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- James K. Filan, ein ehemaliger Bundesanwalt, hat den Termin für die Veröffentlichung der Rede von William Hinman bekannt gegeben.
- Es ist eine Folge der Entscheidung von Richterin Analisa Torres, dass die SEC das Dokument nicht unter Verschluss halten darf.
Der Rechtsstreit zwischen Ripple Labs und der SEC steht kurz vor der endgültigen Entscheidung, da die Ripple-Anwälte nichts unversucht lassen. Ein entscheidendes Beweismittel ist die Rede des ehemaligen SEC-Abteilungsleiters William Hinman aus dem Jahr 2018, die den Fall zugunsten von Ripple drehen könnte.
Auf dem Yahoo! All Markets Summit: Crypto Event in San Francisco hatte Hinman damals gesagt, er sehe keinen Wert darin, Ethereum als ein Wertpapier zu behandeln. Er begründete es damit, dass das Asset nicht von einer zentralen Person oder einem Konzern gedeckt werde und somit nicht als Anlagevertrag infrage komme. Hinman erklärte weiter in einer schriftlichen Bemerkung:
„Basierend auf meinem Verständnis des gegenwärtigen Stands von Ether, des Ethereum-Netzwerks und seiner dezentralen Struktur sind die derzeitigen Angebote und Verkäufe von Ether keine Wertpapiertransaktionen.“
Die SEC hat alle Versuche unternommen, zu verhindern, dass dieses Dokument an die Öffentlichkeit gelangt. Bezirksrichterin Analisa Torres vom US-Bezirksgericht für den südlichen Bezirk von New York hat jedoch in einer kürzlich ergangenen Entscheidung klargestellt, dass die SEC dieses Dokument nicht unter Verschluss halten darf, da es für den Gerichtsprozess relevant ist. Es sei daran erinnert, dass eine Richterin desselben Gerichts, Sarah Netburn, im Januar 2022 die SEC angewiesen hatte, die Dokumente an Ripple zu übergeben.
Bestandteil des Beschlusses ist, dass die SEC, die Namen und persönlichen Daten der in dem Dokument erwähnten Personen schwärzen darf.
„Wie Richterin Netburn in ihrer Verfügung vom 13. Januar 2022 feststellte, sind die Hinman Speech Dokumente nicht durch das Beratungsprivileg geschützt, da sie sich nicht auf eine Position, Entscheidung oder Politik der Behörde beziehen. Daher würde die Geheimhaltung dieser Dokumente weder dem Grundsatz der Wahrung von Offenheit und Öffentlichkeit durch die Behörde entsprechen, noch wäre ein solches Interesse wesentlich genug, um die starke Vermutung des öffentlichen Interesses am Zugang zu überwiegen.“
Ex-Bundesanwalt gibt Datum der Dokument-Freigabe bekannt
In einer Erklärung an Ripple-Enthusiasten hat James K. Filan, ein ehemaliger Bundesanwalt, erklärt, dass die Parteien bis zum 6. Juni 2023 Zeit haben, die geschwärzte Version des Urteilsdokuments öffentlich zu machen. Laut Filan sind die Parteien an die gerichtliche Anordnung vom 12. September 2022 gebunden, in der sie aufgefordert werden, das summarische Urteilsdokument öffentlich einzureichen. Dieses muss 21 Tage nach der Entscheidung des Gerichts über den Antrag auf Geheimhaltung der Dokumente vor der Öffentlichkeit eingereicht werden, und der 6. Juni wäre der letzte Termin.
„Update zum Zeitplan, wann wir die entsiegelten Dokumente sehen sollten. Gemäß der Verfügung des Gerichts vom 12.9.2022 haben die Parteien 21 Tage Zeit, um öffentliche, redigierte Fassungen der Dokumente des summarischen Urteils in Übereinstimmung mit dem Geheimhaltungsantrag einzureichen.“
Diese Klarstellung wurde von der Ripple-Gemeinschaft, einschließlich eines prominenten XRP-Enthusiasten, Ashley Prosper, positiv aufgenommen. Laut Prosper ist es wahrscheinlich, dass dies zu einem Vergleich führen werde, da beide Parteien nicht wollen, dass ihre vom Gericht freigegebenen Dokumente öffentlich zugänglich werden.
Das Urteil in diesem Fall könnte für die Kryptobranche ausschlaggebend, da die SEC bereits Zwangsmaßnahmen gegen mehrere Kryptounternehmen begonnen hat. Die Hauptakteure der Branche sind der Meinung, dass die bestehenden Sicherheitsgesetze nicht für diese neuen Technologien gelten sollten.
XRP hat aufgrund der positiven Stimmung gute Chancen, eine Kurs-Rallye zu starten. Das Asset ist in den letzten sieben Tagen um 8,7 Prozent gestiegen und wurde bei Redaktionsschluss für 0,46 Dollar gehandelt.
