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- Die Klage warf Coinbase vor, sich an Werbung beteiligt und Nachrichten über Kurse von Kryptowährungen verbreitet zu haben, die als nicht registrierte Wertpapiere zu betrachten seien.
- Das Gericht wies die Klage ab mit der Begründung, die genannten Aktivitäten seien mit Marketingbemühungen und weiteren unverfänglichen Dienstleistungen gleichzusetzen.
Die Kryptobörse Coinbase erwirkte die Abweisung einer Klage, in der Kunden behauptet hatten, die Börse habe dem Verkauf nicht registrierter Wertpapiere Vorschub geleistet.
Im Oktober 2021 reichten einige Verbraucher eine Sammelklage gegen Coinbase vor einem Bundesgericht in New York ein und verlangten Schadensersatz für den Verkauf von 79 digitalen Vermögenswerten durch Coinbase, weil es sich nach Ansicht der Kunden um illegale Verträge handelte, da die Plattform nicht bei der US-Börsenaufsicht SEC registriert war.
In der Klage wird behauptet, Coinbase habe den Verkauf von Token gefördert, indem es den Kunden Beschreibungen der Token und deren angebliche Werte zur Verfügung gestellt habe. Außerdem wird Coinbase in der Klage beschuldigt, Werbung zu betreiben, Nachrichten über die Kursentwicklung von Kryptowährung zu verbreiten und Links zu einschlägigen Web-Sites zu veröffentlichen.
Paul A. Engelmayer, der US-Bezirksrichter, geht auf den Antrag von Coinbase auf Abweisung der Klage ein. Er äußerte sich jedoch nicht dazu, ob es sich bei den digitalen Vermögenswerten überhaupt um Wertpapiere handelt. Engelmayer sagte, dass die Frage, ob es sich bei den digitalen Vermögenswerten um Wertpapiere handelt, das „zentrale Schlachtfeld“ gewesen wäre, wenn die Klage zugelassen worden wäre.
Der Richter wies ferner darauf hin, dass die Bedingungen der Nutzungsvereinbarung von Coinbase den Behauptungen der Klage widersprechen, wonach Coinbase das Eigentum an allen Kryptowährungen besitzt, die an der Börse gekauft und verkauft werden. Außerdem stellte der Richter fest, dass Coinbase nicht aktiv um Investitionen geworben hat.
In Bezug auf den Vorwurf der Werbung sagte Richter Engelmayer, dass diese Aktivitäten „mit Marketingbemühungen und Dienstleistungen gleichzusetzen sind“.
SEC vs. Kryptobörse
Angesichts der spektakülären Pleiten mehrerer Krypto-Kreditfirmen und -Projekte im letzten Jahr hat die US-Börsenaufsicht ihre Kontrolle von Kryptobörsen verstärkt. Der Zusammenbruch der Kryptobörse FTX tat ein Übriges, damit die SEC weitere Maßnahmen einleitete.
Im vergangenen Monat beschuldigte die US-Börsenaufsicht SEC die Kryptobörse Gemini, im Rahmen des Gemini Earn-Produkts nicht registrierte Wertpapiere an Kunden zu verkaufen. Gemini-Mitgründer Tyler Winklevoss bezeichnete die Anschuldigungen der SEC jedoch als „superlahm“ und fügte hinzu:
„Zum Hintergrund: Das Earn-Programm wurde von der @NYDFS reguliert und wir sind seit mehr als 17 Monaten in Gesprächen mit der SEC über das Earn-Programm.“
Die jüngste Entwicklung von Coinbase könnte manchen Börsen das Vertrauen geben, mit der SEC über wertpapierbezogene Angelegenheiten zu verhandeln. Wie wir wissen, kämpft das Kryptounternehmen Ripple seit über zwei Jahren wegen des angeblichen Verkaufs von XRP als nicht registrierte Wertpapiere. Seit der Klage der SEC hat Coinbase den Handel mit XRP auf der Plattform ausgesetzt. Neue Entwicklungen deuten jedoch darauf hin, dass Ripple in diesem Fall im Vorteil ist und eine Einigung noch in diesem Jahr wahrscheinlich ist. Falls ja, wird Coinbase XRP wieder auf der Plattform anbieten?
