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- Die US-Börsenaufsicht SEC teilte zu dem Coinbase-Antrag auf regulatorische Klarheit mit, dass es mindestens vier Monate dauern werde, um eine Empfehlung zur Regelsetzung abzugeben.
- Der Leiter der Rechtsabteilung von Coinbase, Paul Grewal, kritisierte die SEC mit den Worten: „Sie haben nicht die Absicht, neue Regeln zu erlassen, sondern verdrehen stattdessen die Beweise.“
Am 13. Juni hat die US-Börsenaufsicht SEC eine Antwort auf die Coinbase-Anfrage nach mehr Klarheit für Krypto-Regulierungen eingereicht. Doch die fehlende Klarheit war der SEC inoffiziell bereits lange vor der Klage mehrfach zur Kenntnis gebracht worden.
Am 14. Juni, gab Anwalt Grewal die Antwort der Behörde bekannt und postete sie auf Twitter. In dem Schreiben der SEC heißt es:
„Die Beamten der Kommission gehen davon aus, dass sie in der Lage sein werden, der Kommission innerhalb der nächsten 120 Tage eine Empfehlung bezüglich des Antrags von Coinbase auf Regelsetzung zu geben.“
Bereits im Juli 2022 hatte Coinbase eine Petition bei der SEC eingereicht, um Klarheit über Krypto-Regeln und die Regulierung der Anlageklasse zu erhalten. Im April 2023 verklagte Coinbase die SEC in dieser Angelegenheit.
Empört über die neuerliche aktive Verzögerung der SEC schrieb Anwalt Grewal der SEC:
„Sie wiederholen den Irrglauben, dass sie keine Entscheidung über neue Krypto-Regeln getroffen haben. Sie weigern sich, sich trotz der ausdrücklichen Anordnung des Gerichts auf eine Frist festzulegen. Stattdessen „erwarten“ sie, in 120 Tagen eine „Empfehlung“ abzugeben; und vor allem: Sie ignorieren die klaren Aussagen des Vorsitzenden, die bestätigen, dass sie nicht die Absicht haben, neue Regeln zu erlassen, und verwechseln stattdessen den Beweis für eine Entscheidung, den diese Aussagen liefern, mit dem Argument, dass die Aussagen selbst eine Entscheidung sind.“
SEC gegen Coinbase
Die SEC ist derzeit in einem Rechtsstreit mit Coinbase, da sie Coinbase beschuldigt, gegen Bundeswertpapiergesetze verstoßen zu haben. Das Anwaltsteam von Coinbase hat auf alle Vorwürfe reagiert und ist bereit, den Kampf gegen die SEC bis vor das höchste US-Bundesgericht zu tragen.
Der Coinbase CEO Brian Armstrong hat kürzlich erklärt, dass er bereit sei, den Rechtsweg in dieser Angelegenheit zu beschreiten. Letzte Woche sagte er:
„In Bezug auf die SEC-Beschwerde gegen uns sind wir stolz darauf, die Branche vor Gericht zu vertreten, um endlich Klarheit über die Krypto-Regeln zu bekommen.“
Armstrong drückte seine Zuversicht aus, sich dem Gericht zu stellen, und er wies darauf hin, dass er auf ein möglicherweise langwieriges Gerichtsverfahren vorbereitet sei:
„Ich glaube, wir werden gut herauskommen. Selbst wenn es eine Weile dauert, ist das in Ordnung.“
Er betonte die begrenzte Zahl der Kryptowährungen, die in der SEC-Klage erwähnt werden, und wies darauf hin, dass Coinbase den Handel für über 200 Assets anbietet, aber nur 13 davon ausdrücklich als Wertpapiere eingestuft sind, was einen relativ geringen Prozentsatz darstellt. Armstrong verteidigte die Haltung seines Unternehmens auf der Grundlage dieser Information.
