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- Anwalt Jeremy Hogan geht davon aus, dass das wahrscheinlichste Ergebnis der SEC-Klage gegen Ripple ein Vergleich mit einer hohen Geldstrafe ist.
- Die SEC könnte die XRP Verkäufe aus dem Treuhandkonten beschränken.
Jeremy Hogan von der Anwaltskanzlei Hogan & Hogan aus Orlando (USA) hat in einem YouTube-Video die seiner meiner nach wahrscheinlichsten Worst-Case Szenarien für Ripple Labs im Fall gegen die US Securities and Exchange Commission (SEC) durchgespielt. Eingangs stellte er in Bezug auf die Beurteilung von XRP als Wertpapier nach amerikanischen Recht fest, dass es nie eine pauschale „Bestimmung“ geben kann.
Der Status sei stets eine eine Momentaufnahme. Um dieses Argument zu unterstreichen, führte Hogan eine Analogie vom ehemaligen SEC-Chef Clayton bei einer Rede im Jahr 2018 an:
In seiner Rede sagte Clayton, dass, wenn jemand Ihnen einen Token verkauft, damit Sie seinen Waschsalon benutzen können, das kein Wertpapier ist. ABER wenn jemand Ihnen und zehn anderen Leuten Token verkauft, die sie in einem Waschsalon benutzen können, der noch gebaut wird, und dann den Erlös aus dem Verkauf verwendet, um den Waschsalon zu bauen, und Sie erwarten, dass Sie die Token an einen anderen Typen für mehr Geld verkaufen können, sobald der Waschsalon fertiggestellt ist, DAS ist ein Wertpapier.
Aber sobald der Waschsalon gebaut ist, sind alle Verkäufe von Token zu diesem Zeitpunkt keine Verkäufe von Wertpapieren – diese sind nur eine Art von Währung. Wie Clayton also am Ende der Geschichte sagt: „Nur weil es heute ein Wertpapier ist, heißt das nicht, dass es morgen ein Wertpapier sein wird.
Der Rechtsanwalt glaubt, dass „wir genau dies mit dem Verkauf von XRP sehen“. Je mehr Anwendungsfälle für XRP geschaffen werden und umso dezentraler das XRP Ledger wird, desto unwahrscheinlicher ist es, dass XRP ein Wertpapier ist.
So wie der ehemalige SEC-Kommissar Joseph Grundfest stellt auch Hogan das „wahre Motiv“ der SEC-Klage gegen Ripple in Frage. In seiner Aussage ging Hogan jedoch in eine andere Richtung und stimmte mit den Ripple Labs CEO Brad Garlinghouse überein, dass hinter der Klage ein „Angriff“ auf die gesamte Kryptobranche stecken könnte.
Wenn Sie eine Branche kontrollieren wollten, an der über tausend verschiedene Unternehmen beteiligt sind, von denen viele dezentralisiert und schwer zu kontrollieren sind – was ist der effizientere Weg, sie zu kontrollieren? Jedes Unternehmen einzeln zu verklagen oder die Handvoll großer Märkte zu kontrollieren, auf denen die Waren dieser Unternehmen gehandelt werden?
Die Worst-Case Szenarien für Ripple
Darüber hinaus zeigt sich Hogan positiv gestimmt, dass XRP nicht als Wertpapier eingestuft werden wird. So hat die SEC „keinen Antrag auf eine Erklärung des Gerichts, dass XRP ein „Wertpapier“ ist“, eingereicht, was die SEC beim Gericht hätte beantragen können, aber nicht tat. Daher schlussfolgert Hogan:
Das hat mich darauf aufmerksam gemacht, dass die Auswirkungen dieser Klage auf Schadensersatz beschränkt sein würden und nur die XRP im Treuhandkonto betreffen würden.
Ferner könnte das Verfahren mit keinem „klaren Gewinner“ enden, wie vorherige SEC-Klage zeigen. Wie auch andere Rechtsexperten spekuliert Hogan, dass ein Vergleich zwischen Ripple und SEC der wahrscheinlichste Ausgang des Verfahrens ist. Um herauszufinden, wie diese im Worst-Case-Szenario aussehen könnten, orientierte sich Hogan an den Fällen gegen Paragon und Kik Interactive.
Bei Paragon gab es einen finanziellen Vergleich und einen Unterlassungsverfügung zur Verletzung von Wertpapiergesetzen. Zu den rechtlichen Implikationen sagte Hogan:
Das hat mich darauf aufmerksam gemacht, dass selbst ein schlechter Vergleich nur die XRP betreffen würde, die von Ripple auf einem Treuhandkonto gehalten werden, und das war wahrscheinlich der Knackpunkt bei den Vergleichsverhandlungen.
Der Rechtsstreit gegen Kik wurde von SEC bis zum Ende prozessiert und endete mit einer „100% Niederlage“ für Kik. Gerade deshalb sei das Urteil aber interessant, weil es zeige, dass „es selbst in einem Worst-Case-Szenario immer noch einen Mechanismus für den Verkauf von XRP auf einem Treuhandkonto gibt, der es Ripple ermöglichen könnte, die Nutzung von XRP weiter auszubauen und gleichzeitig das „Dumping“ von XRP durch Ripple auf dem Markt zu begrenzen.“ Zum wahrscheinlichsten Ausgang erklärte Hogan daher:
Meine Schlussfolgerung war, dass das wahrscheinlichste Ergebnis der SEC-Klage wäre ein Vergleich mit einer großen Geldstrafe oder Strafe für Verkäufe von 2013-14 und vielleicht 2015 und eine Art von Kontrolle oder Beschränkung auf den Verkauf der escrowed XRP. Und das ist eine konservative Schlussfolgerung meinerseits. Diese Schlussfolgerung würde Ripple zweifelsohne schaden, wäre aber keineswegs ein Todesstoß..
