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- Der ehemalige Vorsitzender der amerikanischen Behörde für den Derivate-Markt, Christopher Giancarlo, hat ein Paper veröffentlicht, indem er argumentiert, weshalb XRP kein Wertpapier ist.
- Laut Giancarlo und seinem Kollegen Anwaltskollegen Conrad Bahlke besteht XRP den Howey-Test nicht und ist vielmehr als Zahlungsmittel und Liquiditäts-Tool zu betrachten.
Die Frage, ob der XRP Token ein Wertpapier im Sinne des amerikanischen Gesetzes darstellt, beschäftigt Gerichte und Krypto-Investoren bereits seit über zwei Jahren. Während die amerikanische Börsenaufsicht (SEC) sowohl für Bitcoin (BTC) als auch Ethereum (ETH) eine Entscheidung getroffen hat, hüllt sich die SEC hinsichtlich XRP in Schweigen.
Als der SEC Vorsitzende Jay Clayton im Oktober 2019 nach einer rechtlichen Beurteilung des XRP Tokens gefragt wurde, verwies er nur darauf, dass es ihm nicht freistehe, abschließende Bemerkungen zu treffen. Im Gegensatz zu Clayton äußerte sich nun aber der ehemalige Vorsitzende der US Commodity Futures Trading Commission (CFTC), Christopher Giancarlo. Zusammen mit Conrad Bahlke, der bei der renommierten internationalen New Yorker Anwaltskanzlei Willkie Farr & Gallagher LLP arbeitet, zu der Giancarlo nach seinem Ausscheiden bei der CFTC wechselte, veröffentlichte er das Paper mit dem Titel „Kryptowährungen und US-Wertpapiergesetze: Jenseits Bitcoin und Ether“.
Ripple: Ex-CFTC erläutert, warum XRP kein Wertpapier ist
In dem Paper argumentieren beide Autoren das XRP kein Wertpapier ist. Wichtig dabei anzumerken ist, dass die Kanzlei Willkie Farr & Gallagher derzeit im Auftrag von Ripple arbeitet. Nichtsdestotrotz heben beide Argumente hervor, weshalb XRP trotz der Unterschiede zu Bitcoin und Ethereum nicht als Wertpapier eingestuft werden sollte, sondern vielmehr als Liquiditäts-Tool und Abwicklungsmechanismus.
Nach der Schaffung von XRP im Jahr 2011 setzt Ripple heute die Kryptowährung ein, um Finanzinstitutionen bei der Bewältigung von Überweisungsproblemen wie Liquiditätsproblemen, verlängerten Bearbeitungszeiten und hohen Transaktionskosten zu unterstützen, so das Paper. Weiterhin verweisen beide Autoren auf einen grundlegenden Unterschied zwischen XRP sowie Bitcoin und Ether: das Mining. Laut beiden Autoren ändert das Fehlen des Mining nicht grundlegend, wie XRP genutzt wird oder wie die Wertpapiergesetze angewendet werden sollten.
In Ermangelung des Minings kann XRP nicht von Dritten erzeugt werden. Stattdessen wurde zum Zeitpunkt der Gründung ein begrenztes Angebot an XRP (100 Milliarden Einheiten) geschaffen, von dem derzeit etwas mehr als 50% von Ripple treuhänderisch verwaltet und regelmäßig verkauft werden. Diese Unterschiede ermöglichen es XRP zwar, seinen beabsichtigten Zweck als Liquiditäts-Tool und Abwicklungsmechanismus besser zu erfüllen, aber sie unterscheiden XRP aus rechtlicher und regulatorischer Sicht nicht grundlegend von seinen Konkurrenten.
Des Weiteren stellten Giancarlo und Bahlke fest, dass XRP den „Howey-Test“ zur Überprüfung, ob es sich bei einem Investitionsgut um ein Wertpapier handelt, nicht besteht. Der Test verlangt, dass eine Person „ihr Geld in ein gemeinsames Unternehmen investiert und dazu veranlasst wird, allein durch die Bemühungen des Förderers, Sponsors oder einer anderen Drittpartei Gewinne zu erwarten“. Dies, so die Autoren, sei nicht erfüllt:
Letztendlich sollte XRP bei einer fairen Anwendung des Howey-Tests und der sich gegenwärtig ausweitenden Analyse der SEC nicht als Wertpapier reguliert werden, sondern stattdessen als Währung oder als Börse betrachtet werden. Die zunehmende Adaption von XRP als Tauschmittel und Zahlungsmittel in den letzten Jahren, sowohl von Verbrauchern als auch im Business-to-Business-Bereich, unterstreicht den Nutzen von XRP als Zahlungsmittel.
Das Paper zieht auch einen Vergleich zwischen der Ethereum Foundation und Ripple. Laut dem Paper können „bloße Eigentumsverhältnisse“ nicht als Grundlage für die Einstufung von XRP als Wertpapier herangezogen werden:
Die bloße Tatsache, dass eine Person XRP besitzt, schafft keine Beziehung, Rechte oder Privilegien in Bezug auf Ripple, genauso wenig wie der Besitz von Ether einen Vertrag mit der Ethereum Foundation, der Organisation, die die Ethereum-Architektur beaufsichtigt, schaffen würde.
Ripple hat XRP weder als Investitionsprodukt vermarktet, noch hat es XRP-Inhabern irgendeine Art von Gewinn oder Kapitalrendite versprochen. Im Gegenteil, Ripple hat wiederholt die Funktionalität von XRP als Liquiditäts-Tool und Abwicklungsmechanismus betont. Die Tatsache, dass bestimmte Parteien XRP in der Hoffnung auf eine Wertsteigerung erwerben können, kann nicht ausschlaggebend sein, da dasselbe auch für die große Zahl von Bitcoin- und Ether-Spekulanten gilt.
