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- Ripple-CEO Brad Garlinghouse antwortet Ex-SEC-Chef Jay Clayton zum Thema Krypto-Regulierung.
- Clayton forderte eine stärkere Regulierung der Kryptowährungen im Rahmen der aktuellen Rahmenbedingungen.
Ripple-Chef Brad Garlinghouse sprach kürzlich über Krypto-Regulierung. Er bezog sich dabei auf Äußerungen des ehemaligen SEC-Vorsitzenden Jay Clayton. Dieser hatte hat eine stärkere Regulierung von Kryptowährungen unter den aktuellen Rahmenbedingungen gefordert. Clayton hatte während seiner Amtszeit als SEC-Vorsitzender eine von Mißtrauen geprägte Haltung gegenüber Kryptowährungen gezeigt. So hatte er alle Bitcoin-ETF-Vorschläge abgelehnt und während seiner letzten Tage im Amt ging er gegen Ripple vor.
Claytons Äußerungen zur Krypto-Regulierung
Der Rechtsstreit SEC gegen Ripple dauert nun schon Monate. Die Regulierungsbehörde reichte Ende 2020 eine Klage gegen das Unternehmen ein und die Sache ist seitdem vor Gericht. Der ehemalige SEC-Vorsitzende hat das Thema Krypto-Regulierung in einem Leitartikel des Wall Street Journals angesprochen, der am 6. Juni veröffentlicht wurde. Unter dem Titel „Krypto braucht Regulierung, aber es braucht keine neuen Regeln“ bezog sich Clayton auf digitale Vermögenswerte als Teil einer „digitalen Revolution, die in der Finanzdienstleistungsbranche stattfindet“.
Er schrieb, dass die Regulierungsbehörden der USA mit der Verwendung von Krypto für finanzielle Aktivitäten wie Zahlungen vertraut seien. Daher glaube er, dass die Regulierungsbehörden die Risiken, die mit Kryptowährungen verbunden sind, tragen können, ohne dass die Chancen, die Kryptowährungen bieten, beeinträchtigt würden.
Der ehemalige SEC-Vorsitzende erklärte:
„… Wenn eine koordinierte Analyse durch nationale und internationale Behörden eine Regulierungslücke aufdeckt, sollte diese geschlossen werden. Aber wir sollten nicht davon ausgehen, dass wir das Regulierungssystem neu erfinden müssen.“
Als Beispiel nannte Clayton die Inhaberschuldverschreibungen. Er sagte, dass mehrere Agenturen in den USA und Agenturen im Ausland den Markt zum Stillstand brachten, um sicherzustellen, dass er nicht den gesamten Anleihenmarkt beeinträchtigt. Clayton führt weiter aus, dass derselbe Ansatz verfolgt werden könnte, um mit neuen Instrumenten mit identischen Risiken umzugehen, einschließlich der Übertragung von Bitcoin durch ein anonymes Wallet.
Garlinghouse antwortet
In einer Twitter-Antwort verwies Garlinghouse auf Claytons Artikel als „definitiv ironisch“. Weiter sprach er von einer Übergangsphase, in der sich die Haltung der Regierung befinde in Bezug auf die Krypto-Branche. Im einzelnen sagte er:
„Was ich dem entnehme? Jay Clayton schließt sich dem Chor der Stimmen an, die sagen, dass es einen Mangel an regulatorischer Klarheit für Krypto gibt und gegeben hat und dass das die Innovationen hier in den USA erstickt (definitiv ironisch, aber besser spät als nie!).“
Darüber hinaus erklärte Garlinghouse, dass Menschen Technologie generell legal und illegal nutzen. Er argumentierte, dass US-Firmen, die sich gesetzeskonform verhalten, diejenigen sind, die mit rechtlichen Konsequenzen rechnen müssen. Außerdem zitierte er Claytons Aussage, dass „Innovation willkommen ist, wenn es keinen rechtlichen Grund gibt, sie zu verhindern“.
Der laufende Rechsstreit zwischen der SEC und Ripple ist ein Thema, das in der Krypto-Community aufmerksam verfolgt und lebhaft diskutiert wird. Gegen Ende des vergangenen Monats hatte das Gericht einen Antrag der SEC abgelehnt, durch den Ripple gezwungen werden sollte, firmeninterne Unterlagen über die juristische Einordnung von XRP-Verkäufen herauszugeben. Die SEC wollte die Unterlagen einsehen, weil die angeblich die Einschätzung von Ripple zu der Frage zeigen, ob die Verkäufe von XRP im Einklang mit dem Bundeswertpapiergesetz stehen, oder nicht. Die zuständige Richterin Sarah Netburn lehnte den Antrag mit der Begründung ab, dadurch würde das Anwaltsgeheimnis verletzt.
