Anwalt: Ripple erhält massive Unterstützung für superwichtige Dokumente und XRP ist kein Wertpapier – Ist dies der Wendepunkt im SEC-Fall?

• Eine Forbes-Kolumnistin, die den Fall SEC./.Ripple  aufmerksam verfolgt, hat Zugang zu der Rede von Hinman beantragt, sie sie für wegweisend für die gesamte Kryptobranche hält.
• Ein XRP-Enthusiast merkt an, dass der Verkauf von XRP durch Ripple seit 2019 nur für ODL-Transaktionen erfolgte und somit nicht als Wertpapier gilt.

Der Fall SEC./.Ripple nimmt jeden Tag neue Wendungen, da Ripple weiterhin aggressiv seine Position verteidigt, dass XRP ein Wertpapier ist. Inzwischen  brachte das Blockchain-Unternehmen die SEC dazu, zuzugeben, dass XRP ein Softwarecode und kein Wertpapier ist.

Gemäß der jüngsten Entwicklung hat die Forbes-Journalistin Roslyn Layton einen Antrag auf Intervention gestellt und versucht, das Beweis-Dokument der „Hinman-Rede“ einzusehen.

Vertreten durch den Anwalt J. Carl Cecere versucht die Forbes-Journalistin, den Antrag der SEC vom Dezember 2022 auf Versiegelung bestimmter Passagen aus Hinmans Rede zu verhindern. Layton sei Kolumnistin für Regulierungspolitik und habe kein finanzielles Interesse an Ripple oder XRP und auch nicht an dem Fall selbst, heißt es in dem Antrag.

Die Journalistin hat jedoch die Entwicklung genauestens verfolgt und zahlreiche Artikel in Forbes veröffentlicht. In dem Schreiben wird auch darauf hingewiesen, dass Layton die zentrale Rolle untersucht hat, die die Hinman-Dokumente für die Branche spielen können, und dabei die Petition begründet hat.

Roslyn Layton und ihr Anwalt argumentieren, dass es gemäß dem Bundesgewohnheitsrecht und dem Ersten Verfassungszusatz ein Grundrecht der Presse ist, Zugang zu Gerichtsdokumenten zu erhalten. In dem Brief erklärt die Kolumnistin weiter, dass viel für die gesamte Kryptobranche auf dem Spiel stehe und nicht nur für Ripple, seine Führungskräfte und die XRP-Anleger. Layton schrieb:

„Dieser Fall wird definitiv die Zukunft der Kryptowährungen in diesem Land mitbestimmen und als juristisches Referendum über das gesamte System der SEC zur „Regulierung durch Zwangsmaßnahmen“ der Branche dienen.“

Fehlende regulatorische Anleitung von der SEC

Sie fügte hinzu, dass der Mangel an regulatorischen Leitlinien der SEC der Grund dafür sei, dass die Hinman-Dokumente so viel Aufmerksamkeit in der Öffentlichkeit erlangten.

Obwohl Vermögenswerte wie Ethereum nicht in den Zuständigkeitsbereich der SEC fallen, droht Ripple eine Milliarden-Dollar-Strafe. Dazu schreibt Layton:

„Diese Ungereimtheit gibt Anlass zu ernsten Bedenken hinsichtlich möglicher Interessenkonflikte, da Hinman ein finanzielles Interesse an der Förderung von Ethereum unter Ausschluss von konkurrierenden Münzen wie XRP hatte.“

Ripple hat argumentiert, dass der ehemalige SEC-Abteilungsleiter Hinman im Jahr 2018 gesagt habe, dass Ethereum kein Wertpapier sei – daher sollten die gleichen Regeln auch für Ripple gelten. Während einer Rede auf dem WEF Forum 23 Anfang des Jahres sagte Ripple-CEO Brad Garlinghouse:

„Wenn diese ans Licht kommen, denke ich, werden Sie sehen, wie es möglich ist, dass die SEC beschlossen hat, eine Klage gegen Ripple zu erheben, angesichts dessen, was sie innerhalb ihrer eigenen vier Wände sagten.“

XRP und ODL-Verbindung

Bill Morgan, ein XRP-Enthusiast, teilte einen Screenshot aus dem vierten Quartalsbericht des Jahres 2022 von Ripple, in dem er feststellte, dass Ripple XRP nur in Verbindung mit den On-Demand-Liquiditäts-Transaktionen verkauft. Er fügte hinzu, dass geschehe seit 2019 und die SEC habe daher von der der Durchsetzung der Unterlassung des aktuellen XRP-Verkaufs abgesehen. Er fügte hinzu;

„Es gibt kein gemeinsames Unternehmen zwischen dem ODL-Kunden, der die XRP kauft, um sie zu übertragen, und dem Empfänger, der sie am anderen Ende in Fiat umwandelt.“

Wenn der aktuelle XRP-Verkauf also nur für ODL-Transaktionen und nicht für eine Investition gedacht ist, gibt es keine Gewinnerwartung, und XRP ist kein Wertpapier.