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- Der laufende Gerichtsprozess zwischen der SEC und Ripple wird bald zu Ende sein.
- Rechtsexperte Scott Chamberlain zeigt fünf mögliche Varianten eines Prozessausgangs auf.
Seit Dezember 2020, als die US-Börsenaufsicht SEC Ripple Labs verklagte, ist nicht abzusehen, zu wessen Gunsten sich der Prozess entwickeln wird. Jetzt ist er fast abgeschlossen und Rechtsexperten äußern ihre Erwartungen an das mit Spannung erwartete summarische Urteil. Einer der Experten, der den Fall genau verfolgt hat, Scott Chamberlain, hat sieht fünf mögliche Varianten:
1. Verurteilung der gesamten Ripple-Führungsriege
Scott sagt, er glaube nicht, dass die SEC genügend Beweise finden wird, die die Behauptung stützen, dass sowohl der CEO von Ripple, Brad Garlinghouse, als auch der Vorsitzende des Aufsichtsrats, Chris Larsen, XRP wissentlich als nicht registrierte Wertpapiere verkauft haben.
Als die SEC Ripple verklagte, nannte sie sowohl Garlinghouse als auch Larsen als Angeklagte, weil sie das Unternehmen dazu gebracht hatten, XRP als Wertpapiere zu verkaufen. Nach Scotts Vorhersage könnten beide Führungskräfte schließlich freigesprochen werden.
2. Verkauf von XRP in Übersee
Laut dem erfahrenen Juristen ist der Verkauf von XRP in Übersee, der eine der Grundlagen der Klage ist, unhaltbar, da das Gericht für solche Verkäufe gar nicht zuständig ist. Scott sagte, um in dieser Hinsicht voranzukommen, müsste ein ganz neuer Präzedenzfall geschaffen und beweisen werden, dass diese Transaktionen eigentlich in den USA abgeschlossen wurden.
Dies scheint für die Regulierungsbehörde ein aussichtsloses Unterfangen zu sein
3. XRP wird als Wertpapier deklariert
Ein Teil der starken Argumente der SEC ist, dass XRP an sich ein Wertpapier ist. Zur Verdeutlichung: Im Fall von Ripple hat das Zahlungsunternehmen den Vermögenswert als Wertpapier verkauft, aber die Aufsichtsbehörde behauptet, dass auch der Coin dem Wesen nach ein Wertpapier sei.
Laut Scott „gibt es keinen Präzedenzfall, der belegt, dass das digitale Assets selbst ein Wertpapier ist. Diese Behauptung sei ein Trick der SEC, um nicht jeden Verkauf einzeln nachweisen zu müssen und um das Problem der Verkäufe ins Ausland zu vermeiden“ – eine weitere Schwachstelle der SEC.
4. Zusammenfassende Beurteilung von Erträgen
Einfach und klar ausgedrückt, glaubt Scott, „dass es sich hier um einen begrenzten Sachverhalt handelt, bei dem es darum geht, ob einer der XRP-Verkäufe von Ripple in den USA einen nicht registrierten Anlagevertrag beinhaltet hat“.
5. Zusammenfassung aller summarischen Urteile
Insgesamt sagte Scott, dass die Aufsichtsbehörde aufgrund des zusammenfassenden Urteils zu den Verkäufen in Übersee und der Abweisung des Teils, in dem der Status von XRP als Wertpapier infrage gestellt wird, möglicherweise wenig bis gar nichts in der Hand hat, um den Sieg zu erringen. Scott drückt es so aus:
„Aufgrund der Punkte 2 und 3 ist der Fall erledigt. Ich glaube, dass die SEC unterschätzt hat, dass die meisten Verkäufe von Ripple an Überseebörsen durch algorithmischen Handel erfolgten. Wenn man die Verkäufe in Übersee und auf dem Sekundärmarkt ausschließt, bleibt zu wenig Fleisch am Knochen übrig.“
