- Die SEC hat kürzlich einen weiteren Rückschlag in ihrem Verfahren gegen Ripple einstecken müssen, nachdem das Gericht ihren Eilantrag auf sofortige Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil abgelehnt hat.
- Rechtsexperte Jeremy Hogan zeigt auf, wie es nun weitergehen kann – und da gibt es etliche Möglichkeiten.
Wie CNF berichtet hat, gab es eine positive Entwicklung für die Kryptobranche im Fall SEC./.Ripple. Die vorsitzende Richterin, Analisa Torres, lehnte einen Eilantrag der SEC in allen Punkten ab. Darüber ordnete sie an, dass sich beide Parteien persönlich zu einem mindestens einstündigen Gütertermin treffen müssen, in dem die Möglichkeit eines Vergleichs eruiert werden soll, um das Verfahren schnell und ohne Urteil einvernehmlich zu Ende zu bringen. Dieses Treffen muss vor der für den 16. April 2024 anberaumten vorprozessualen Konferenz stattfinden.
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Nach dieser Entwicklung herrschte Ungewissheit über die nächsten Schritte, die der Fall nehmen könnte. Der Rechtsexperte und Partner der Anwaltskanzlei Hogan & Hogan und prominenter Unterstützer von Ripple, Jeremy Hogan, erläuterte mögliche Ergebnisse.
Der Anwalt hat zunächst klargestellt , dass die SEC immer noch das Recht hat, in Berufung zu gehen, dass ihr aber die Möglichkeit einer vorzeitigen Berufung verwehrt wurde. Die Aufsichtsbehörde kann erst nach dem endgültigen Urteil in Berufung gehen. Das bedeutet, dass eine Berufung gegen den Fall nicht vor 2025 eingelegt werden kann. In einer solchen Situation würde nach Ansicht von Hogan eine endgültige Entscheidung in der Sache erst 2027 getroffen werden können.
- Hogan geht davon aus, dass eine 39,456-prozentige Chance besteht, dass die SEC im April nächsten Jahres den Prozess gegen die einzelnen Angeklagten fortsetzen wird. Angesichts der Verluste, die die SEC bisher erlitten hat, gehen die Experten davon aus, dass die SEC bei einem endgültigen Urteil einen Totalverlust erleiden wird.
- Es besteht eine 32,113-prozentige Chance, dass sich die SEC mit den Angeklagten einigt, ein endgültiges Urteil gegen Ripple erwirkt und dann in Berufung geht. Hogan glaubt, dass dies die beste Option für die Aufsichtsbehörde ist, hält es aber auch für unwahrscheinlich, dass die SEC dies tun wird.
- Hogan sieht die Möglichkeit, dass die SEC den gesamten Rechtsstreit gegen Ripple und die einzelnen Beklagten beilegt. Dies könnte im Rahmen einer Vergleichskonferenz geschehen, wie sie vor einigen Tagen vom Richter angeordnet wurde. Ein Vergleich würde es der SEC ermöglichen, das Gesicht zu wahren und Zeit und Ressourcen für beide Parteien zu sparen. Hogan geht davon aus, dass die Wahrscheinlichkeit, dass dies geschieht, bei 18,987 Prozent liegt.
Der Anwalt kommt zu dem Schluss, dass die Optionen der SEC langwierig sind und wahrscheinlich in einer Niederlage enden. In der Zwischenzeit bleibt das summarische Urteil, das Ripple einen Teilsieg bescherte, indem es entschied, dass XRP kein Wertpapier ist, geltendes Recht. Der laufende Fall ist ein hochkarätiger Fall für die gesamte Kryptobranche, da er zum Präzedenzfall werden wird.