash berichtete, hat die SEC Coinbase auch angeklagt, weil ihr Krypto-Stacking-as-a-Service-Programm nicht registriert ist, wodurch die meisten Altcoins in Gefahr geraten sind.
Die Coinbase-Rechtsabteilung unter der Leitung von Paul Grewal, Chief Legal Officer, verfügt über umfangreiche Ressourcen und hat mehrfach argumentiert, dass die Behörde ihr Mandat ständig überschreite und es versäumt habe, klare Krypto-Regulierungsvorschriften zu erlassen. Am 12. April 2024 reichte die Börse ein Memorandum zur Unterstützung ihres Antrags ein, die einstweilige Verfügung zu bestätigen.
Darüber hinaus sind die Anwälte von Coinbase der Meinung, dass das Gericht den Fall wegen mangelnder Rechtsgrundlage abweisen müsse, insbesondere im Hinblick auf den Howey-Test. Laut Grewal ist Coinbase Global der Auffassung dass an Kryptobörsen Verkäufer und Käufer einvernehmlich agieren, ohne dass es einen expliziten Vertrag gebe, abgesehen von Smart Contracts.
Today @Coinbase filed a brief asking the Court’s permission to seek an interlocutory appeal in our @SECGov case on this controlling question: whether an “investment contract” requires something contractual – we think it does, the SEC disagrees. 1/5 https://t.co/M5HgMQxCLF
— paulgrewal.eth (@iampaulgrewal) April 13, 2024
Direkte Auswirkungen auf den Ripple-Prozess?
Während die US-Börsenaufsicht SEC beantragen will, Ripple im Rahmen eines Vergleichs zu einer Geldstrafe von zwei Milliarden Dollar zu verurteilen, hat Ripple klargemacht, dass man die Summe auf keinen Fall akzeptieren werde. Die Vorinstanz, vertreten diurch Richterin Analisa Torres, hatte entschieden, dass XRP-Verkäufe an Kryptobörsen keine Investitionsverträge sind.
Falls Coinbase das Gericht davon überzeugen kann, dass ein Investitionsvertrag eine besondere explizite Ausgestaltung erfordert, dürfte Ripple den eigenen laufenden Prozess gewinnen.
Fazit
Der Kryptomarkt hat die erste große Korrektur im Bullenzyklus 2024 abgeschlossen, und das weniger als eine Woche vor der anstehenden Halbierung von Bitcoin. Den jüngsten Marktdaten zufolge stieg die gesamte Krypto-Marktkapitalisierung in den letzten 24 Stunden um über 4 Prozent und lag am Montag bei 2,53 Billionen Dollar. Der Bitcoinkurs stieg um mehr als 3,5 Prozent und notierte knapp über 66.273 Dollar. No coins selected
