- Die Kryptobörse trägt sich damit in die länger werdende Liste der Unternehmen ein, die Ripple gegen die SEC unterstützen.
- Die Intervention von Coinbase könnte das Ende des überlangen Rechtsstreits beschleunigen, der sich allerdings ohnehin schon in seiner Endphase befindet.
In einem Twitter-Thread am 31. Oktober gab Paul Grewal, Leiter der Rechtsabteilung von Coinbase, bekannt, dass Coinbase beim vorsitzenden Richter die Erlaubnis zur Einreichung eines Amicus-Briefes beantragt hat. In einem der Tweets hieß es:
„Heute hat Coinbase Richter Torres um die Erlaubnis gebeten, einen Amicus-Brief im Fall SEC ./. XRP einreichen zu dürfen. Unser Standpunkt ist ziemlich einfach: Dies ist ein Fall wie aus dem Lehrbuch, der zeigt, wie wichtig eine faire Benachrichtigung für ein ordnungsgemäßes Verfahren nach dem Gesetz ist.“
Coinbase fungiert derzeit als amicus curiae in dem Rechtsstreit zwischen der SEC und Ripple Labs. Der Amicus-Brief erlaubt es Coinbase, als nicht direkt in die Angelegenheit involvierte Partei, rechtlichen Rat und Informationen zu dem Fall beizusteuern. In einem weiteren Tweet unterstrich Grewal:
„Eine der grundlegenden, von unserer Verfassung garantierten Verfahrensgarantien ist, dass Regierungsbehörden nicht mit einer Klage auf ein Verhalten regieren dürfen, ohne vorher angemessen darauf hinzuweisen, dass eben dieses Verhalten illegal ist. Indem die SEC die Verkäufer von XRP-Token verklagt, nachdem sie in öffentlichen Erklärungen signalisiert hatte, dass solche Transaktionen rechtmäßig seien, hat sie dieses Grundprinzip aus den Augen verloren.“
Was bewirkt die Coinbase-Intervention?
Im Oktober 2022 erhielten Investor Choice Advocates Network, eine gemeinnützige Organisation, und SpendTheBits, Betreiber einer mobilen Krypto-App, die Erlaubnis, Amicus-Schriftsätze einzureichen. Wenn das Gericht dem Antrag von Coinbase stattgibt, wird das Unternehmen Amicus-Schriftsätze einreichen dürfen.
Zufälligerweise fällt der Antrag von Coinbase mit dem Tag zusammen, an dem Ripple-Anwalt John Deaton einen Antrag auf Erlaubnis zur Einreichung eines Amicus-Schriftsatzes im Namen der Ripple-Community einreichte. Am 28. Oktober gab die Blockchain Association, eine Krypto-Lobbygruppe, ihre Unterstützung für Ripple bekannt und erklärte, dass sie ihren eigenen Amicus-Brief eingereicht habe. Die Gruppe wies darauf hin, dass die Ansichten von SEC-Chef Gary Gensler zum Wertpapierrecht den Kryptoraum beeinflussen würden.
Kann die Intervention von Coinbase und anderen Einrichtungen dieses Problem lösen? Wenn es Coinbase gelingt, das Gericht im Sinne von Ripple zu beeinflussen, könnte der XRP-Kurs in die Höhe schnellen. Derzeit wird XRP bei 0,461251 Dollar gehandelt. Ripple befindet sich bereits seit zwei Jahren in dem Rechtsstreit mit der SEC. Ripple-CEO Brad Garlinghouse geht davon aus, dass der Fall in der ersten Hälfte des Jahres 2023 zuende sein wird.
