- Die Frage, ob Ripple’s XRP als ein Wertpapier einzustufen ist, ist in den USA weiterhin ungeklärt.
- Während dessen verweist Ripple auf eine Richtlinie in Großbritannien, wonach XRP als „Exchange Token“ einzustufen ist. Dementsprechend würde Ripple keinen illegalen Verkauf von Wertpapier-Token vornehmen.
Die Regulierung und Klassifizierung von Kryptowährungen ist weltweit ein Thema, welches in vielen Ländern noch immer ungeklärt ist. Insbesondere die Klassifizierung, ob Kryptowährungen als Wertpapier einzustufen sind, ist ein sehr kritisches Thema, weil es gleichzeitig sehr kompliziert ist. Es kann nicht pauschal entschieden werden, dass Kryptowährungen als Wertpapier oder kein Wertpapier einzustufen sind. Für jede Kryptowährung ist eine Einzelbetrachtung erforderlich.
Für Krypto Startups ist dieses Thema aber von hoher Bedeutung. Bevor ein Unternehmen ein Wertpapier ausgibt, muss es bestimmte gesetzliche Anforderungen erfüllen. Zudem ist es den Anlegern gegenüber meldepflichtig. In den USA gab es bereits zahlreiche Fälle, in denen die Regulierungsbehörde, die Securities and Exchange Commission nachträglich Krypto-Startup für den illegalen Verkauf von Wertpapier-Token verantwortlich gemacht hat.
Im Fadenkreuz der Untersuchungen stehen auch immer wieder Ripple und XRP. Insbesondere in den USA wartet das amerikanische Unternehmen auf eine Klarstellung, dass XRP kein Wertpapier ist.
Großbritanniens FCA veröffentlicht Richtlinie für XRP
In einem aktuellen Blog-Post verweist Ripple auf eine Richtlinie, die am 31. Juli 2019 von der britischen Finanzaufsichtsbehörde FCA (Financial Conduct Authority) veröffentlicht wurde. In dieser werden Kryptowährungen in drei Kategorien eingeteilt: Exchange Token (Token für den Austausch), Utility Token (Token, die in ihrem Ökosystem einen Zweck haben) und Wertpapier Token („Security Token“). Die Klassifizierung findet also entsprechend des Anwendungsfalls des Token statt.
Nach Ansicht von Ripple ist der XRP Token ein Exchange Token, weil es für die Erleichterung von grenzüberschreitenden Transaktionen eingesetzt wird. Dies wiederum würde bedeuten, dass Ripple keine Wertpapiere ohne Erlaubnis ausgegeben hat. Konkret heißt es auf in dem Blog-Beitrag (frei übersetzt):
Mit der Herausgabe dieser Klassifizierungen macht die FCA den Unternehmen deutlich, welche digitalen Vermögenswerte in ihren „regulatorischen Rahmen“ fallen. Anders ausgedrückt, die FCA hat gezeigt, welche Arten von Token als Wertpapiere reguliert werden und welche nicht. Die FCA hat auch den Rahmen flexibel gestaltet, um den technologischen Entwicklungen Rechnung zu tragen, da sie anerkennt, dass digitale Vermögenswerte im Laufe der Zeit zwischen den Klassifizierungen wechseln können.
Darüber hinaus verweist Ripple darauf, dass eine begleitende Pressemitteilung der FCA, die XRP neben Bitcoin und Ethereum als Kryptowährungen auflistet, die nicht in den Zuständigkeitsbereich der FCA fallen (frei übersetzt):
Nicht regulierte Kryptowährungen (z.B. Bitcoin, Ether, XRP usw.) fallen nicht unter das Vergütungssystem für Finanzdienstleistungen und die Verbraucher können sich nicht an den Financial Ombudsman Service wenden.
Ripple fordert mehr Klarheit von den Regulierungsbehörden
Die Klassifizierung von XRP als Wertpapier in den USA könnte erhebliche rechtliche Konsequenzen für Ripple haben. Momentan sieht sich das Unternehmen in den USA mit mehreren Klagen konfrontiert, die Ripple den illegalen Verkauf von XRP als nicht registriertes Wertpapier vorwerfen. Vor rund einer Woche reichte Ripple einen Antrag auf Abweisung der Klage aus formellen Gründen ein und erklärte, dass der Kläger die Frist für eine gültige Klage versäumt hat.
Unabhängig davon fordert Ripple die Regulierungsbehörden weltweit auf, Richtlinien für digitale Assets zu schaffen. Das Unternehmen fordert insbesondere die Vereinigten Staaten auf, eine Vorreiterrolle zu übernehmen, um wettbewerbsfähig zu bleiben und zu vermeiden, dass Unternehmen an besser regulierte Märkte wechseln.
