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- Laut Rechtsanwalt Jeremy Hogan gibt es 4 wahrscheinliche Szenarien bzw. Zeitpunkte, an welchen Ripple mit der SEC einen Vergleich schließen könnte.
- Der wahrscheinlichste Zeitpunkt ist nach Beendigung der „Discovery“ Phase im September 2021.
In einem neuen YouTube-Video sprach Jeremy Hogan von der Anwaltskanzlei Hogan & Hogan aus Orlando (USA) über die Pre-Trial-Konferenz des SEC vs. Ripple Rechtsstreits am 22. Februar und was danach folgen wird. Wie der Anwalt feststellte, handelt es bei dem Termin um eine Standard-Erstanhörung vor einem Bundesgericht.
Es ist eine telefonische Anhörung, bei der auch nur ein Anwalt pro Seite an dem Telefonat teilnimmt. Zweck des Termins ist eine Vereinbarung des zeitlichen Rahmens für den Rechtsstreit. Ripple und die SEC müssen bis zum 15. Februar einen Vorschlag für eine „Case Management Order“ vorlegen, womit alle Fristen für den Prozess festgelegt werden. Somit „werden den Zeitrahmen erst in etwa zehn Tagen sehen“, wie Hogan feststellte.
4 Vergleichsszenarien zwischen Ripple und der SEC
Wie Hogan in dem Video eruierte, kann er auf Basis seiner beruflichen Erfahrung abschätzen, wie lange die einzelnen Fristen im Rahmen des Prozesses angesetzt werden. Das erste wichtige Datum ist die „Discovery Deadline“. Beide Parteien können in dieser Zeit Fragen an die andere Seite stellen und Dokumente abfordern.
„Die SEC wird kistenweise Dokumente von Ripple anfordern, die sich auf das Coin Offering, das Verkaufsmaterial, etc. beziehen“, so Hogan. Diese Phase könnte laut Hogan innerhalb von 8 bis 9 Monaten abgeschlossen sein, etwa im September. Danach werden die Anwälte beider Parteien prüfen, wie hoch die Chancen auf einen Erfolg sind:
Die Anwälte sehen sich die Beweise an und ziehen rechtliche Schlüsse darüber, wie wahrscheinlich es ist, dass sie gewinnen, und aufgrund dieser Schlussfolgerungen unterbreiten sie ein Vergleichsangebot. Bis dahin würde man sich auf der Basis von Vermutungen einigen, und das ist ein Milliarden-Dollar-Problem – Ripple will sich nicht auf Vermutungen einlassen.
Das erste Vergleichsszenario könnte aber bereits zuvor stattfinden. Szenario #1 könnte so aussehen, dass der neue SEC Vorsitzende Gary Gensler eine schnelle Einigung innerhalb der ersten Monate anstrebt, „weil dies ein Kampf war, der bis zu einem gewissen Grad von der vorherigen Regierung begonnen wurde und der neue Leiter der SEC könnte entscheiden, dass dies nicht der richtige Zeitpunkt für diesen Kampf ist“.
Einigung Ende 2021?
Das Vergleichsszenario #2 könnte indes nach der Discovery Phase stattfinden, wenn beide Seiten sich ihrer Stärke bewusst sind. Wie Hogan erklärt, wird es zu dieser Zeit auch eine Mediation geben, bei der ein dritter Anwalt mit den Parteien zusammenarbeitet, um zu versuchen, eine Vergleichsvereinbarung zu erreichen. Dies ist der Zeitpunkt, an dem ein Vergleich am wahrscheinlichsten ist:
Mediation funktioniert – in mehr als 50% der Fälle, und deshalb ist sie von den Bundesgerichten für jeden Fall erforderlich. Der Ripple Fall wird eine ganztägige Mediation haben, bei der die Parteien versuchen werden, eine Einigung zu erzielen, und das ist der Ort, an dem der Fall am wahrscheinlichsten gelöst werden kann.
Im Spaß ergänzte Hogan seine Erläuterung, und fuhr fort: „Wenn die Case Management Order herauskommt und eine Mediation anberaumt ist, sollten Sie vielleicht am Tag vor der Mediation ein paar XRP mehr abholen. Das hätte ich nicht sagen sollen – Sie werden jetzt vergessen, was ich gerade gesagt habe“.
Sollte auch die Mediation keinen Vergleich hervorbringen, könnte sich das Verfahren bis etwa Oktober 2021 hinziehen, bis zur Frist für eine „Dispositive Motion“. Dies ist ein Antrag, der den gesamten Fall entscheidet. Wie Hogan erörterte, könnte der Rechtsstreit dann in einem „Summary Judgment“ entschieden werden, was Ende des Jahres 2021 der Fall sein könnte.
Das 4. wahrscheinliche Szenario ist laut Hogan, dass der Fall bis zum Summary Judgment weitergeht und die unterlegene Seite Berufung beim 2nd Circuit einlegt. Das Verfahren könnte sich dann bis Anfang 2023 verlängern, da die durchschnittliche Zeit von der Benachrichtigung bis zur Verfügung des zuständigen Gerichts 10,6 Monate beträgt.
„Wenn Sie darauf gespannt sind, dass der „Howey-Test“ in den „Ripple-Test“ umbenannt wird, dann ist dies der richtige Zeitpunkt“, so Hogan.
